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Beschlusstext 101.18.103 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 13.06.2016 16:00 Uhr Planung Wilhelmshöher Allee - Engstelle Rathenauplatz [...] Rathenauplatz Antrag der AfD-Fraktion - 101.18.103 - Abgesetzt. Der Antrag wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Petra Friedrich Nicole Eglin Stadtverordnetenvorsteherin Schriftführerin |
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Beschlusstext 101.18.102 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 13.06.2016 16:00 Uhr Planung Wilhelmshöher Allee - Stellplätze [...] Stellplätze Antrag der AfD-Fraktion - 101.18.102 - Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird beauftragt bei den Planungen zur Begrünung der Wilhelmshöher Allee folgendes zu berücksichtigen: [...] |
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Beschlusstext 101.18.98 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 13.06.2016 16:00 Uhr Bericht zum Mobilitätsmanagement [...] Antrag der Fraktion B90/Grüne - 101.18.98 - Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird aufgefordert, in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses über den Stand der Umsetzung des im Februar [...] |
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Beschlusstext 101.18.97 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 13.06.2016 16:00 Uhr Verkehrsfluss besser gestalten [...] gestalten Antrag der FDP-Fraktion - 101.18.97 - Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, zu prüfen An welchen Ampelkreuzungen zusätzliche grüne Rechtsabbiegepfeile installiert [...] |
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Beschlusstext 101.18.86 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 13.06.2016 16:00 Uhr Erfassung des städtischen Kunstbesitzes [...] Kunstbesitzes Antrag der CDU-Fraktion - 101.18.86 - Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird aufgefordert, bis Sommer 2017 einen Überblick über den aktuellen Stand der Erfassung des städtischen [...] |
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Beschlusstext 101.18.85 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 13.06.2016 16:00 Uhr Bericht über Situation und Perspektiven für das Stadtarchiv [...] Stadtarchiv Antrag der CDU-Fraktion - 101.18.85 - Geänderter Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird aufgefordert, nach der Sommerpause über die Situation und den Sachstand zu räumlichen Verbesserungen [...] |
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Beschlusstext 101.18.84 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 13.06.2016 16:00 Uhr Nachhaltige Nutzungsmöglichkeit des documenta-Rahmenprogrammes [...] documenta-Rahmenprogrammes Antrag der CDU-Fraktion - 101.18.84 - Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird aufgefordert, bei der Umsetzung des städtischen Rahmenprogramms zur documenta ein besonderes [...] |
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Beschlusstext 101.18.80 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 13.06.2016 16:00 Uhr Entwicklungsplan Wohnen [...] Wohnen Antrag der SPD-Fraktion - 101.18.80 - Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird gebeten, den Entwicklungsplan Wohnen durch den Fachbereich Architektur-Stadtplanung-Landschaftsplanung der [...] |
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Beschlusstext 101.18.62 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 13.06.2016 16:00 Uhr Bewilligung von Mehraufwendungen/-auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2016; - Liste 3/2016 - [...] 3/2016 - Vorlage des Magistrats - 101.18.62 - Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: „Die Stadtverordnetenversammlung bewilligt gemäß § 100 Abs. 1 HGO die in der rückseitigen Liste 3/2016 enthaltenen Mehraufwendungen/ [...] |
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Beschlusstext 101.18.61 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 13.06.2016 16:00 Uhr Bewilligung von Mehraufwendungen/-auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2016; - Liste 2/2016 - [...] 2/2016 - Vorlage des Magistrats - 101.18.61 - Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: „Die Stadtverordnetenversammlung bewilligt gemäß § 100 Abs. 1 HGO die in der rückseitigen Liste 2/2016 enthaltene Mehraufwendung/ [...] |
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Beschlusstext 101.18.59 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 13.06.2016 16:00 Uhr Frauenförderplan für die Stadtverwaltung Kassel - Personal- und Organisationsamt - [...] Organisationsamt - Vorlage des Magistrats - 101.18.59 - Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: „Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den als Anlage beigefügten Entwurf eines Frauenförderplanes für die [...] |
