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Beschlusstext 101.18.624 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Do, 21.09.2017 17:00 Uhr
Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. IV/7 B, „Ortskern Harleshausen, Teilaufhebung“
(Behandlung der Anregungen und Beschlussfassung als Satzung)

[...] Satzung) Vorlage des Magistrats - 101.18.624 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Kortmann Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: „Dem Entwurf des Bebauungsplans der Stadt Kassel Nr. IV/7 B „Ortskern Harleshausen, [...]
Beschlusstext 101.18.644 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Do, 21.09.2017 17:00 Uhr
Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Kassel (Baumschutzsatzung) Öffentliche Bekanntmachung des Satzungsentwurfs
[...] Satzungsentwurfs Vorlage des Magistrats - 101.18.644 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Gröling Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: „Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der öffentlichen Bekanntmachung [...]
Beschlusstext 101.18.607 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Do, 21.09.2017 17:00 Uhr
Autobahn A49 als Stadtautobahn erhalten
[...] Stadtverordneten Burmeister und Nölke, FDP - 101.18.607 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Müller Antrag Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen im Land und beim Bund für folgende [...]
Beschlusstext 101.18.615 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Do, 21.09.2017 17:00 Uhr
Konsequenzen aus der Hochhaus-Brandkatastrophe in London
[...] London Anfrage der CDU-Fraktion - 101.18.615 - Anfrage Wir fragen den Magistrat: Welche Konsequenzen zieht der Magistrat aus der Hochhaus-Brandkatastrophe in London in Bezug auf die Hochhäuser in der Stadt Kassel? Wie viele Hochhäuser (höher als 22 Meter) [...]
Beschlusstext 101.18.639 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Do, 21.09.2017 17:00 Uhr
Baukultur
[...] Cornelia Janusch und Andreas Ernst - 101.18.639 - Gemeinsame Anfrage Wir fragen den Magistrat: Wie ist der aktuelle Stand des Beteiligungsprozesses zur Kasseler Baukultur? Nach Beantwortung durch Stadtbaurat Nolda erklärt Vorsitzender Kalb die Anfrage für [...]
Beschlusstext 101.18.640 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Do, 21.09.2017 17:00 Uhr
Einsatz von Seitenabstandswarnern/Abbiegeassistenten bei KVG-Bussen
[...] Cornelia Janusch und Andreas Ernst - 101.18.640 - Gemeinsame Anfrage Wir fragen den Magistrat: Werden die Ausschreibungen für neue Busse bei der KVG so gestaltet, dass die Fahrzeuge mit Seitenabstandswarnern/Abbiegeassistenten ausgestattet sind? Wie hoch [...]
Beschlusstext 101.18.643 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Do, 21.09.2017 17:00 Uhr
Anwendung der Erhaltungssatzung in der Goethestraße 71 + 73
[...] der Fraktion Kasseler Linke - 101.18.643 - Anfrage Wir fragen den Magistrat: Liegen Bauvoranfragen oder Bauanträge für die Häuser der Goethestraße 71 + 73 vor? Ist für die schon erfolgten und beabsichtigen systemaren Entmietungen eine Genehmigung nach [...]
Beschlusstext 101.18.645 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Do, 21.09.2017 17:00 Uhr
Baumschutzsatzung fortschreiben
[...] der Fraktion Kasseler Linke - 101.18.645 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Kortmann Antrag Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Kassel (Baumschutzsatzung) in der Fassung vom 19.5.2008 [...]
Beschlusstext 101.18.650 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Do, 21.09.2017 17:00 Uhr
Fahrradvermietsystem
[...] Cornelia Janusch und Andreas Ernst - 101.18.650 - Gemeinsame Anfrage Wir fragen den Magistrat: Wie ist der Stand der Verhandlungen über ein Fahrradvermietsystem? Nach Beantwortung durch Stadtbaurat Nolda erklärt Vorsitzender Kalb die Anfrage für erledigt. [...]
Beschlusstext 101.18.654 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Do, 21.09.2017 17:00 Uhr
Henschel-Gelände
[...] der Fraktion Kasseler Linke - 101.18.654 - Anfrage Wir fragen den Magistrat: Wie ist der derzeitige Stand zur Zukunft des Henschel-Geländes? Inwiefern ist das Gelände mit den darauf befindlichen Institutionen bereits Teil des Konzepts für eine mögliche [...]
