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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 4. Sitzung
Termin: Mo, 11.07.2016 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
34117 Kassel
Sitzungssaal der Stadtverordneten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung I  
1. Mitteilungen  
2. Vorschläge der Ortsbeiräte  
3. Fragestunde  
4. Neuwahl der Beisitzer/innen des Anhörungsausschusses 101.18.144
5. Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel
- Aufstellung der Vorschlagsliste		 101.18.147
6. Wahl sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für die Kulturkommission 101.18.149
7. Wahl sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für die Schul- und Bildungskommission 101.18.150
8. Wahl sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für die Bau- und Planungskommission 101.18.151
9. Wahl sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für die Sportkommission 101.18.152
10. Wahl eines Mitglieds in den Verwaltungsrat der Oskar-von-Miller-Schule, rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts 101.18.155
11. Wahl eines persönlichen Stellvertreters für ein Mitglied in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Kassel 101.18.166
12. Wahl einer persönlichen Stellvertreterin für ein Mitglied in der Regionalversammlung für die Planungsregion Nordhessen 101.18.168
13. Beschluss über den Jahresabschluss 2014 und über die Entlastung des Magistrats 101.18.13
14. Gestalterische Aufwertung der Wilhelmshöher Allee 101.18.154
15. ÖPNV finanziell besser ausstatten 101.18.34
16. KVG-Netzreform grundsätzlich überarbeiten 101.18.35
17. Polizeieinsatz zur konstituierenden Stadtverordnetenversammlung 101.18.37
17.1 Kommunale Willkommenskultur stärken 101.18.183
18. Mandate der Stadtverordnetenversammlung 101.18.38
19. Überprüfung der Parkgebührenordnung 101.18.41
20. Überarbeitung der Parkgebührenordnung 101.18.51
21. Gute Löhne für städtische Beschäftigte 101.18.44
22. Einstellung von kommunalen Betriebsprüfer*innen 101.18.120
23. Sicherheitskonzept für Frauen vor sexuellen Übergriffen 101.18.130
24. Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in Kassel 101.18.159
25. Kassel lässt keinen Raum für sexuelle Gewalt an Frauen 101.18.160
26. Konzept Abfallgebühren 101.18.143
  Tagesordnung II (ohne Aussprache)  
27. Schwerpunkte der Schulentwicklungsplanung 101.18.92
28. Unterneustadt - Hinweisschilder Waldauer Wiesen 101.18.104
29. Unterneustadt - Zufahrt Lidl 101.18.105
30. Steuerung der Lichtsignalanlage Loßbergstraße 101.18.110
31. Verlängerung Zukunftssicherungstarifvertrag (ZuSi) Gesundheit Nordhessen Holding AG 101.18.111
32. Berichterstattung über städtische Baumaßnahmen 101.18.115
33. Planungen zur Unterhaltung der Verkehrsinfrastruktur 101.18.116
34. Unzureichende Dokumentation von Vergabevorgängen in der Bauverwaltung 101.18.117
35. Haushaltshoheit bewahren - Bewirtschaftungsgrundsätze aufheben 101.18.119
36. Kompetenzen entwickeln - Perspektiven eröffnen - Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose schaffen 101.18.123
37. Information über Umgang mit Gelben Säcken 101.18.127
38. Straßenbahnhaltestelle Friedenskirche (Karl-Marx-Platz) 101.18.140
39. Wohnbebauung neben dem Gerichtsstandort Goethestraße 101.18.141
40. Aktueller Stand der Luftreinhalteplanung 101.18.142
41. Hessische Arbeitsmarktförderung -
Umsetzung des Ausbildungs- und Qualifizierungsbudgets 2016		 101.18.145
42. Fahrradvermietsystem Konrad 101.18.153
43. Schuldenuhr 101.18.156
44. RegioTrams in der Königsstraße 101.18.158
45. Modernes Sexualstrafrecht schaffen und anonyme Spurensicherung sicherstellen 101.18.162