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| Anfrage Koalition 101.18.835 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 28.02.2018 17:00 Uhr Flüchtlingsunterbringung in Kassel [...] und Andreas Ernst Vorlage Nr. 101.18.835 Flüchtlingsunterbringung in Kassel Gemeinsame Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Wir fragen den Magistrat: Wie viele Unterkünfte gab es im Jahr 2015? Wie viele [...] |
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| Einladung 20. Sitzung - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 28.02.2018 17:00 Uhr Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen [...] Oberbürgermeister Christian Geselle - 101.18.819 - 2 von 3 4. Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß § 19 GemHVO für das Jahr 2017; - Kenntnisnahme Liste Z-C / 2017 [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 20. Sitzung - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 28.02.2018 17:00 Uhr Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen [...] - Kenntnisnahme Liste C/2017 - 101.18.819 4. Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß § 19 GemHVO für das Jahr 2017; - Kenntnisnahme Liste Z-C / 2017 - 101.18.829 5. [...] |
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| Beschlusstext 101.18.819 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 28.02.2018 17:00 Uhr Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2017; - Kenntnisnahme Liste C/2017 - [...] C/2017 - Vorlage des Magistrats - 101.18.819 - Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: „Die Stadtverordnetenversammlung nimmt von den in der rückseitigen Liste C/2017 enthaltenen über- und außerplanmäßigen [...] |
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| Beschlusstext 101.18.829 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 28.02.2018 17:00 Uhr Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß § 19 GemHVO für das Jahr 2017; - Kenntnisnahme Liste Z-C / 2017 - [...] 2017 - Vorlage des Magistrats - 101.18.829 - Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: „Die Stadtverordnetenversammlung nimmt von den in der rückseitigen Liste Z-C/2017 enthaltenen zweckgebundenen Mehrerträgen/-einzahlungen [...] |
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| Beschlusstext 101.18.800 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 28.02.2018 17:00 Uhr Vertreterbegehren über den Verbleib des "documenta 14"-Obelisken von Herrn Olu Oguibe auf dem Königsplatz [...] Königsplatz Antrag der AfD-Fraktion - 101.18.800 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Hartig Antrag Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Entscheidung über den Verbleib des documenta 14-Obelisken von Herrn Ole Oguibe auf dem Königsplatz [...] |
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| Beschlusstext 101.18.806 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 28.02.2018 17:00 Uhr Standort documenta-Obelisk [...] Stadtverordneten Burmeister und Nölke, FDP - 101.18.806 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Hartig Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Sofern die benötigten Mittel für den Ankauf des documenta-Obelisken in Höhe [...] |
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| Beschlusstext 101.18.816 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 28.02.2018 17:00 Uhr Gutachten [...] Fraktion Freie Wähler + Piraten - 101.18.816 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Dominique Kalb Cenk Yildiz 1. stellvertretender Vorsitzender Schriftführer |
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| Beschlusstext 101.18.820 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 28.02.2018 17:00 Uhr Bericht Verbrauch Haushaltsmittel [...] Stadtverordneten Burmeister und Nölke, FDP - 101.18.820 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Dr. von Rüden Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung [...] |
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| Beschlusstext 101.18.826 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 28.02.2018 17:00 Uhr Nutzung des Vorkaufsrechts [...] der Fraktion Kasseler Linke - 101.18.826 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Dominique Kalb Cenk Yildiz 1. stellvertretender Vorsitzender Schriftführer |
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| Beschlusstext 101.18.831 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 28.02.2018 17:00 Uhr KVG Seniorenticket für den Bereich der Stadt Kassel [...] Antrag des Seniorenbeirates - 101.18.831 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Dominique Kalb Cenk Yildiz 1. stellvertretender Vorsitzender Schriftführer |
