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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 50. Sitzung
Termin: Mi, 30.09.2015 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
34117 Kassel
Sitzungssaal des Magistrats
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung  
1. Haushaltssatzung der Stadt Kassel für das Jahr 2016 sowie Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2019 und Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2016 bis 2019 101.17.1822
2. documenta und Museum Fridericianum Veranstaltungsgesellschaft mbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages -		 101.17.1833
3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2015; - Kenntnisnahme Liste III/2015 -		 101.17.1834
4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2015; - Liste 5/2015 -		 101.17.1835
5. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2015; - Kenntnisnahme Liste D/2015 -		 101.17.1836
6. Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Aufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen
gemäß § 100 Abs. 1 HGO i. V. m. § 19 GemHVO für das Jahr 2015;
- Kenntnisnahme Liste Z-A/2015 -		 101.17.1837
7. Nationales Projekt des Städtebaus - Wilhelmshöher Allee
Zuwendungsantrag		 101.17.1838
8. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2015; - Liste 6/2015 -		 101.17.1839
9. Vergabe eines neutralen Rechtsgutachtens zur Klärung strittiger Fragen zu Betrieb, Bedienung und Unterhaltung der Schleuse Kassel 101.17.1840
10. Bericht zur Flüchtlingssituation in Kassel 101.17.1825
11. Campingplatz 101.17.1826
12. Bilanz der Beteiligung an der Thüga Erneuerbare Energien 101.17.1828
13. Bewertung und Weiterentwicklung des Kasseler Stadtfestes 101.17.1831
14. Sicherung des Salzmann-Denkmals 101.17.1832
15. Kommunalinvestitionsprogramm für Kassel nutzen 101.17.1841