Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 3. Sitzung
Termin:	Di, 14.06.2011 17:00 Uhr
Ort:	Rathaus 34117 Kassel Lesezimmer
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Tagesordnung
1.	Städtische Werke AG Beteiligung an der Biogas Kellerwald GmbH u. Co. KG	101.17.72
2.	Städtische Werke AG Beteiligung an der Karbener Biogas Verwaltungs- u. Beteiligungsgesellschaft mbH Beteiligung an der Karbener Biogas GmbH u. Co. KG	101.17.73
3.	Neufassung der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Kassel (Abwasser- und Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung)	101.17.74
4.	Jafka gemeinnützige Gesellschaft für Aus- und Fortbildung mbH Gründung der Tochtergesellschaft "StadtBild gGmbH" durch die JAFKA gGmbH	101.17.77
5.	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate, auf das Spielen um Geld oder Sachwerte und auf Vergnügen besonderer Art im Gebiet der Stadt Kassel vom 13.11.1995 (Vierte Änderung)	101.17.79
6.	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten (Verwaltungskostensatzung) der Stadt Kassel vom 13.11.1995 in der Fassung der Fünften Änderung vom 19.05.2008 (Sechste Änderung)	101.17.85
7.	Konzept zur Erhöhung der Sicherheit und der Aufenthaltsqualität in der Stadt	101.17.92
8.	Erhalt des Stadtfriedens/Eindämmung von Trinkerszenen	101.17.93
9.	Erhalt des Stadtfriedens/Eindämmung von Trinkerszenen	101.17.94