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Beschlusstext 101.18.10 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Beigeordneten
[...] ehrenamtlichen Beigeordneten - 101.18.10 - Stadtverordnetenvorsteherin Friedrich führt die eben Gewählten in ihr Amt ein und verpflichtet sie durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben (§ 46 Hessische Gemeindeordnung) Oberbürgermeister [...]
Beschlusstext 101.18.9 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten
[...] ehrenamtlichen Beigeordneten - 101.18.9 - Wahlvorschläge Wahlvorschlag der SPD-Fraktion Hendrik Jordan Esther Kalveram Hajo Schuy Gabriele Fitz Dr. Rabani Alekuzei Ludwig Vogt Wolfgang Schwieder Werner Aßmann Wahlvorschlag der CDU-Fraktion Heinz Schmidt [...]
Beschlusstext 101.18.8 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Übertragung der Entscheidung von Eröffnung, Schließung oder Umwandlung von Betreuungsgruppen in städtischen Kindertagesstätten auf den Magistrat
[...] sowie Freie Wähler und Piraten - 101.18.8 - Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung überträgt für die 18. Wahlzeit die Entscheidung über die Eröffnung, Schließung [...]
Beschlusstext 101.18.7 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Übertragung von Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung auf den Grundstücksausschuss
[...] sowie Freie Wähler und Piraten - 101.18.7 - Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung überträgt für die 18. Wahlzeit dem Grundstücksausschuss gemäß § 62 Absatz 1 [...]
Beschlusstext 101.18.6 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Übertragung von Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung auf den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen
[...] sowie Freie Wähler und Piraten - 101.18.6 - Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung überträgt für die 18. Wahlzeit dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen [...]
Beschlusstext 101.18.5 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Bildung und Besetzung der Ausschüsse
[...] sowie Freie Wähler und Piraten - 101.18.5 - Geänderter gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Gemäß § 62 HGO werden folgende Ausschüsse gebildet: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen [...]
Beschlusstext 101.18.3 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Wahl der Schriftführerinnen und des Schriftführers
[...] sowie Freie Wähler und Piraten - 101.18.3 - Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung wählt für die 18. Wahlzeit aus dem Büro der Stadtverordnetenversammlung Frau Edith [...]
Beschlusstext 101.18.2 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Wahl der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher bzw. der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherinnen
[...] Stadtverordnetenvorsteherinnen - 101.18.2 - Wahlvorschläge Wahlvorschlag der SPD-Fraktion Volker Zeidler Anke Bermann Dr. Rabani Alekuzei Hermann Hartig Wahlvorschlag der CDU-Fraktion Dr. Michael von Rüden Wolfram Kieselbach Jutta Schwalm Stefan Kortmann [...]
Beschlusstext 101.18.1 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Wahl des Stadtverordnetenvorstehers bzw. der Stadtverordnetenvorsteherin
[...] Stadtverordnetenvorsteherin - 101.18.1 - Wahlvorschläge Wahlvorschlag der SPD Stadtverordnete Petra Friedrich Die Wahl wird gemäß § 55 HGO schriftlich und geheim nach Stimmenmehrheit durchgeführt. Wahlergebnis: Zahl der stimmberechtigten Stadtverordneten [...]
Einladung 1. Sitzung - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Stadtverordnetenversammlung
[...] Stadtverordnetenvorsteherin - 101.18.1 - 2. Wahl der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher bzw. der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherinnen - 101.18.2 - *) 3. Wahl der Schriftführerinnen und des Schriftführers Gemeinsamer Antrag der Fraktionen [...]
Öffentliche Niederschrift 1. Sitzung - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Stadtverordnetenversammlung
[...] Stadtverordnetenvorsteherin - 101.18.1 - Wahlvorschlag der SPD Stadtverordnete Petra Friedrich Der Wahlvorschlag liegt den Anwesenden schriftlich vor. Weitere Wahlvorschläge werden nicht gemacht. Die Wahl wird gemäß § 55 HGO schriftlich und geheim nach [...]
Wahlvorschläge 101.18.10 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Beigeordneten
[...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.10 Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Beigeordneten Hinweis: Die gewählten ehrenamtlichen Beigeordneten werden von dem bzw. der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung [...]
Wahlvorschläge 101.18.9 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten
[...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.9 Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten Wahlvorschläge Wahlvorschlag der SPD-Fraktion Hendrik Jordan Esther Kalveram Hajo Schuy Gabriele Fitz Dr. Rabani Alekuzei Ludwig Vogt Wolfgang Schwieder Werner Aßmann [...]