Anfrage - mehrere Fraktionen 101.18.613 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 20.09.2017 17:00 Uhr
Gesundheitliche Entwicklung der Kasseler Kinder
[...] und Andreas Ernst Vorlage Nr. 101.18.613 Gesundheitliche Entwicklung der Kasseler Kinder Gemeinsame Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Wir fragen den Magistrat: Welche Erkenntnisse hat der Magistrat über die gesundheitlichen [...]
Anfrage CDU-Fraktion 101.18.655 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 20.09.2017 17:00 Uhr
Bundesmittel KIP
[...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.655 Bundesmittel KIP Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Wir fragen den Magistrat: Nach welchen Kriterien soll die Verteilung der Bundesmittel für das kommunale Investitionsprogramm [...]
Einladung 13. Sitzung - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 20.09.2017 17:00 Uhr
Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung
[...] Stadtverordneter Boris Mijatovic - 101.18.613 - 4. Verbesserung der Sicherheit gefährlicher Schulwege Anfrage der CDU-Fraktion Berichterstatter/in: Stadtverordnete Jutta Schwalm - 101.18.652 - 2 von 2 5. Unterrichtsbefreiung aufgrund religiöser Feiertage [...]
Öffentliche Niederschrift 13. Sitzung - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 20.09.2017 17:00 Uhr
Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung
[...] Entwicklung der Kasseler Kinder 101.18.613 4. Verbesserung der Sicherheit gefährlicher Schulwege 101.18.652 5. Unterrichtsbefreiung aufgrund religiöser Feiertage 101.18.653 6. Bundesmittel KIP 101.18.655 7. Teilnahme muslimischer Schülerinnen und Schüler [...]
Beschlusstext 101.18.613 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 20.09.2017 17:00 Uhr
Gesundheitliche Entwicklung der Kasseler Kinder
[...] Cornelia Janusch und Andreas Ernst - 101.18.613 - Gemeinsame Anfrage Wir fragen den Magistrat: Welche Erkenntnisse hat der Magistrat über die gesundheitlichen Entwicklungen bei Kindern? Wie bewertet der Magistrat die Kooperation der Einrichtungen (Sportvereine, [...]
Beschlusstext 101.18.652 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 20.09.2017 17:00 Uhr
Verbesserung der Sicherheit gefährlicher Schulwege
[...] Schulwege Anfrage der CDU-Fraktion - 101.18.652 – Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Dr. Martina van den Hövel-Hanemann Jutta Butterweck Vorsitzende Schriftführerin
Beschlusstext 101.18.653 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 20.09.2017 17:00 Uhr
Unterrichtsbefreiung aufgrund religiöser Feiertage
[...] Feiertage Anfrage der CDU-Fraktion - 101.18.653 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Dr. Martina van den Hövel-Hanemann Jutta Butterweck Vorsitzende Schriftführerin
Beschlusstext 101.18.655 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 20.09.2017 17:00 Uhr
Bundesmittel KIP
[...] KIP Anfrage der CDU-Fraktion - 101.18.655 - Anfrage Wir fragen den Magistrat: Nach welchen Kriterien soll die Verteilung der Bundesmittel für das kommunale Investitionsprogramm (KIP) erfolgen? Welche Mittel in welcher Höhe sind für die Kasseler Schulen [...]
Beschlusstext 101.18.656 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 20.09.2017 17:00 Uhr
Teilnahme muslimischer Schülerinnen und Schüler am Ethikunterricht
[...] Ethikunterricht Anfrage der CDU-Fraktion - 101.18.656 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Dr. Martina van den Hövel-Hanemann Jutta Butterweck Vorsitzende Schriftführerin
Beschlusstext 101.18.658 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 20.09.2017 17:00 Uhr
Schülerticket auch für die Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II
[...] Stadtverordneten Burmeister und Nölke, FDP - 101.18.658 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Dr. Martina van den Hövel-Hanemann Jutta Butterweck Vorsitzende Schriftführerin
Anfrage Fraktion Kasseler Linke 101.18.630 - Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Do, 14.09.2017 17:00 Uhr
Einbürgerungsinitiative
[...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.630 Einbürgerungsinitiative Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Wir fragen den Magistrat: Wie viele Menschen wurden inzwischen angeschrieben, um sie [...]
Einladung 13. Sitzung - Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Do, 14.09.2017 17:00 Uhr
Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung
[...] Oberbürgermeister Christian Geselle - 101.18.641 - (gleichzeitig im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen) 2. Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Kassel (Baumschutzsatzung) Öffentliche Bekanntmachung des Satzungsentwurfs [...]