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| Beschlusstext 101.18.835 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 28.02.2018 17:00 Uhr Flüchtlingsunterbringung in Kassel [...] Cornelia Janusch und Andreas Ernst - 101.18.835 - Gemeinsame Anfrage Wir fragen den Magistrat: Wie viele Unterkünfte gab es im Jahr 2015? Wie viele Unterkünfte gibt es aktuell in Kassel? Wie hoch ist die Auslastung der Unterkünfte aktuell und welche Entwicklung [...] |
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| Beschlusstext 101.18.836 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 28.02.2018 17:00 Uhr Erhebung einer Wettaufwandssteuer [...] Cornelia Janusch und Andreas Ernst - 101.18.836 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Dominique Kalb Cenk Yildiz 1. stellvertretender Vorsitzender Schriftführer |
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| Anfrage Koalition 101.18.801 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport Di, 27.02.2018 17:00 Uhr Anfrage zur sogenannten Drogen- und Trinkerszene [...] und Andreas Ernst Vorlage Nr. 101.18.801 Anfrage zur sogenannten Drogen- und Trinkerszene Gemeinsame Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport Wir fragen den Magistrat: Der am 8. Mai 2017 in der Stadtverordnetenversammlung [...] |
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| Anfrage Koalition 101.18.802 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport Di, 27.02.2018 17:00 Uhr Anfrage zu Projekten im Rahmen der Sportförderung [...] und Andreas Ernst Vorlage Nr. 101.18.802 Anfrage zu Projekten im Rahmen der Sportförderung Gemeinsame Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport Wir fragen den Magistrat: Die Stadt Kassel stellt jährlich eine Summe von [...] |
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| Einladung 13. Sitzung - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport Di, 27.02.2018 17:00 Uhr Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport [...] Stadtverordnete Vanessa Gronemann - 101.18.801 - 3. Anfrage zu Projekten im Rahmen der Sportförderung Gemeinsame Anfrage der Fraktionen SPD und B90/Grüne und der Stadtverordneten Dr. Cornelia Janusch und Andreas Ernst Berichterstatter/in: Stadtverordnete [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 13. Sitzung - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport Di, 27.02.2018 17:00 Uhr Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport [...] sogenannten Drogen- und Trinkerszene 101.18.801 3. Anfrage zu Projekten im Rahmen der Sportförderung 101.18.802 Vorsitzender Sprafke eröffnet die mit der Einladung vom 20. Februar 2018 ordnungsgemäß einberufene 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses [...] |
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| Beschlusstext 101.18.801 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport Di, 27.02.2018 17:00 Uhr Anfrage zur sogenannten Drogen- und Trinkerszene [...] Cornelia Janusch und Andreas Ernst - 101.18.801 - Gemeinsame Anfrage Wir fragen den Magistrat: Der am 8. Mai 2017 in der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Antrag 101.18.481 zur „Erstellung eines sicherheitspolitischen Konzepts“ benennt sozialpolitische [...] |
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| Beschlusstext 101.18.802 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport Di, 27.02.2018 17:00 Uhr Anfrage zu Projekten im Rahmen der Sportförderung [...] Cornelia Janusch und Andreas Ernst - 101.18.802 - Gemeinsame Anfrage Wir fragen den Magistrat: Die Stadt Kassel stellt jährlich eine Summe von 12.500€ für die Bezuschussung von Projekten im Sportbereich zur Verfügung. Welche Projekte wurden 2016 und [...] |
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| Anfrage Stadtverordnete 101.18.818 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 21.02.2018 17:00 Uhr Einnahmen Straßenausbausatzung [...] Burmeister und Nölke, FDP Vorlage Nr. 101.18.818 Einnahmen Straßenausbausatzung Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Wir fragen den Magistrat: Wie viele Straßen wurden seit 2011 saniert, bei denen von [...] |
