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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 10. Sitzung, Es gilt die 3G-Regelung! Einlasskarte in Verb. mit einem gültigen Lichtbildausweis erforderlich. Einlasskarten können Sie ab 7. Februar 2022 telefonisch unter 0561/7871223 od. per E-Mail:nicole.eglin@kassel.de anfordern.
Termin: Mo, 21.02.2022 16:00 Uhr
Ort: Kongress Palais Kassel
34119 Kassel
-
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung I  
1. Mitteilungen  
2. Vorschläge der Ortsbeiräte  
3. Fragestunde  
4. Wahl der Mitglieder und persönlichen Stellvertreterinnen/Stellvertreter der Stadtverordnetenversammlung in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Kassel
Neukonstituierung nach Änderung der Satzung für das Jugendamt		 101.19.348
5. Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk XV - Kassel-Wolfsanger-Hasenhecke 101.19.358
6. Wahl der 3 Vertreterinnen/Vertreter der Kasseler freien Wohlfahrtsverbände in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Kassel 101.19.361
7. Wahl der 3 Vertreterinnen/Vertreter der Kasseler Jugendverbände in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Kassel 101.19.362
8. Wahl der 2 Vertreterinnen/Vertreter der in Kassel tätigen anerkannten Träger der freien Jugendhilfe 101.19.363
9. Satzung über die Verlängerung der Satzung der Stadt Kassel über eine erneute Veränderungssperre für das Gewerbegebiet Waldau-West
(Satzungsbeschluss zur Verlängerung der Satzung)		 101.19.353
10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. I/16 „Rembrandtstraße, Frankfurter Straße“
(Aufstellungsbeschluss)		 101.19.354
10.1 Betroffene berücksichtigen - Umbau Friedrich-Ebert-Straße verschieben 101.19.388
11. Regionale und saisonale Ernährung erhöhen 101.19.157
12. Auf klimagesunde Verpflegung für kommunale Einrichtungen und bei Eigenveranstaltungen der Stadt setzen 101.19.284
13. Auftrag zum Milieuschutz endlich umsetzen 101.19.165
14. Selbstverpflichtung der Stadt Kassel hinsichtlich Gebäudeenergie- und Ressourceneffizienz 101.19.216
15. Modellprojekt Photovoltaik 101.19.219
16. Ausweitung der Solarnutzung - Entwurf einer Solarsatzung 101.19.264
17. documenta-Institut im Ruruhaus - Investitionsbedarf 101.19.256
18. Absenkung des Wahlalters 101.19.267
19. Lastenfahrräder für Kassel 101.19.272
20. Mitgliedschaft im Verein Deutscher Sprache e. V. 101.19.278
21. Kein „Gendern“ in amtlichen Schreiben der Stadt Kassel 101.19.281
22. Konzept Quartiersgaragen 101.19.296
23. Kassel ist bereit - Geflüchtete aus der Grenzregion zwischen Polen und Belarus aufnehmen! 101.19.322
24. Geflüchtete aus der Grenzregion zwischen Polen und Belarus aufnehmen! 101.19.326
25. Tempo 30 101.19.327
26. Einführung CO2-Schattenpreis 101.19.357
27. Verkehrswende - Stellplatzsatzung anpassen 101.19.367
  Tagesordnung II (ohne Aussprache)  
28. Tourismuskonzept 101.19.257
29. Aufstellung eines Gesamtabschlusses der Stadt Kassel 101.19.266
30. Freiluftexperiment Untere Königsstraße 101.19.273
31. Gedenken am Ehrenmal wieder ermöglichen 101.19.299
32. Runder Tisch Sport 101.19.308
33. Wohnungslosigkeit in Kassel 101.19.310
34. Salzmann sichern 101.19.313
35. Boden schützen 101.19.317
36. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Kassel (Straßenreinigungs- und -gebührensatzung)
vom 16. Dezember 1991 in der Fassung der Fünfzehnten Änderung
vom 20. Juli 2015 (Sechzehnte Änderung)		 101.19.321
37. Prüfung des Jahresabschlusses per 31.12.2021 101.19.337
38. Stand Konzeptentwicklung für ein Gründer*innenzentrum für die Kreativwirtschaft berichten 101.19.340
39. Spielplatz Nordrand Nordshausen 101.19.342
40. Verfahren bei der Annahme von Spenden 101.19.352
41. Änderung und Anpassung der Betriebskostenzuschussverträge freier Träger der Tagesbetreuung für Grundschulkinder 101.19.360
42. Übernahme des 50%igen Finanzierungsanteils von sog. Lolli-Tests für die Kindertagesstätten (Kindergarten und Krippe) und die Kindertagespflege in der Stadt Kassel 101.19.366