Öffentliche Niederschrift 13. Sitzung - Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Do, 14.09.2017 17:00 Uhr
Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung
[...] Aufgabenübertragungs- und Beleihungsvertrags 101.18.641 2. Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Kassel (Baumschutzsatzung) Öffentliche Bekanntmachung des Satzungsentwurfs 101.18.644 3. Rechtsgutachten betr. Verpflichtung der Sicherstellung [...]
Beschlusstext 101.18.641 - Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Do, 14.09.2017 17:00 Uhr
Kasseler Verkehrs-Gesellschaft Aktiengesellschaft (KVG)
Änderung des Gesellschaftsvertrags
Änderung des Aufgabenübertragungs- und Beleihungsvertrags

[...] Beleihungsvertrags Vorlage des Magistrats - 101.18.641 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Sprafke Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Änderung des Gesellschaftsvertrags der KVG vom 26. September 2006 [...]
Beschlusstext 101.18.644 - Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Do, 14.09.2017 17:00 Uhr
Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Kassel (Baumschutzsatzung) Öffentliche Bekanntmachung des Satzungsentwurfs
[...] Satzungsentwurfs Vorlage des Magistrats - 101.18.644 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Augustin Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: „Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der öffentlichen Bekanntmachung [...]
Anlagen
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Beschlusstext 101.18.696 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport Di, 17.04.2018 17:00 Uhr
schriftliche Antwort zur Anfrage
schriftliche Antwort zur Anfrage
Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport Di, 30.01.2018 17:00 Uhr
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 6. November 2017
[...] der Fraktion Kasseler Linke - 101.18.659 - Geänderter Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: In der nächsten Sitzung des Sozialausschusses wird die Änderung für die Festlegung der Angemessenheitsgrenze zu den [...]
Beschlusstext 101.18.699 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 24.01.2018 17:00 Uhr
schriftliche Antwort zur Anfrage
schriftliche Antwort zur Anfrage
Magistratsvorlage 101.18.601 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.12.2017 16:00 Uhr
Entwurf Haushaltssatzung
Haushaltssatzung der Stadt Kassel für das Jahr 2018 Aufgrund der §§ 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15. September 2016 [...]
Magistratsvorlage 101.18.601 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.12.2017 16:00 Uhr
Entwurf Haushaltsplan 2018
Haushaltsplan 2018 Band 1 (Entwurf vom 28.08.2017) Inhaltsverzeichnis Band 1 Seite Verschiedenes Bemerkungen zur Handhabung des Haushaltsplanes 5 Budgets 11 Übersicht der Teilhaushalte und Kostenstellen 23 Übersicht über die Ortsbeiräte 34 Dezernatsverteilungsplan [...]
Magistratsvorlage 101.18.688 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.12.2017 16:00 Uhr
Beschluss über den Wirtschaftsplan
Beschluss über den Wirtschaftsplan „Die Stadtreiniger Kassel“ für das Wirtschaftsjahr 2018 Gemäß § 115 Absatz 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 07. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes [...]
Magistratsvorlage 101.18.688 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.12.2017 16:00 Uhr
Wirtschaftsplan 2018 "Die Stadtreiniger Kassel"
I. Erfolgsplan Voranschlag Voranschlag Ergebnis Bezeichnung 2018 Euro 2017 Euro 2016 Euro E R F O L G S P L A N Umsatzerlöse Umsatzerlöse Abfallentsorgung 26.655.333 26.352.300 26.530.313 Umsatzerlöse Straßenreinigung 5.420.000 5.460.000 5.418.382 Erträge [...]
Beschlusstext 101.18.652 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 06.12.2017 17:00 Uhr
Antwort Magistrat
Antwort Magistrat
Beschlusstext 101.18.653 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 06.12.2017 17:00 Uhr
Antwort Magistrat
Antwort Magistrat
Beschlusstext 101.18.656 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 06.12.2017 17:00 Uhr
Antwort Magistrat
Antwort Magistrat
Magistratsvorlage 101.18.601 1. Änderungsantrag - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 29.11.2017 16:00 Uhr
Zusammenstellung über Änderungsanträge der Ortsbeiräte
Stellungnahmen der Ortsbeiräte zum Haushaltsplan 2018 Die 23 Kasseler Ortsbeiräte haben in der Zeit vom 4. September bis 6. Oktober 2017 den Entwurf des Haushaltsplanes 2018 gemäß § 82 HGO beraten und folgende Stellungnahmen abgegeben: Ortsbeirat zuge- [...]
Magistratsvorlage 101.18.601 2. Änderungsantrag - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 29.11.2017 16:00 Uhr
Veränderungsliste 1 - Haushaltssatzung
Haushaltssatzung der Stadt Kassel für das Jahr 2018 Aufgrund der §§ 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15. September 2016 [...]