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| Einladung 19. Sitzung - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 21.02.2018 17:00 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr [...] Stadtverordnete Violetta Bock - 101.18.805 - 6. Konzept zur Förderung des Fußverkehrs Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und B90/Grüne und der Stadtverordneten Dr. Cornelia Janusch und Andreas Ernst Berichterstatter/in: Stadtverordneter Steffen Müller [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 19. Sitzung - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 21.02.2018 17:00 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr [...] 5. Ausbau der Fachstelle Wohnen 101.18.805 6. Konzept zur Förderung des Fußverkehrs 101.18.810 7. Ergebnisse aus anderen Städten zu Tempo 30 nachts auf Hauptverkehrsstraßen vorstellen 101.18.811 8. Vorstellung von Maßnahmen zum Radverkehr 101.18.812 [...] |
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| Beschlusstext 101.18.805 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 21.02.2018 17:00 Uhr Ausbau der Fachstelle Wohnen [...] der Fraktion Kasseler Linke - 101.18.805 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Dreyer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Fachstelle Wohnen wird gestärkt und ausgebaut als zentrale Stelle nach innen [...] |
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| Beschlusstext 101.18.810 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 21.02.2018 17:00 Uhr Konzept zur Förderung des Fußverkehrs [...] Cornelia Janusch und Andreas Ernst - 101.18.810 - Berichterstatter/-in: Stadtverordnete Bock Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird gebeten, aufbauend auf dem Verkehrsentwicklungsplan [...] |
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| Beschlusstext 101.18.811 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 21.02.2018 17:00 Uhr Ergebnisse aus anderen Städten zu Tempo 30 nachts auf Hauptverkehrsstraßen vorstellen [...] Cornelia Janusch und Andreas Ernst - 101.18.811 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Dr. Hoppe Geänderter gemeinsamer Antrag Der Stadtverordnetenversammlung wird empfohlen, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Ausschusssitzung [...] |
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| Beschlusstext TOP 3. - Stadtverordnetenversammlung Mo, 31.08.2020 16:00 Uhr Fragestunde [...] Förderung des Fußverkehrs (-101.18.810-)? 102.18.531 Stv. Koch B90/Grüne Aufgrund der StVO-Änderung müssen LKWs und Busse beim Rechtsabbiegen Schrittgeschwindigkeit fahren. Beabsichtigt die KVG, die Fahrer*innen entsprechend zu schulen? 102.18.532 Stv. [...] |
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| Beschlusstext TOP 3. - Stadtverordnetenversammlung Mo, 29.06.2020 16:00 Uhr Fragen für die Fragestunde [...] Förderung des Fußverkehrs (-101.18.810-)? 102.18.531 Stv. Koch B90/Grüne Aufgrund der StVO-Änderung müssen LKWs und Busse beim Rechtsabbiegen Schrittgeschwindigkeit fahren. Beabsichtigt die KVG, die Fahrer*innen entsprechend zu schulen? 102.18.532 Stv. [...] |
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| Beschlusstext TOP 3. - Ausschuss für Kultur Di, 27.11.2018 17:00 Uhr Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27. August 2018 [...] der Fraktion Kasseler Linke - 101.18.891 - Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Im nächsten Ausschuss für Kultur wird über den Stand des documenta-Instituts berichtet. Die Stadtverordnetenversammlung fasst [...] |
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| Beschlusstext TOP 3. - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 24.10.2018 17:00 Uhr Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12. März 2018 [...] Cornelia Janusch und Andreas Ernst - 101.18.812 - Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird gebeten, die 2017 umgesetzten Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs in der Stadt Kassel [...] |
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| Beschlusstext TOP 2. - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 23.10.2018 17:00 Uhr Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 23. April 2018 [...] Cornelia Janusch und Andreas Ernst - 101.18.838 - Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat der Stadt Kassel wird beauftragt, eine Vertreterin bzw. einen Vertreter vom Bündnis Kommunen für [...] |
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| Anfrage CDU-Fraktion 101.18.863 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 13.06.2018 17:00 Uhr 101.18.863_Antwort Magistrat |
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| Anfrage Stadtverordnete 101.18.866 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 13.06.2018 17:00 Uhr 101.18.866_Antwort Magistrat |
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| Beschlusstext 101.18.881 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 13.06.2018 17:00 Uhr Antwort Magistrat Straßenverkehrsamt Antwort Magistrat Straßenverkehrsamt |
