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Beschlusstext 101.18.10 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Beigeordneten
[...] ehrenamtlichen Beigeordneten - 101.18.10 - Stadtverordnetenvorsteherin Friedrich führt die eben Gewählten in ihr Amt ein und verpflichtet sie durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben (§ 46 Hessische Gemeindeordnung) Oberbürgermeister [...]
Beschlusstext 101.18.9 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten
[...] ehrenamtlichen Beigeordneten - 101.18.9 - Wahlvorschläge Wahlvorschlag der SPD-Fraktion Hendrik Jordan Esther Kalveram Hajo Schuy Gabriele Fitz Dr. Rabani Alekuzei Ludwig Vogt Wolfgang Schwieder Werner Aßmann Wahlvorschlag der CDU-Fraktion Heinz Schmidt [...]
Beschlusstext 101.18.8 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Übertragung der Entscheidung von Eröffnung, Schließung oder Umwandlung von Betreuungsgruppen in städtischen Kindertagesstätten auf den Magistrat
[...] sowie Freie Wähler und Piraten - 101.18.8 - Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung überträgt für die 18. Wahlzeit die Entscheidung über die Eröffnung, Schließung [...]
Beschlusstext 101.18.7 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Übertragung von Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung auf den Grundstücksausschuss
[...] sowie Freie Wähler und Piraten - 101.18.7 - Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung überträgt für die 18. Wahlzeit dem Grundstücksausschuss gemäß § 62 Absatz 1 [...]
Beschlusstext 101.18.6 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Übertragung von Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung auf den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen
[...] sowie Freie Wähler und Piraten - 101.18.6 - Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung überträgt für die 18. Wahlzeit dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen [...]
Beschlusstext 101.18.5 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Bildung und Besetzung der Ausschüsse
[...] sowie Freie Wähler und Piraten - 101.18.5 - Geänderter gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Gemäß § 62 HGO werden folgende Ausschüsse gebildet: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen [...]
Beschlusstext 101.18.3 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Wahl der Schriftführerinnen und des Schriftführers
[...] sowie Freie Wähler und Piraten - 101.18.3 - Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung wählt für die 18. Wahlzeit aus dem Büro der Stadtverordnetenversammlung Frau Edith [...]
Beschlusstext 101.18.2 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Wahl der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher bzw. der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherinnen
[...] Stadtverordnetenvorsteherinnen - 101.18.2 - Wahlvorschläge Wahlvorschlag der SPD-Fraktion Volker Zeidler Anke Bermann Dr. Rabani Alekuzei Hermann Hartig Wahlvorschlag der CDU-Fraktion Dr. Michael von Rüden Wolfram Kieselbach Jutta Schwalm Stefan Kortmann [...]
Beschlusstext 101.18.1 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Wahl des Stadtverordnetenvorstehers bzw. der Stadtverordnetenvorsteherin
[...] Stadtverordnetenvorsteherin - 101.18.1 - Wahlvorschläge Wahlvorschlag der SPD Stadtverordnete Petra Friedrich Die Wahl wird gemäß § 55 HGO schriftlich und geheim nach Stimmenmehrheit durchgeführt. Wahlergebnis: Zahl der stimmberechtigten Stadtverordneten [...]
Einladung 1. Sitzung - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Stadtverordnetenversammlung
[...] Stadtverordnetenvorsteherin - 101.18.1 - 2. Wahl der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher bzw. der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherinnen - 101.18.2 - *) 3. Wahl der Schriftführerinnen und des Schriftführers Gemeinsamer Antrag der Fraktionen [...]
Öffentliche Niederschrift 1. Sitzung - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Stadtverordnetenversammlung
[...] Stadtverordnetenvorsteherin - 101.18.1 - Wahlvorschlag der SPD Stadtverordnete Petra Friedrich Der Wahlvorschlag liegt den Anwesenden schriftlich vor. Weitere Wahlvorschläge werden nicht gemacht. Die Wahl wird gemäß § 55 HGO schriftlich und geheim nach [...]
