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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 2. Sitzung
Termin: Mo, 15.05.2006 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
34117 Kassel
Sitzungssaal der Stadtverordneten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung I  
1. Einführung von Stadtverordneten  
2. Mitteilungen  
3. Vorschläge der Ortsbeiräte  
4. Fragestunde  
5. Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kassel-Nordshausen, Bezirk XXI 101.16.12
6. Wahl der Mitglieder und stellv. Mitglieder der Stadt Kassel in die Regionalversammlung für die Planungsregion Nordhessen 101.16.23
7. Wahl der Mitglieder und der persönlichen Vertreter der Stadt Kassel in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Raum Kassel 101.16.24
8. Wahl der Mitglieder und persönlichen Vertreter/Vertreterinnen der Stadtverordnetenversammlung für den Jugendhilfeausschuss 101.16.25
9. Wahl der Mitglieder und persönlichen Vertreter/Vertreterinnen für die Betriebskommission des Eigenbetriebs "Die Stadtreiniger Kassel" 101.16.26
10. Wahl der Mitglieder und persönlichen Vertreter/Vertreterinnen für die Betriebskommission "Kasseler Entwässerungsbetrieb" 101.16.27
11. Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahl in der Stadt Kassel am 26.03.2006 101.16.31
12. Aufhebung des förmlich festgestellten Fluchtlinienplanes der Stadt Kassel Nr. 408 für die Verbindungsstraße zwischen Schützenstraße und Gartenstraße, Weserstraße und Gartenstraße sowie für die Wimmelstraße (Satzungsbeschluss) 101.16.15
13. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/4 "An der Kurhessenhalle" (Behandlung der Anregungen und Beschlussfassung als Satzung) 101.16.17
14. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VII/7 (A) "Dresdener Straße",
1. Änderung
(Behandlung der Anregungen aus den öffentlichen Auslegungen und Beschlussfassung als Satzung)		 101.16.19
15. Geplante Standorte für Mobilfunkanlagen 101.16.28
16. Erstellung eines Gutachtens betr. Feinstaubpartikelbelastung aus der Pariser Mühle 101.16.29
17. Mit dem Fahrrad zur Arbeit 2006 101.16.33
  Tagesordnung II  
18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Kassel (Straßenreinigungs- und -gebührensatzung) vom 16.12.1991 in der Fassung der Siebten Änderung vom 20.06.2005 (Achte Änderung) 101.16.8
19. Satzung zur Änderung der Satzung der Abfallwirtschaft im Gebiet der Stadt Kassel (Abfallwirtschafts- und -gebührensatzung) vom 05.11.2001 in der Fassung der Zweiten Änderung vom 13.12.2004 (Dritte Änderung) 101.16.9
20. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Kassel (Abwasser- und Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung) vom 23.11.1992 in der Fassung der Fünften Änderung vom 13.10.2003 (Sechste Änderung) 101.16.10
21. Förderung von Kindertagesstätten freier Träger durch die Stadt Kassel mit Platz- bzw. Betriebskostenzuschüssen
Hier. Vertragliche Regelungen für die kirchlichen Träger (Ev. Stadtkirchenkreis Kassel, Caritasverband Kassel e. V. Diakonisches Werk/Lehrkindertagesstätte des Fröbelseminars) ab 01.01.2006		 101.16.11
22. Eröffnung, Schließung und Umwandlung von Betreuungsgruppen in städtischen Kindertagesstätten
Hier: Übertragung der Entscheidung auf den Magistrat		 101.16.13
23. Bildung von Haushaltsresten des Haushaltsjahres 2005 101.16.14
24. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. IV/33 "Altanenwiesenweg",
1. Änderung und Ergänzung
(Aufstellungsbeschluss)		 101.16.16
25. Richtlinien über die Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen 101.16.18
26. Bebauungsplanentwurf der Stadt Kassel Nr. VIII/70 "Leuschnerstraße Süd" (Offenlegungsbeschluss) 101.16.20
27. Sanierung und Umbau der Schulturnhalle an der Georg-August-Zinn-Schule zu einer Mehrzweckhalle - außerplanmäßige Ausgabe für Einrichtung 101.16.22
28. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte und auf Vergnügen besonderer Art im Gebiet der Stadt Kassel vom 13.11.1995
(3. Änderung - Ersetzungssatzung)		 101.16.32