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| Beschlusstext 101.18.881 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 13.06.2018 17:00 Uhr Antwort Magistrat Umwelt- und Gartenamt Antwort Magistrat Umwelt- und Gartenamt |
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| Beschlusstext 101.18.882 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 13.06.2018 17:00 Uhr Antwort Magistrat Antwort Magistrat |
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| Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 12.06.2018 17:00 Uhr Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 23. April 2018 [...] Cornelia Janusch und Andreas Ernst - 101.18.854 - Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Lärmaktionsplan Hessen, Teilplan Straßenverkehr 2. Stufe des Regierungspräsidium Kassel ist im März 2016 [...] |
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| Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 12.06.2018 17:00 Uhr PowerPoint Präsentation [...] April 2018 Bericht des Magistrats -101.18.854- mittelbar Planung und Lenkung der räumlichen Gesamtentwicklung, darunter: Ausweisung ruhiger Gebiete alle Maßnahmen zu Förderung der Umweltverbundes, darunter: ÖPNV-Ausbau (Strecke und Taktung) und -förderung [...] |
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| Beschlusstext 101.18.884 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 06.06.2018 17:00 Uhr schritliche Beantwortung der Anfrage schriftliche Beantwortung der Anfrage |
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| Beschlusstext 101.18.892 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 30.05.2018 17:00 Uhr 892 Antwort Magistrat Antwort des Magistrats |
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| Magistratsvorlage 101.18.821 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 28.05.2018 16:00 Uhr Anlage 1 - Satzung Anlage 1 5.15 SATZUNG über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Hessischen Landesaufnahmegesetz vom Aufgrund der §§ 5, 19, 20 und 51 Nr. 6 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. März [...] |
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| Magistratsvorlage 101.18.896 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 28.05.2018 16:00 Uhr Vereinbarung |
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| Beschlusstext 101.18.844 - Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Do, 17.05.2018 17:00 Uhr Antwort Magistrat Antwort Magistrat |
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| Beschlusstext 101.18.846 - Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Do, 17.05.2018 17:00 Uhr Antwort Magistrat Antwort Magistrat |
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| Beschlusstext 101.18.847 - Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Do, 17.05.2018 17:00 Uhr Antwort Magistrat Antwort Magistrat |
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| Beschlusstext 101.18.883 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.05.2018 17:00 Uhr schriftliche Beantwortung der Anfrage schriftliche Beantwortung der Anfrage |
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| Beschlusstext TOP 2. - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 08.05.2018 17:00 Uhr Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12. März 2018 [...] Cornelia Janusch und Andreas Ernst - 101.18.814 - Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat der Stadt Kassel wird beauftragt, unter der Rubrik „Einhaltung des Arten- und Naturschutz bei [...] |
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| Beschlusstext 101.18.895 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 08.05.2018 17:00 Uhr PowerPoint Präsentation Stand der geplanten Wärmeversorgung für das Baugebiet Feldlager Jochen Bennewitz, Leiter Vertrieb Energiedienstleistungen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie der Stadtverordnetenversammlung Stadt Kassel 08.05.2018 Stand Wärmeversorgung Feldlager [...] |
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| Beschlusstext 101.18.815 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 25.04.2018 17:00 Uhr 815 Antwort Magistrat Antwort des Magistrats |
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| Beschlusstext 101.18.850 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 25.04.2018 17:00 Uhr 850 Antwort Magistrat Antwort des Magistrats |
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| Beschlusstext 101.18.851 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 25.04.2018 17:00 Uhr 851 Antwort Magistrat Antwort des Magistrats |
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