Wahlvorschläge 101.18.10 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Beigeordneten
[...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.10 Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Beigeordneten Hinweis: Die gewählten ehrenamtlichen Beigeordneten werden von dem bzw. der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung [...]
Wahlvorschläge 101.18.9 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten
[...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.9 Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten Wahlvorschläge Wahlvorschlag der SPD-Fraktion Hendrik Jordan Esther Kalveram Hajo Schuy Gabriele Fitz Dr. Rabani Alekuzei Ludwig Vogt Wolfgang Schwieder Werner Aßmann [...]
Gemeinsamer Antrag von Fraktionen 101.18.8 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Übertragung der Entscheidung von Eröffnung, Schließung oder Umwandlung von Betreuungsgruppen in städtischen Kindertagesstätten auf den Magistrat
[...] Wähler und Piraten Vorlage Nr. 101.18.8 Übertragung der Entscheidung von Eröffnung, Schließung oder Umwandlung von Betreuungsgruppen in städtischen Kindertagesstätten auf den Magistrat Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, [...]
Gemeinsamer Antrag von Fraktionen 101.18.7 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Übertragung von Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung auf den Grundstücksausschuss
[...] Wähler und Piraten Vorlage Nr. 101.18.7 Übertragung von Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung auf den Grundstücksausschuss Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung [...]
Gemeinsamer Antrag von Fraktionen 101.18.6 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Übertragung von Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung auf den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen
[...] Wähler und Piraten Vorlage Nr. 101.18.6 Übertragung von Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung auf den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss [...]
Gemeinsamer Antrag von Fraktionen 101.18.5 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Bildung und Besetzung der Ausschüsse
[...] Wähler und Piraten Vorlage Nr. 101.18.5 Bildung und Besetzung der Ausschüsse Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Gemäß § 62 HGO werden folgende Ausschüsse gebildet: Ausschuss für Finanzen, [...]
Gemeinsamer Antrag von Fraktionen 101.18.3 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Wahl der Schriftführerinnen und des Schriftführers
[...] Wähler und Piraten Vorlage Nr. 101.18.3 Wahl der Schriftführerinnen und des Schriftführers Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung wählt für die 18. Wahlzeit aus [...]
Wahlvorschläge 101.18.2 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Wahl der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher bzw. der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherinnen
[...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.2 Wahl der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher bzw. der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherinnen Wahlvorschläge Wahlvorschlag der SPD-Fraktion Volker Zeidler Anke Bermann Dr. Rabani Alekuzei [...]
Wahlvorschläge 101.18.1 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Wahl des Stadtverordnetenvorstehers bzw. der Stadtverordnetenvorsteherin
[...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.1 Wahl des Stadtverordnetenvorstehers bzw. der Stadtverordnetenvorsteherin Wahlvorschlag der SPD Stadtverordnete Petra Friedrich
Beschlusstext 101.18.4 - Wahlprüfungsausschuss Di, 26.04.2016 17:30 Uhr
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahlen der Stadt Kassel vom
6. März 2016 zur Stadtverordnetenversammlung und den 23 Ortsbeiräten

[...] Oberbürgermeister Bertram Hilgen - 101.18.4 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Dr. Schnell Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgende Beschlüsse zu fassen: Zu den Einsprüchen der Wahlberechtigten Petra Reimann und Alexander Drewes, [...]
Einladung 2. Sitzung - Wahlprüfungsausschuss Di, 26.04.2016 17:30 Uhr
Wahlprüfungsausschuss
[...] Oberbürgermeister Bertram Hilgen - 101.18.4 - Mit freundlichen Grüßen Petra Friedrich Stadtverordnetenvorsteherin
Öffentliche Niederschrift 2. Sitzung - Wahlprüfungsausschuss Di, 26.04.2016 17:30 Uhr
Wahlprüfungsausschuss
[...] Stadtverordnetenversammlung und den 23 Ortsbeiräten 101.18.4 Vorsitzende Friedrich eröffnet die mit der Einladung vom 19. April 2016 ordnungsgemäß einberufene 2. öffentliche Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit sowie die [...]
