Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 32. Sitzung
Termin:	Mo, 18.03.2024 16:00 Uhr
Ort:	Rathaus 34117 Kassel Sitzungssaal der Stadtverordneten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
	Tagesordnung I
1.	Mitteilungen
2.	Vorschläge der Ortsbeiräte
3.	Fragestunde
4.	Wahl von persönlichen Stellvertreterinnen für Mitglieder der Regionalversammlung für die Planungsregion Nordhessen	101.19.1055
5.	Wahl einer persönlichen Stellvertreterin und eines persönlichen Stellvertreters für Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Raum Kassel	101.19.1056
6.	Wahl eines persönlichen Stellvertreters für ein Mitglied in der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Die Stadtreiniger Kassel"	101.19.1057
7.	Wahl einer persönlichen Stellvertreterin und eines persönlichen Stellvertreters für Mitglieder in der Betriebskommission des Eigenbetriebes "KASSELWASSER"	101.19.1058
8.	Wahl einer persönlichen Stellvertreterin und eines persönlichen Stellvertreters in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Kassel	101.19.1059
9.	Wiederwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Kassel I	101.19.1060
10.	Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk XXIII - Kassel-Unterneustadt	101.19.1061
11.	Wahl eines persönlichen Stellvertreters für ein Mitglied der Betriebskommission des Eigenbetriebes "KASSELWASSER"	101.19.1068
12.	Wahl eines persönlichen Stellvertreters für ein Mitglied der Regionalversammlung für die Planungsregion Nordhessen	101.19.1071
13.	Wahl einer persönlichen Stellvertreterin und eines persönlichen Stellvertreters für Mitglieder der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Kassel	101.19.1072
14.	Wahl einer persönlichen Stellvertreterin für ein Mitglied in der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Die Stadtreiniger Kassel"	101.19.1073
15.	Beteiligungsbericht 2022 über die wirtschaftliche Betätigung der Stadt Kassel	101.19.1034
16.	Interimsspielstätte Staatstheater Einredeverzichtserklärungen mit abstrakten Schuldanerkenntnissen und Forderungskaufverträgen	101.19.1050
17.	Einführung einer Satzung über die Durchführung von Einwohnerbefragungen, einer Anwendungssoftware für Bürgerbefragungen sowie eines zugehörigen Diskussionsforums	101.19.950
18.	Verzicht auf einen Strafantrag bei Fahren ohne gültigen Fahrschein	101.19.996
19.	Resolution Für den Erhalt des Galeria Standortes in der Kasseler Innenstadt	101.19.1001
20.	Petition zum Verbot zur Bebauung der Frischluft-Entstehungsgebiete in Brasselsberg und Nordshausen	101.19.1011
21.	Entenanger zum begrünten Stadtplatz umbauen Bürgereingabe nach §20a der GO der Stadtverordnetenversammlung	101.19.1035
22.	Gestaltung der neuen Gesamtschule Nord+ mit innovativem pädagogischen Konzept	101.19.1042
23.	Resolution #WirFahrenZusammen: Besserer Nahverkehr für Kassel	101.19.1066
	Tagesordnung II (ohne Aussprache)
24.	Bauoffensive 2024	101.19.974
25.	Sachstand Kasseler Markthalle	101.19.1023
26.	Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. IV/12 „Herlebergweg“ (Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses)	101.19.1039
27.	Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VII/11 „Sporthalle Herderschule“ (Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss)	101.19.1040
28.	Prüfung höhenfreier Straßen	101.19.1041
29.	Bericht über das Projekt InKaOst	101.19.1044
30.	Antrag Bericht des Vereins Frauen informieren Frauen e.V.	101.19.1045
31.	Neues Rahmenkonzept der Kinder- und Jugendförderung	101.19.1051
32.	Grundschulkindbetreuung Schule Königstor Übernahme des Hortes durch das Amt Kindertagesbetreuung Kassel	101.19.1053
33.	Kindertagesbetreuung Kindertagesstätte Oase e. V. Übernahme der Kita und des Hortes durch das Amt Kindertagesbetreuung Kassel	101.19.1054