Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 51. Sitzung
Termin:	Mi, 04.11.2015 17:00 Uhr
Ort:	Rathaus 34117 Kassel Sitzungssaal des Magistrats
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Tagesordnung
1.	Prüfung des Jahresabschlusses per 31.12.2015	101.17.1847
2.	Feststellung des Jahresabschlusses 2014 für den Eigenbetrieb "Die Stadtreiniger Kassel" im Zusammenhang mit dem Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Prof. Dr. Ludewig und Partner GmbH über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014	101.17.1855
3.	Prüfung der Schlussbilanz für das Jahr 2015 des Eigenbetriebes "Die Stadtreiniger Kassel"	101.17.1856
4.	NB Nordhessenbus GmbH Auflösung durch Verschmelzung auf die KVV - Kasseler Verkehrs- und Versorgungs-GmbH	101.17.1859
5.	Durchführung des Bundeswettbewerbs "Jugend musiziert" vom 13. bis 20. Mai 2016 in Kassel	101.17.1860
6.	Wirtschaftsplan für das Jahr 2016 für den Eigenbetrieb "Die Stadtreiniger Kassel" sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Jahre 2015 bis 2019	101.17.1861
7.	Wirtschaftsplan für das Jahr 2016 für den Eigenbetrieb "KASSELWASSER" sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Jahre 2015 bis 2019	101.17.1862
8.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2015; - Kenntnisnahme Liste E/2015 -	101.17.1867
9.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2015; - Liste 7/2015 -	101.17.1868
10.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2015; - Kenntnisnahme Liste V/2015-	101.17.1869
11.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2015; - Kenntnisnahme Liste F/2015 -	101.17.1870
12.	Bewerbung um die "Kulturhauptstadt Europa 2025"	101.17.1872
12.1	Änderung der Gesellschaftsverträge der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Kassel mbH und der GWG Service GmbH	101.17.1879
12.2	Antragstellung Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur	101.17.1882
13.	Kommunalinvestitionsprogramm für Kassel nutzen	101.17.1841
14.	AfD-Veranstaltung in Kassel	101.17.1848
15.	Kosten für städtische Gutachten	101.17.1849
16.	Weitergabe von Meldedaten durch die Stadt Kassel	101.17.1874
17.	Prüfantrag "Fahrscheinlose ÖPNV-Nutzung an verkaufsoffenen Sonntagen"	101.17.1875
18.	Visualisierung des Stadthaushaltes	101.17.1876