Beschlusstext 101.18.35 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 27.04.2016 17:00 Uhr
KVG-Netzreform grundsätzlich überarbeiten
[...] der Fraktion Kasseler Linke - 101.18.35 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Petra Friedrich Cenk Yildiz Vorsitzende Schriftführer
Beschlusstext 101.18.34 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 27.04.2016 17:00 Uhr
ÖPNV finanziell besser ausstatten
[...] der Fraktion Kasseler Linke - 101.18.34 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Petra Friedrich Cenk Yildiz Vorsitzende Schriftführer
Anlagen
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Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Do, 29.09.2016 17:00 Uhr
101.18.41 Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11. Juli 2016
Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Do, 29.09.2016 17:00 Uhr
101.18.41 Bericht des Magistrats zu den Auswirkungen der neuen Parkgebührenordnung
Beschlusstext 101.18.283 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 05.10.2016 16:00 Uhr
schriftliche Beantwortung der Anfrage
Beschlusstext 101.18.280 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 05.10.2016 16:00 Uhr
schriftliche Beantwortung der Anfrage
Beschlusstext 101.18.288 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 11.10.2016 17:00 Uhr
schriftliche Antwort zur Anfrage betr. Kontamination Hafenareal
Beschlusstext 101.18.259 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 11.10.2016 17:00 Uhr
schriftliche Antwort zur Anfrage betr. Konzept zur Unterhaltung des Kunstwerks "7000 Eichen"
Beschlusstext 101.18.259 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 11.10.2016 17:00 Uhr
schriftliche Antwort zur der offenen Frage betr. Pflegekosten für die Bäume
Beschlusstext 101.18.258 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 11.10.2016 17:00 Uhr
PowerPoint Präsentation
[...] Anfrage CDU-Fraktion Vorlage Nr. 101.18.258 Kleingartenanlage Fackelteich Anfrage im Umweltausschuss 22. September 2016 Umweltund Gartenamt Starick/Wüstemann 2 Vorhandene Bodenbelastungen 2 Schadstoffgruppen – Blei – PAK (Polyzyklische aromatische Kohlenwasser- [...]
Beschlusstext 101.18.185 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 11.10.2016 17:00 Uhr
PowerPoint Präsentation
Versiegelte Flächen und Bodenschutz in Kassel Versiegelte Flächen und Bodenschutz in Kassel Umweltund Gartenamt August 2016 1 Grafik: Stadt Kassel, Amt für Vermessung und Geoinformation Versiegelte Flächen und Bodenschutz in Kassel Umweltund Gartenamt [...]
Beschlusstext 101.18.185 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 11.10.2016 17:00 Uhr
schriftliche Antwort zur Anfrage betr. Flächenversiegelung
Magistratsvorlage 101.18.335 - Ausschuss für Kultur Di, 01.11.2016 17:00 Uhr
Anlage
1 Anlage Inhalt 1. Kassel 2010 Seite 3 2. Kulturhauptstadt 2025 Seite 3 3. Auswahlverfahren Seite 4 4. Bisherige Schritte Seite 6 5. Kulturprofil Kassels Seite 7 6. Warum sollte sich Kassel noch einmal bewerben? Seite 10 a. Chancen Seite 11 b. Risiken Seite [...]
Beschlusstext 101.18.319 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 02.11.2016 17:00 Uhr
schriftliche Antwort zur offenen Frage betr. Zinsaufwendungen
Beschlusstext 101.18.317 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 02.11.2016 17:00 Uhr
schriftliche Antwort zur offenen Frage betr. Zinsaufwendungen
Magistratsvorlage 101.18.343 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 02.11.2016 17:00 Uhr
Satzungsentwurf
Anlage 1 5.13.1 SATZUNG zur Änderung der Satzung für die Inanspruchnahme von Angeboten der Kindertagesbetreuung für Kinder bis zur Einschulung der Stadt Kassel (Satzung Kita) vom 18. November 2013 (Erste Änderung) vom Aufgrund der §§ 5, 51 Nr. 6, 10 [...]