Magistratsvorlage 101.18.601 2. Änderungsantrag - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 29.11.2017 16:00 Uhr
Veränderungsliste 1 - Ergebnishaushalt, Inestitionen und Redaktionelle Änderungen
Veränderungsliste 1 zum Haushaltsplan 2018 und Finanzplanung 2018 - 2021; Ergebnishaushalt -201-\Haushalt\Aufstellung\VL 1-2018_nach Rü -I-.xlsx E Erträge (-) /A Aufwendungen Seite 1 von 9 lfd. Nr. Dez Teil- haus- halt Sachkonto Kostenstelle Bereich / Beschreibung [...]
Magistratsvorlage 101.18.690 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 29.11.2017 16:00 Uhr
Zusammenstellung von Mitteilungen
Zusammenstellung von Mitteilungen über Mittelumsetzungen bei Änderung der Zuständigkeit hier: Liste a/2016 1. Ergebnishaushalt Nr. Dez. Gebende Seite Nehmende Seite SK KST Invest.-Nr. Betrag in € SK KST Invest.-Nr. Betrag in € 1 VI 681 00 00 600 00 [...]
Magistratsvorlage 101.18.690 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 29.11.2017 16:00 Uhr
Anträge auf Umsetzung
Magistratsvorlage 101.18.691 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 29.11.2017 16:00 Uhr
Zusammenstellung von Mitteilungen
Zusammenstellung von Mitteilungen über Mittelumsetzungen bei Änderung der Zuständigkeit hier: Liste a/2017 1. Ergebnishaushalt Nr. Dez. Gebende Seite Nehmende Seite SK KST Invest.-Nr. Betrag in € SK KST Invest.-Nr. Betrag in € 1 VI 670 01 05 650 00 [...]
Magistratsvorlage 101.18.691 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 29.11.2017 16:00 Uhr
Anträge auf Umsetzung
Magistratsvorlage 101.18.692 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 29.11.2017 16:00 Uhr
Zusammenstellung von Einzelanträgen
Zusammenstellung von Einzelanträgen auf Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen hier: Liste III / 2017 1. Ergebnishaushalt Nr. Dez. Deckende Seite Empfangende Seite Sachkonto Kostenstelle Invest.-Nr. Betrag in € Sachkonto Kostenstelle [...]
Magistratsvorlage 101.18.692 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 29.11.2017 16:00 Uhr
Anträge auf Bewilligung
Magistratsvorlage 101.18.636 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 06.11.2017 16:00 Uhr
Jahresabschluss, Gewinn- und Verlustrechnung, Bestätigungsvermerk und Schlussbemerkung
Magistratsvorlage 101.18.671 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 06.11.2017 16:00 Uhr
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Bestätigungsvermerk und Stellungnahme
Magistratsvorlage 101.18.671 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 06.11.2017 16:00 Uhr
Bericht
BERICHT ÜBER DIE PRÜFUNG DES JAHRESABSCHLUSSES UND DES LAGEBERICHTS ZUM 31. DEZEMBER 2016 von Die Stadtreiniger Kassel -Eigenbetrieb- Kassel erstattet von der CWP Casseler Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Peter GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Weserstraße [...]
Magistratsvorlage 101.18.677 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 06.11.2017 16:00 Uhr
Anlage 1 - Begründung
Stadtplanung, Bauaufsicht und Denkmalschutz Anlage 1 erl2207 Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. II/11 „Martini- Quartier“ Begründung der Vorlage Anlass, Ziel und Zweck der Planung Die MQ Projektentwicklungsgesellschaft beabsichtigt [...]
Magistratsvorlage 101.18.677 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 06.11.2017 16:00 Uhr
Anlage 2 - Städtebaulicher Vertrag
1 Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. II/11 „Martini-Quartier“ | Stand 21.09.2017 Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. II/11 „Martini-Quartier“ gemäß § 11 Baugesetzbuch Zwischen Stadt Kassel vertreten durch [...]
Magistratsvorlage 101.18.677 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 06.11.2017 16:00 Uhr
Anlage 2 - Anhang
Albert-Schweitzer-Schule Hardenbergstraße Uhlandstraße Kölnische Straße Emmerichstraße Baufeld 3 Baufeld 9 Baufeld 5 Baufeld 6 Baufeld 7 Baufeld 4A Baufeld 4B Baufeld 2 Baufeld 1 Baufeld 8 0 5 10 20 50m Projekt Planinhalt Maßstab Druckgröße Datum Auftraggeber [...]
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