Inhalt anspringen

Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 44. Sitzung, Einlasskarte in Verb. mit einem gültigen Lichtbildausweis erforderlich. Einlasskarten können Sie ab 19. Oktober 2020 telefonisch unter 0561/7871223 od. per E-Mail: stavo-buero@kassel.de anfordern od. direkt im Stadtverordnetenbüro im Rathaus abholen.
Termin: Mo, 02.11.2020 16:00 Uhr
Ort: Kongress Palais Kassel
34119 Kassel
-
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung I  
1. Mitteilungen  
2. Vorschläge der Ortsbeiräte  
3. Fragestunde  
4. Wahl eines persönlichen Stellvertreters für ein Mitglied in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Kassel 101.18.1876
5. Wahl als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner für die Schul- und Bildungskommission 101.18.1860
6. Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk IV - Kassel-Wehlheiden - 101.18.1885
7. Schaffung von Fahrradfahrspuren auf mehrspurigen Straßen 101.18.1668
8. Kohleausstieg Kraftwerk Kassel 101.18.1705
9. Resolution zum Erhalt des Kasseler Kraftwerks 101.18.1821
10. Planungen "Logistikzentrum für Atommüll in Würgassen" einstellen! 101.18.1721
10.1 Resolution "Gewalt als Mittel politischer Auseinandersetzung ächten" 101.18.1930
11. Resolution: Demokratische Grundwerte bewahren - politisch motivierte Gewalt verurteilen 101.18.1745
12. Videoüberwachung Obere Königsstraße 101.18.1747
13. Videoüberwachung 2020 101.18.1754
14. Verzicht auf automatisierte Gesichtserkennung 101.18.1827
  Tagesordnung II (ohne Aussprache)  
15. Flexibilisierungs- und Speichermaßnahmen planen 101.18.1615
16. Kinderärztliche Versorgung in Rothenditmold sicherstellen - Gründung eines kommunalen medizinischen Versorgungszentrums 101.18.1652
17. Ächtung des N*Wortes 101.18.1780
18. Tondokumentation der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung 101.18.1799
19. Notebooks für alle Schüler*innen der 5. Klassen 101.18.1825
20. Kasseler Woche der Museen 101.18.1846
21. Änderung Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) - Alter Ortskern Wehlheiden 101.18.1855
22. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VII/13 „Lossegrund“
(Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss)
101.18.1856
23. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. IV/14
"Wolfhager Straße 392"
(Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss)
101.18.1857
24. Sozialer Zusammenhalt Wesertor
2. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes Wesertor sowie Verlängerungsantrag für die Förderlaufzeit im Bund-Länder-Programm Sozialer Zusammenhalt
101.18.1858
25. Prüfung des Jahresabschlusses per 31.12.2020 101.18.1864
26. Blindenpfad im Habichtswald 101.18.1875
27. Frauenförderplan für den Eigenbetrieb „Die Stadtreiniger Kassel“ 101.18.1879
28. Prüfung der Schlussbilanz für das Jahr 2020 des Eigenbetriebes „Die Stadtreiniger Kassel“ 101.18.1880
29. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 für den Eigenbetrieb „Die Stadtreiniger Kassel“ im Zusammenhang mit dem Bericht der CWP Casseler Wirtschafts-prüfungsgesellschaft Peter GmbH über die Prüfung des Jahresabschlusses
zum 31. Dezember 2019
101.18.1881
30. Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung, Zusammensetzung und Aufgaben eines Behindertenbeirates in der Stadt Kassel vom 2. Mai 1994 in der Fassung der Vierten Änderung vom 7. November 2011 (Fünfte Änderung) 101.18.1882
31. Einleitung eines Wegeeinziehungsverfahrens nach § 6 des Hessischen Straßengesetzes für eine Teilfläche der öffentlichen Verkehrsfläche "Vogelsang", Gemarkung Bettenhausen, Flur 8, Teilfläche des Flurstücks 24/15 und Flur 4, Teilfläche des Flurstücks 116/6 (Teileinziehung für den Kraftfahrzeugverkehr) 101.18.1883
32. Finanzieller Ausgleich aufgrund entgangener Einnahmen an die freien Träger von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung in der Stadt Kassel 101.18.1889
33. Vorstellung der Ausbildungs- und Arbeitsmarktstrategie der Stadt Kassel 101.18.1890
34. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2020; - Liste S4/2020 - 101.18.1894
35. Feste und bezahlte Aufstellflächen für E-Scooter 101.18.1899
36. Aus- und Weiterbau der BAB 49 fortsetzen 101.18.1903