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Beschlusstext 101.18.54 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 13.06.2016 16:00 Uhr Präsentation der Kampagne "Kassel wirkt" [...] Antrag der Fraktion B90/Grüne - 101.18.54 - Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird beauftragt, die Kampagne „Kassel wirkt –gemeinsam für gutes Klima!“ in einer der nächsten Sitzungen [...] |
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Beschlusstext 101.18.45 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 13.06.2016 16:00 Uhr Unterstützung Mehrgenerationenhaus Heilhaus [...] Heilhaus Vorlage des Magistrats - 101.18.45 - Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: „Die Stadt Kassel bezieht das Mehrgenerationenhaus Heilhaus erneut in die kommunale Planung zur Bewältigung des demografischen [...] |
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Beschlusstext 101.18.44 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 13.06.2016 16:00 Uhr Gute Löhne für städtische Beschäftigte [...] der Fraktion Kasseler Linke - 101.18.44 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Petra Friedrich Nicole Eglin Stadtverordnetenvorsteherin Schriftführerin |
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Beschlusstext 101.18.51 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 13.06.2016 16:00 Uhr Überarbeitung der Parkgebührenordnung [...] Parkgebührenordnung Antrag der CDU-Fraktion - 101.18.51 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Petra Friedrich Nicole Eglin Stadtverordnetenvorsteherin Schriftführerin |
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Beschlusstext 101.18.41 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 13.06.2016 16:00 Uhr Überprüfung der Parkgebührenordnung [...] Parkgebührenordnung Antrag der SPD-Fraktion - 101.18.41 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Petra Friedrich Nicole Eglin Stadtverordnetenvorsteherin Schriftführerin |
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Beschlusstext 101.18.38 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 13.06.2016 16:00 Uhr Mandate der Stadtverordnetenversammlung [...] Stadtverordnetenversammlung Antrag der AfD-Fraktion - 101.18.38 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Petra Friedrich Nicole Eglin Stadtverordnetenvorsteherin Schriftführerin |
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Beschlusstext 101.18.37 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 13.06.2016 16:00 Uhr Polizeieinsatz zur konstituierenden Stadtverordnetenversammlung [...] der Fraktion Kasseler Linke - 101.18.37 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Petra Friedrich Nicole Eglin Stadtverordnetenvorsteherin Schriftführerin |
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Beschlusstext 101.18.35 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 13.06.2016 16:00 Uhr KVG-Netzreform grundsätzlich überarbeiten [...] der Fraktion Kasseler Linke - 101.18.35 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Petra Friedrich Nicole Eglin Stadtverordnetenvorsteherin Schriftführerin |
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Beschlusstext 101.18.34 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 13.06.2016 16:00 Uhr ÖPNV finanziell besser ausstatten [...] der Fraktion Kasseler Linke - 101.18.34 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Petra Friedrich Nicole Eglin Stadtverordnetenvorsteherin Schriftführerin |
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Beschlusstext 101.18.55 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 13.06.2016 16:00 Uhr Bestimmung des Termins für die Wiederholungswahl des Ortsbeirats 1 - Mitte [...] Oberbürgermeister Bertram Hilgen - 101.18.55 - Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: „Als Wahltermin für die Wiederholungswahl des Ortsbeirats 1 – Mitte wird Sonntag, der 25. September 2016 bestimmt.“ [...] |
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Beschlusstext 101.18.27 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 13.06.2016 16:00 Uhr Bestimmung des Termins für die Direktwahl des Oberbürgermeisters bzw. der Oberbürgermeisterin und einer eventuell erforderlichen Stichwahl [...] Stichwahl Vorlage des Magistrats - 101.18.27 - Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: „Als Wahltermin für die Direktwahl des Oberbürgermeisters bzw. der Oberbürgermeisterin der Stadt Kassel wird der 5. März [...] |