Magistratsvorlage 101.18.343 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 02.11.2016 17:00 Uhr
Kostenbeiträge
Anlage 2 Anlage 2 zur Satzung für die Inanspruchnahme von Angeboten der Kindertagesbetreuung für Kinder bis zur Einschulung der Stadt Kassel (Satzung Kita) Kostenbeiträge ab 1.8.2016 Ermäßigung bei Hilfebedürftigkeit bis 5 % über der Einkommensgrenze [...]
Magistratsvorlage 101.18.343 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 02.11.2016 17:00 Uhr
Synopse
Anlage 3 Synopse SATZUNG ALTE FASSUNG SATZUNG NEUE FASSUNG § 5 Anmeldung/Aufnahme § 5 Anmeldung/Aufnahme (1) Die Anmeldung des Kindes zur Betreuung erfolgt schriftlich durch die Sorgeberechtigten bei der jeweiligen Einrichtung. Interessenbekundungen und [...]
Magistratsvorlage 101.18.339 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 02.11.2016 17:00 Uhr
Zusammenstellung von Einzelanträgen
Zusammenstellung von Einzelanträgen auf Bewilligung über - und außerplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen hier: Liste 8/2016 1. Ergebnishaushalt Nr. Dez. Deckende Seite Empfangende Seite SK KST Invest.-Nr. Betrag in € SK KST Invest.-Nr. Betrag [...]
Magistratsvorlage 101.18.339 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 02.11.2016 17:00 Uhr
Anträge auf Bewilligung
Magistratsvorlage 101.18.338 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 02.11.2016 17:00 Uhr
Anlage 1 - Satzung
Anlage 1 1.01.8 SATZUNG zur Änderung der Satzung der Hauptsatzung der Stadt Kassel vom 16. Juni 1997 in der Fassung der Siebten Änderung vom 1. Februar 2016 (Achte Änderung) vom Aufgrund der §§ 6, 7 Abs. 3, 51 Nr. 6 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) [...]
Magistratsvorlage 101.18.338 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 02.11.2016 17:00 Uhr
Anlage 2 - Synopse
Anlage 2 Synopse ALTE FASSUNG NEUE FASSUNG § 6 Öffentliche Bekanntmachungen § 6 Öffentliche Bekanntmachungen (1) Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Kassel erfolgen - vorbehaltlich der Regelungen des Abs. 2 und vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher [...]
Magistratsvorlage 101.18.336 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 02.11.2016 17:00 Uhr
Zusammenstellung von Einzelanträgen
Zusammenstellung von Einzelanträgen auf Bewilligung über - und außerplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen hier: Liste 7/2016 3. Verpflichtungsermächtigungen Nr. Dez. Deckende Seite Empfangende Seite SK KST Invest.-Nr. Betrag in € SK KST Invest.-Nr. [...]
Magistratsvorlage 101.18.336 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 02.11.2016 17:00 Uhr
Antrag auf Bewilligung
Magistratsvorlage 101.18.332 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 02.11.2016 17:00 Uhr
Synopse
Magistratsvorlage 101.18.329 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 02.11.2016 17:00 Uhr
Synopse
Alte Version: 2.5 Beschaffung von Sportgeräten und von anderen für den Sportbetrieb notwendiger Gegenstände Für die Beschaffung von Sportgeräten und von anderen für den Sportbetrieb notwendiger Gegenstände können Zuschüsse bis zu 50 % der Landeszuwendungen [...]
Magistratsvorlage 101.18.326 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 02.11.2016 17:00 Uhr
Gesellschaftsvertrag
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