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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 2. Sitzung
Termin: Mo, 30.05.2011 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
34117 Kassel
Sitzungssaal der Stadtverordneten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung I  
1. Einführung von Stadtverordneten  
2. Mitteilungen  
3. Vorschläge der Ortsbeiräte  
4. Fragestunde  
5. Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk XXIII - Kassel-Unterneustadt - 101.17.21
6. Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk XXI - Kassel-Nordshausen - 101.17.22
7. Wahl von Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprechern 101.17.28
8. Vertretung der Stadt Kassel in der Verbandsversammlung der
ekom21 - KGRZ Hessen		 101.17.35
9. Wahl der Mitglieder und der persönlichen Stellvertreter/Stellvertreterinnen der Stadt Kassel in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Raum Kassel 101.17.36
10. Wahl der Mitglieder und stellv. Mitglieder der Stadt Kassel in die
Regionalversammlung für die Planungsregion Nordhessen		 101.17.37
11. Wahl der Mitglieder und persönlichen Stellvertreter/Stellvertreterinnen für die Betriebskommission des Eigenbetriebs „Die Stadtreiniger Kassel“ 101.17.38
12. Wahl der Mitglieder und persönlichen Stellvertreter/Stellvertreterinnen für die Betriebskommission "Kasseler Entwässerungsbetrieb" 101.17.39
13. Wahl der Mitglieder und persönlichen Stellvertreter/Stellvertreterinnen der Stadt Kassel in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Kassel 101.17.40
14. Wahl der Mitglieder und deren persönliche Stellvertreter/Stellvertreterinnen der Stadt Kassel in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Habichtswald 101.17.41
15. Wahl der Mitglieder und Stellvertreter/Stellvertreterinnen der Stadt Kassel in die
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung Hessen Nord		 101.17.42
16. Wahl der Mitglieder und persönlichen Vertreter bzw. Vertreterinnen der Stadtverordnetenversammlung in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Kassel 101.17.43
17. Wahl der 4 Vertreter/Vertreterinnen der Kasseler freien Wohlfahrtsverbände in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Kassel 101.17.44
18. Wahl der 4 Vertreter/Vertreterinnen der Kasseler Jugendverbände in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Kassel 101.17.45
19. Wahl sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für die Bau- und Planungskommission 101.17.53
20. Wahl sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für die
Sportkommission		 101.17.54
21. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. III/72 "Kurhausstraße 28/30" 101.17.25
22. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. III/72 "Kurhausstraße 28/30"
(Behandlung der Anregungen und Beschlussfassung als Satzung)		 101.17.26
22.1. Umbau Altmarktkreuzung stoppen 101.17.88
22.2 Freiheit für Ai Weiwei 101.17.89
  Tagesordnung II (ohne Aussprache)  
23. IdE Institut dezentrale Energietechnologien gGmbH 101.17.14
24. Bewilligung von Mehraufwendungen/-auszahlungen gemäß § 114 f Abs. 1 HGO (vorläufige Haushaltsführung) für das Jahr 2011; - Liste 3/2011 - 101.17.23
25. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. III/56 C "Hildegard-von-Bingen-Straße"
(Aufstellungsbeschluss)		 101.17.24
26. Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für die Be-rufsschulen in der Stadt Kassel vom 27.01.1992 in der Fassung der Zweiten Änderung vom 20.02.2006 (Dritte Änderung) 101.17.27
27. Ausschilderung Messeplatz Schwanenwiese 101.17.46
28. Erweiterung der zweijährigen Berufsfachschule an der Walter-Hecker-Schule um das Berufsfeld Körperpflege zum Schuljahr 2011/12 101.17.47
29. Einrichtung eines Schulversuchs Integrativer Erwerb der Fachhochschulreife im Ausbildungsgang Zimmerer/Zimmerin an der Walter-Hecker-Schule, Berufliche Schule der Stadt Kassel, zum Schuljahr 2011/2012 101.17.48
30. Einleitung eines Wegeeinziehungsverfahrens gemäß § 6 des Hessischen Straßengesetzes für den öffentlichen Parkplatz Wolfhager Straße/Gießbergstraße in der Gemarkung Kassel, Flur 1, Flurstücke 4/12 und 6/4, beide teilweise 101.17.51
31. Bewerbung für den Stiftungspreis 2011 "Die unverwechselbare Stadt" 101.17.52