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Beschlusstext 101.18.77 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 13.06.2016 16:00 Uhr Wahl der 4 Vertreter/Vertreterinnen der Kasseler Jugendverbände in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Kassel [...] sowie Freie Wähler und Piraten - 101.18.77 - Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung wählt auf Vorschlag der Kasseler Jugendverbände folgende Personen in den Jugendhilfeausschuss: [...] |
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Beschlusstext 101.18.76 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 13.06.2016 16:00 Uhr Wahl der 4 Vertreter/Vertreterinnen der Kasseler freien Wohlfahrtsverbände in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Kassel [...] sowie Freie Wähler und Piraten - 101.18.76 - Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung wählt auf Vorschlag der Kasseler freien Wohlfahrtsverbände folgende Personen in [...] |
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Beschlusstext 101.18.75 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 13.06.2016 16:00 Uhr Wahl der Mitglieder und persönlichen Vertreter bzw. Vertreterinnen der Stadtverordnetenversammlung in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Kassel [...] Jugendhilfeausschuss der Stadt Kassel - 101.18.75 - Wahlvorschlag der SPD-Fraktion Mitglieder Persönliche Stellvertretungen 1. Anke Bergmann 1. Dr. Rabani Alekuzei 2. Isabel Carqueville 2. Heidi Reimann 3. Sabine Wurst 3. Helene Freund 4. Oliver Schmolinski [...] |
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Beschlusstext 101.17.1807 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 20.07.2015 15:00 Uhr Dokumentation Redebeiträge [...] Fraktion Freie Wähler + Piraten - 101.18.300 - Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Karl-Branner-Brücke wird in Brücke am Rondell umbenannt. Stadtverordnetenvorsteherin Friedrich teilt mit, dass im Ältestenrat [...] |
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Beschlusstext 101.17.1812 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 20.07.2015 15:00 Uhr Dokumentation Redebeiträge [...] Fraktion Freie Wähler + Piraten - 101.18.300 - Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Karl-Branner-Brücke wird in Brücke am Rondell umbenannt. Stadtverordnetenvorsteherin Friedrich teilt mit, dass im Ältestenrat [...] |
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Beschlusstext 101.17.1809 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 20.07.2015 15:00 Uhr Dokumentation Redebeiträge [...] Fraktion Freie Wähler + Piraten - 101.18.300 - Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Karl-Branner-Brücke wird in Brücke am Rondell umbenannt. Stadtverordnetenvorsteherin Friedrich teilt mit, dass im Ältestenrat [...] |
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Beschlusstext 101.17.1811 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 20.07.2015 15:00 Uhr Dokumentation Redebeiträge [...] Fraktion Freie Wähler + Piraten - 101.18.300 - Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Karl-Branner-Brücke wird in Brücke am Rondell umbenannt. Stadtverordnetenvorsteherin Friedrich teilt mit, dass im Ältestenrat [...] |
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Magistratsvorlage 101.17.1918 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 27.01.2016 17:00 Uhr Zeichnerische und textliche Festsetzungen Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. IV/65 „Zum Feldlager“ – Entwurf – Zeichnerische und textliche Festsetzungen Anlage 3 4 26 63 40 1 64 1 64 2 66 9 66 23 0 3 40 12 40 13 40 16 43 4 43 15 43 16 43 17 630 43 38 7 102 10 134 35 35 3 89 41 136 37 137 37 [...] |
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Magistratsvorlage 101.17.1918 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 27.01.2016 17:00 Uhr Unmaßstäbliche Verkleinerung des Bebauungsplanes 17 712 8 711 8 710 8 709 8 708 8 17 208 17 207 17 206 163 8 17 210 17 72 52 16 1 50 1 49 1 48 1 47 1 46 1 45 17 53 2 29 2 23 2 22 1 68 1 67 2 6 2 5 9 6 9 5 9 4 9 3 9 2 71 23 71 22 71 25 51 8 51 7 235 18 234 18 185 20 104 19 101 18 81 5 24 79 24 34 24 30 24 [...] |
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Magistratsvorlage 101.18.32 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 27.04.2016 17:00 Uhr Liste Investitionsprojekte der Stadt Kassel 1 / 4 19.04.2016 Kommunales Investitionsprogramm Bund / Land (KIP) Variante Liste Investitionsprojekte der Stadt Kassel Datenstand: 19.04.2016 - Anlage zur Beschlussvorlage lfd Nr OBRAmtDez ObjektMaßnahmeKIP-BundKIP-LandKurzbeschreibung der Maßnahmen 0110I [...] |
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Magistratsvorlage 101.18.31 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 27.04.2016 17:00 Uhr Bereichsplan Magistrat Landkreis Kassel Kreisausschuss BEREICHSPLAN Rettungsdienstbereich Kassel (Stadt und Landkreis Kassel) in der Fassung vom 21.01.2016 Gem. § 15 Abs. 4 Hess. Rettungsdienstgesetz (HRDG) vom 16. Dezember 2010 Rettungsdienst Bereichsplan Stadt und Landkreis [...] |