Gemeinsamer Antrag von Fraktionen 101.18.8 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Übertragung der Entscheidung von Eröffnung, Schließung oder Umwandlung von Betreuungsgruppen in städtischen Kindertagesstätten auf den Magistrat
[...] Wähler und Piraten Vorlage Nr. 101.18.8 Übertragung der Entscheidung von Eröffnung, Schließung oder Umwandlung von Betreuungsgruppen in städtischen Kindertagesstätten auf den Magistrat Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, [...]
Gemeinsamer Antrag von Fraktionen 101.18.7 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Übertragung von Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung auf den Grundstücksausschuss
[...] Wähler und Piraten Vorlage Nr. 101.18.7 Übertragung von Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung auf den Grundstücksausschuss Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung [...]
Gemeinsamer Antrag von Fraktionen 101.18.6 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Übertragung von Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung auf den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen
[...] Wähler und Piraten Vorlage Nr. 101.18.6 Übertragung von Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung auf den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss [...]
Gemeinsamer Antrag von Fraktionen 101.18.5 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Bildung und Besetzung der Ausschüsse
[...] Wähler und Piraten Vorlage Nr. 101.18.5 Bildung und Besetzung der Ausschüsse Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Gemäß § 62 HGO werden folgende Ausschüsse gebildet: Ausschuss für Finanzen, [...]
Gemeinsamer Antrag von Fraktionen 101.18.3 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Wahl der Schriftführerinnen und des Schriftführers
[...] Wähler und Piraten Vorlage Nr. 101.18.3 Wahl der Schriftführerinnen und des Schriftführers Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung wählt für die 18. Wahlzeit aus [...]
Wahlvorschläge 101.18.2 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Wahl der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher bzw. der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherinnen
[...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.2 Wahl der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher bzw. der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherinnen Wahlvorschläge Wahlvorschlag der SPD-Fraktion Volker Zeidler Anke Bermann Dr. Rabani Alekuzei [...]
Wahlvorschläge 101.18.1 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Wahl des Stadtverordnetenvorstehers bzw. der Stadtverordnetenvorsteherin
[...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.1 Wahl des Stadtverordnetenvorstehers bzw. der Stadtverordnetenvorsteherin Wahlvorschlag der SPD Stadtverordnete Petra Friedrich
Beschlusstext 101.18.4 - Wahlprüfungsausschuss Di, 26.04.2016 17:30 Uhr
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahlen der Stadt Kassel vom
6. März 2016 zur Stadtverordnetenversammlung und den 23 Ortsbeiräten

[...] Oberbürgermeister Bertram Hilgen - 101.18.4 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Dr. Schnell Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgende Beschlüsse zu fassen: Zu den Einsprüchen der Wahlberechtigten Petra Reimann und Alexander Drewes, [...]
Einladung 2. Sitzung - Wahlprüfungsausschuss Di, 26.04.2016 17:30 Uhr
Wahlprüfungsausschuss
[...] Oberbürgermeister Bertram Hilgen - 101.18.4 - Mit freundlichen Grüßen Petra Friedrich Stadtverordnetenvorsteherin
Öffentliche Niederschrift 2. Sitzung - Wahlprüfungsausschuss Di, 26.04.2016 17:30 Uhr
Wahlprüfungsausschuss
[...] Stadtverordnetenversammlung und den 23 Ortsbeiräten 101.18.4 Vorsitzende Friedrich eröffnet die mit der Einladung vom 19. April 2016 ordnungsgemäß einberufene 2. öffentliche Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit sowie die [...]
Beschlusstext 101.18.35 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 27.04.2016 17:00 Uhr
KVG-Netzreform grundsätzlich überarbeiten
[...] der Fraktion Kasseler Linke - 101.18.35 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Petra Friedrich Cenk Yildiz Vorsitzende Schriftführer
Beschlusstext 101.18.34 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 27.04.2016 17:00 Uhr
ÖPNV finanziell besser ausstatten
[...] der Fraktion Kasseler Linke - 101.18.34 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Petra Friedrich Cenk Yildiz Vorsitzende Schriftführer
Anlagen
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Magistratsvorlage 101.18.209 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 07.09.2016 17:00 Uhr
Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
Magistratsvorlage 101.18.209 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 07.09.2016 17:00 Uhr
Vorhaben- und Erschließungsplan
Magistratsvorlage 101.18.209 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 07.09.2016 17:00 Uhr
Festsetzungen des Bebauungsplanes
Beschlusstext 101.18.200 - Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Do, 08.09.2016 17:00 Uhr
101.18.200 Antwort des Magistrats
Magistratsvorlage 101.18.227 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 12.09.2016 16:00 Uhr
Zusammenstellung von Einzelanträgen
Zusammenstellung von Einzelanträgen auf Bewilligung über - und außerplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen hier: Liste 6/2016 1. Finanzhaushalt Deckende Seite Empfangende Seite Nr. Dez. KST SK Invest.-Nr. Betrag in € KST SK Invest.-Nr. Betrag in [...]
