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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 37. Sitzung
Termin: Mo, 09.11.2009 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
34117 Kassel
Sitzungssaal der Stadtverordneten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung I  
1. Einführung von Stadtverordneten  
2. Wahl eines Stadtverordnetenvorstehers bzw. einer Stadtverordnetenvorsteherin 101.16.1502
3. Einführung und Verpflichtung des ehrenamtlichen Beigeordneten Klaus Weschbach  
4. Mitteilungen  
5. Vorschläge der Ortsbeiräte  
6. Fragestunde  
7. Wahl eines sachkundigen Einwohners in die Schul- und Bildungskommission 101.16.1434
8. Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtälteste" 101.16.1471
9. KVV Kasseler Verkehrs- u. Versorgungs-GmbH
- Nachtrag zum Konsolidierungsvertrag		 101.16.1469
10. Wirtschaftsplan für das Jahr 2010 für den Eigenbetrieb "Die Stadtreiniger Kassel" sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Jahre 2009 bis 2013 101.16.1473
11. Satzung zur Änderung der Satzung der Abfallwirtschaft im Gebiet der Stadt Kassel (Abfallwirtschafts- und -gebührensatzung) vom 05.11.2001 in der Fassung der Vierten Änderung vom 08.12.2008 (Fünfte Änderung) 101.16.1482
12. Haushaltssatzung der Stadt Kassel für das Jahr 2010 sowie Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2013 und Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2009 bis 2013 101.16.1480
12.1 Das Callcenter der Lufthansa in Kassel zu fairen Bedingungen erhalten. 101.16.1518
13. Baumschutzsatzung 101.16.1346
14. Erstellung eines grundsicherungsrelevanten Mietspiegels 101.16.1364
15. "Auf dem Weg zur Region Kassel" 101.16.1389
  Tagesordnung II (ohne Aussprache)  
16. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung des Betriebsärztlichen Dienstes für die Kreisverwaltung Kassel 101.16.1441
17. Prüfung des Jahresabschlusses per 31.12.2009 101.16.1442
18. Wirkung von Umweltzonen 101.16.1452
19. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. IV/8-1 „Hühnerberg“
(Offenlegungsbeschluss)		 101.16.1453
20. Feststellung des Jahresabschlusses 2008 für den Eigenbetrieb „Die Stadtreiniger Kassel“ im Zusammenhang mit dem Bericht des Dipl.-Kaufmann Frank Peter, Wirtschaftsprü-fer und Steuerberater, über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2008 101.16.1462
21. Prüfung der Schlussbilanz für das Jahr 2009 des Eigenbetriebes "Die Stadtreiniger Kassel" 101.16.1463
22. Interessenausgleichsvereinbarung zwischen der Stadt Baunatal, der Hütt-Brauerei und der Stadt Kassel zur Einleitung von Brauereiabwasser in das Kanalnetz der Stadt Kassel 101.16.1464
23. Konzept Familienzentren - Aufbau der Familiennetzwerke in Rothenditmold 101.16.1465
24. Beleuchtung der Parkplätze am Messegelände sowie im Bereich der Kreuzung Damaschkestraße/Eisenbahnbrücke 101.16.1468
25. KFW Kasseler Fernwärme GmbH 101.16.1470
26. Wirtschaftsplan für das Jahr 2010 für den Eigenbetrieb „Kasseler Entwässerungsbetrieb“ sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Jahre 2009 bis 2013 101.16.1472
27. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 114 g Abs. 1 HGO für das Jahr 2009; - Liste 6/2009 - 101.16.1475
28. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 114 g Abs. 1 HGO für das Jahr 2009; - Liste 7/2009 - 101.16.1479
29. Einleitung eines Wegeeinziehungsverfahrens gemäß § 6 des Hessischen Straßengesetzes für eine Teilfläche der Nürnberger Straße (Gehweg vor Hausnummer 183) in der Gemarkung Waldau, Flur 6, Teil des Flurstückes 136/2 101.16.1483
30. Prüfung der Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Ortsteil Brasselsberg 101.16.1491
31. Bauvorhaben Henschelhaus/Königsplatz 101.16.1495