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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 3. Sitzung
Termin: Mo, 13.06.2016 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
34117 Kassel
Sitzungssaal der Stadtverordneten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung I  
1. Mitteilungen  
2. Vorschläge der Ortsbeiräte  
3. Fragestunde  
4. Wahl der Mitglieder des Personalrates und der Stellvertreter in die Betriebskommission des Eigenbetriebes "KASSELWASSER" 101.18.63
5. Wahl von wirtschaftlich oder technisch erfahrenen Personen in die Betriebskommission des Eigenbetriebes "KASSELWASSER" 101.18.64
6. Wahl der Mitglieder des Personalrates und der Stellvertreter in die Betriebskommission des Eigenbetriebes "Die Stadtreiniger Kassel" 101.18.65
7. Wahl von wirtschaftlich oder technisch erfahrenen Personen in die Betriebskommission des Eigenbetriebes "Die Stadtreiniger Kassel" 101.18.66
8. Vertretung der Stadt Kassel in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Losse 101.18.67
9. Wahl der Mitglieder und der persönlichen Stellvertreter/Stellvertreterinnen der Stadt Kassel in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Raum Kassel 101.18.68
10. Wahl der Mitglieder und stellv. Mitglieder der Stadt Kassel in die Regionalversammlung für die Planungsregion Nordhessen 101.18.69
11. Wahl der Mitglieder und persönlichen Stellvertreter/Stellvertreterinnen für die Betriebskommission des Eigenbetriebs „Die Stadtreiniger Kassel“ 101.18.70
12. Wahl der Mitglieder und persönlichen Stellvertreter/Stellvertreterinnen für die Betriebskommission des Eigenbetriebes „KASSELWASSER" 101.18.71
13. Wahl der Mitglieder und persönlichen Stellvertreter/Stellvertreterinnen der Stadt Kassel in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Kassel 101.18.72
14. Wahl der Mitglieder und deren persönliche Stellvertreter/Stellvertreterinnen der Stadt Kassel in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Habichtswald 101.18.73
15. Wahl der Mitglieder und Stellvertreter/Stellvertreterinnen der Stadt Kassel in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Hessen Nord 101.18.74
16. Wahl der Mitglieder und persönlichen Vertreter bzw. Vertreterinnen der Stadtverordnetenversammlung in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Kassel 101.18.75
17. Wahl der 4 Vertreter/Vertreterinnen der Kasseler freien Wohlfahrtsverbände in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Kassel 101.18.76
18. Wahl der 4 Vertreter/Vertreterinnen der Kasseler Jugendverbände in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Kassel 101.18.77
19. Bestimmung des Termins für die Direktwahl des Oberbürgermeisters bzw. der Oberbürgermeisterin und einer eventuell erforderlichen Stichwahl 101.18.27
20. Bestimmung des Termins für die Wiederholungswahl des Ortsbeirats 1 - Mitte 101.18.55
21. ÖPNV finanziell besser ausstatten 101.18.34
22. KVG-Netzreform grundsätzlich überarbeiten 101.18.35
23. Polizeieinsatz zur konstituierenden Stadtverordnetenversammlung 101.18.37
24. Mandate der Stadtverordnetenversammlung 101.18.38
25. Überprüfung der Parkgebührenordnung 101.18.41
26. Überarbeitung der Parkgebührenordnung 101.18.51
27. Gute Löhne für städtische Beschäftigte 101.18.44
  Tagesordnung II (ohne Aussprache)  
28. Unterstützung Mehrgenerationenhaus Heilhaus 101.18.45
29. Präsentation der Kampagne "Kassel wirkt" 101.18.54
30. Frauenförderplan für die Stadtverwaltung Kassel
- Personal- und Organisationsamt -		 101.18.59
31. Bewilligung von Mehraufwendungen/-auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2016; - Liste 2/2016 - 101.18.61
32. Bewilligung von Mehraufwendungen/-auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2016; - Liste 3/2016 - 101.18.62
33. Entwicklungsplan Wohnen 101.18.80
34. Nachhaltige Nutzungsmöglichkeit des documenta-Rahmenprogrammes 101.18.84
35. Bericht über Situation und Perspektiven für das Stadtarchiv 101.18.85
36. Erfassung des städtischen Kunstbesitzes 101.18.86
37. Verkehrsfluss besser gestalten 101.18.97
38. Bericht zum Mobilitätsmanagement 101.18.98
39. Planung Wilhelmshöher Allee - Stellplätze 101.18.102
40. Planung Wilhelmshöher Allee - Engstelle Rathenauplatz 101.18.103
41. Unterneustadt - Hinweisschilder Waldauer Wiesen 101.18.104
42. Unterneustadt - Zufahrt Lidl 101.18.105
43. Übernahme einer Bürgschaft für die Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Kassel mbH 101.18.108
44. Planung Wilhelmshöher Allee - Stellplätze Rathenauplatz 101.18.109
45. Steuerung der Lichtsignalanlage Loßbergstraße 101.18.110