Magistratsvorlage 101.18.227 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 12.09.2016 16:00 Uhr
Antrag auf Bewilligung einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung oder Auszahlung
Magistratsvorlage 101.18.219 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 12.09.2016 16:00 Uhr
Entwurf Haushaltssatzung 2017 - Stand 12. September 2016
Haushaltssatzung der Stadt Kassel für das Jahr 2017 Aufgrund der §§ 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. März 2015 (GVBl. [...]
Wahlvorschläge 101.18.214 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 12.09.2016 16:00 Uhr
Wahlvorschlag zur Wahl zur XVI. Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen
Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 21.09.2016 17:00 Uhr
Antwort Magistrat
[...] Grundschulneubauten“ - Vorlage Nr. 101.18.234 - Sieht der Magistrat angesichts neu entwickelter Wohngebiete (z.B. Martini, Jägerkaserne, Molkerei Forstfeld) die Notwendigkeit für den Neubau bzw. die Erweiterung von Grundschulen? Bericht SEP - 40 - Heger/Steinbach [...]
Anfrage CDU-Fraktion 101.18.231 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 21.09.2016 17:00 Uhr
Antwort Magistrat
[...] Stadtverordnete Jutta Schwalm Vorlage Nr. 101.18.231 Schwimmzeiten an Kasseler Schulen Die Antworten wurden vom Sportamt zur Verfügung gestellt. Wir fragen den Magistrat: 1. Welche Kasseler Schulen sind mit wie vielen Klassen in welchem Schwimmbad? Durch [...]
Anfrage CDU-Fraktion 101.18.190 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 21.09.2016 17:00 Uhr
Antwort Magistrat
Anfrage CDU-Fraktion 101.18.189 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 21.09.2016 17:00 Uhr
Antwort Magistrat
Beschlusstext 101.18.221 - Ausschuss für Umwelt und Energie Do, 22.09.2016 17:00 Uhr
schriftliche Antwort zur Anfrage betr. Emissionen im Gewerbegebiet Langes Feld
schriftliche Antwort zur Anfrage betr. Emissionen im Gewerbegebiet Langes Feld
Beschlusstext 101.18.146 - Ausschuss für Umwelt und Energie Do, 22.09.2016 17:00 Uhr
schriftliche Antwort zur Anfrage betr. Fortschreibung Luftreinhalteplanung für den Ballungsraum Kassel
schriftliche Antwort zur Anfrage betr. Fortschreibung Luftreinhalteplanung für den Ballungsraum Kasse
Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Umwelt und Energie Do, 22.09.2016 17:00 Uhr
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11. Juli 2016
[...] Antrag der Fraktion B90/Grüne - 101.18.142 - Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird gebeten, den aktuellen Stand der Luftreinhalteplanung in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Umwelt [...]
Magistratsvorlage 101.18.273 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 28.09.2016 17:00 Uhr
Gutachten
Magistratsvorlage 101.18.267 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 28.09.2016 17:00 Uhr
Synopse
Synopse Änderung des Gesellschaftsvertrages der documenta und Museum Fridericianum gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung Bisherige Fassung § 2Abs. 2 Neue Fassung § 2 Absatz 2 Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Durchführung [...]
Magistratsvorlage 101.18.255 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 28.09.2016 17:00 Uhr
Zusammenstellung von Einzelanträgen
Zusammenstellung von Einzelanträgen auf Bewilligung über - und außerplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen hier: Liste 5/2016 1. Ergebnishaushalt Nr. Dez. Deckende Seite Empfangende Seite SK KST Invest.-Nr. Betrag in € SK KST Invest.-Nr. Betrag [...]
Magistratsvorlage 101.18.255 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 28.09.2016 17:00 Uhr
Anträge auf Bewilligung
Beschlusstext 101.18.241 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Do, 29.09.2016 17:00 Uhr
101.18.241 Antwort des Magistrats
Beschlusstext 101.18.224 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Do, 29.09.2016 17:00 Uhr
101.18.224 Antwort des Magistrats
Beschlusstext 101.18.203 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Do, 29.09.2016 17:00 Uhr
101.18.203 Antwort des Magistrats
Beschlusstext 101.18.186 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Do, 29.09.2016 17:00 Uhr
101.18.186 Antwort des Magistrats
Beschlusstext 101.18.179 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Do, 29.09.2016 17:00 Uhr
101.18.179 Antwort des Magistrats
Beschlusstext 101.18.173 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Do, 29.09.2016 17:00 Uhr
101.18.173 Antwort des Magistrats
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