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Magistratsvorlage 101.18.30 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 27.04.2016 17:00 Uhr Zusammenstellung von Einzelanträgen Zusammenstellung von Einzelanträgen auf Bewilligung über - und außerplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen hier: Liste 1/2016 1. Ergebnishaushalt Nr. Dez. Deckende Seite Empfangende Seite Mittel gesperrt KST SK Betrag in € KST SK Betrag in € 1 [...] |
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Magistratsvorlage 101.18.30 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 27.04.2016 17:00 Uhr Anträge auf Bewilligung |
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Magistratsvorlage 101.18.15 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 27.04.2016 17:00 Uhr Anlage 1 - Entwurf der Ordnung Anlage 1 9.05.08.2 ORDNUNG zur Änderung der Tarifordnung für die Benutzung der städtischen Sportplatzanlagen und deren Einrichtungen vom 27.05.2013 in der Fassung der Ersten Änderung vom 08.06.2015 (Zweite Änderung) vom Aufgrund des § 51 Ziff. 10 der [...] |
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Magistratsvorlage 101.18.15 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 27.04.2016 17:00 Uhr Anlage 2 - Synopse Anlage 2 Synopse ALTE FASSUNG NEUE FASSUNG 2. Entgeltliche Veranstaltungen 2. Entgeltliche Veranstaltungen 2.1 Für Sportveranstaltungen auf städtischen Sportplatzanlagen werden vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 3 bürgerlichrechtliche Entgelte (Mieten) [...] |
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Magistratsvorlage 101.18.14 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 27.04.2016 17:00 Uhr Aufhebungsvereinbarung Aufhebungsvereinbarung zur öffentlichrechtlichen Vereinbarung über die im Rahmen einer Beistandsleistung wahrgenommenen Aufgaben des Betriebsärztlichen Dienstes von Stadt und Landkreis Kassel zwischen der Stadt Kassel, vertreten durch den Magistrat, Obere [...] |
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Magistratsvorlage 101.18.12 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 27.04.2016 17:00 Uhr Entwurf Gesamtabschlussrichtlinie Richtlinie zur Erstellung des Gesamtabschlusses der Stadt Kassel (Gesamtabschlussrichtlinie) Kapitelbezeichnung Seite 1. Aufgabe und Zweck der Gesamtabschlussrichtlinie ................................................................. 1 2. Grundlagen des kommunalen [...] |
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Magistratsvorlage 101.18.36 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 04.05.2016 17:00 Uhr 101.18.36 Begründung der Vorlage |
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Magistratsvorlage 101.18.36 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 04.05.2016 17:00 Uhr 101.18.36 Übersichtsplan |
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Magistratsvorlage 101.18.24 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 04.05.2016 17:00 Uhr 101.18.24 Begründung der Vorlage |
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Magistratsvorlage 101.18.24 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 04.05.2016 17:00 Uhr 101.18.24 Satzung Veränderungssperre |
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Magistratsvorlage 101.18.23 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 04.05.2016 17:00 Uhr 101.18.23 Begründung der Vorlage |
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Magistratsvorlage 101.18.23 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 04.05.2016 17:00 Uhr 101.18.23 Übersichtsplan |
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Magistratsvorlage 101.18.22 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 04.05.2016 17:00 Uhr 101.18.22 Bebauungsplan |
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Magistratsvorlage 101.18.22 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 04.05.2016 17:00 Uhr 101.18.22 Begründung zum Bebauungsplanentwurf |
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Magistratsvorlage 101.18.22 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 04.05.2016 17:00 Uhr 101.18.22 Behandlung der Anregungen |
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Magistratsvorlage 101.18.22 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 04.05.2016 17:00 Uhr 101.18.22 Festsetzungen durch Text |
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Magistratsvorlage 101.18.22 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 04.05.2016 17:00 Uhr 101.18.22 Unmaßstäbliche Verkleinerung des Bebauungsplanentwurfs |
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