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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 34. Sitzung, Einlasskarte in Verb. mit einem gültigen Lichtbildausweis erforderlich. Einlasskarten können Sie ab 9. September 2019 telefonisch unter 0561/7871223 od. per E-Mail: stavo-buero@kassel.de anfordern od. direkt im Stadtverordnetenbüro im Rathaus abholen.
Termin: Mo, 23.09.2019 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
34117 Kassel
Sitzungssaal der Stadtverordneten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung I  
1. Einführung eines Stadtverordneten  
2. Mitteilungen  
3. Vorschläge der Ortsbeiräte  
4. Fragestunde  
5. Wahl einer persönlichen Stellvertreterin und eines persönlichen Stellvertreters für Mitglieder der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Kassel 101.18.1434
6. Wahl einer persönlichen Stellvertreterin und eines persönlichen Stellvertreters für Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Raum Kassel 101.18.1435
7. Bildung und Besetzung eines Ausschusses zur Digitalisierung in der Stadt Kassel 101.18.1329
8. Förderung des Radverkehrs im Gebiet der Stadt Kassel 101.18.1237
9. Radentscheid als Vertreterbegehren durchführen 101.18.1261
10. Radbegehren umsetzen 101.18.1409
11. Hessische Arbeitsmarktförderung –
Umsetzung des Ausbildungs- und Qualifizierungsbudgets 2019 		101.18.1386
12. Zusammenlegung der Osterholzschule und der Pestalozzischule und Umzug der Osterholzschule in das Gebäude der Pestalozzischule zum Schuljahr 2020/21
Aufhebung der Osterholzschule zum Schuljahr 2020/2021		 101.18.1414
13. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. I/ 40
„Eissport–Trainingshalle, Am Sportzentrum“
(Aufstellungsbeschluss)		 101.18.1422
14. Haushaltssatzung der Stadt Kassel für das Jahr 2020 sowie die Investitionsplanung für die Jahre 2020 bis 2023 und Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2023 101.18.1437
15. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Kassel für das Jahr 2019 sowie die Investitionsplanung für die Jahre 2019 bis 2022 und Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2022 101.18.1445
16. Kommunale Handlungsfähigkeit verbessern – Investitionsprogramm für Kassel 101.18.1441
17. Übergangsregelung für Kosten der Unterkunft bis zur Neuberechnung 101.18.1448
  Tagesordnung II (ohne Aussprache)  
18. Stand und nächste Planungsschritte zur Schulbausanierung 101.18.1361
19. Hessische Arbeitsmarktförderung – Umsetzung des Arbeitsmarktbudgets 2019 – Projekt: „Neue Chancen im SGB XII – Arbeitserprobung / Beschäftigung / Qualifizierung / beschäftigungsorientiertes Fallmanagement“
(dritter Projektdurchgang) 		101.18.1387
20. Hessische Arbeitsmarktförderung – Umsetzung des Arbeitsmarktbudgets 2019 – Projekt: Ö-Kost III – Ökologische Stadt – Beschäftigung / Qualifizierung langzeitarbeitsloser Menschen – Biodiversität - Bürgerengagement 101.18.1388
21. Entwicklung der Teilhabecard Kassel darstellen 101.18.1404
22. Verbesserungen bei Leistungen für Bildung und Teilhabe für Menschen mit geringem Einkommen 101.18.1405
23. Kommunale Strategie zur Umsetzung des Gesundheitsberichtes zur Kindergesundheit 101.18.1410
24. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 für KASSELWASSER - Eigenbetrieb der Stadt Kassel – im Zusammenhang mit dem Bericht der Wirtschaftsprüfungs-gesellschaft HTW-Wirtschaftsprüfung GmbH, über die Prüfung des
Jahresabschlusses zum 31.12.2018 		101.18.1411
25. Aktueller Stand der Entwicklung des Henschelareal 101.18.1412
26. Einladung GNH-Chef 101.18.1416
27. Die Stadt stellt sich gegen Diskriminierung und Rassismus 101.18.1420
28. Nationales Projekt des Städtebaus – Neugestaltung des Brüder-Grimm-Platzes
Zuwendungsantrag		 101.18.1421
29. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. V/14 "Fiedlerstraße / Eisenschmiede"
(Aufstellungsbeschluss)		 101.18.1423
30. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VI/50 "Wolfsgraben"
(Aufstellungsbeschluss und Anordnung der Umlegung)		 101.18.1424
31. Gestaltung Karlsplatz / documenta-Institut 101.18.1429
32. Vorstellung Konzept Videoüberwachung 101.18.1430
33. Einladung "Stadt in Bewegung: Nächster Halt Zukunft!" 101.18.1447