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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 30. Sitzung
Termin: Mi, 27.11.2013 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
34117 Kassel
Sitzungssaal des Magistrats
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung  
1. Wahl eines 1. stellvertretenden Vorsitzenden  
2. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Kassel zum Haushaltsplan 2014 und zur Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre bis 2017 101.17.1127
3. Haushaltssatzung der Stadt Kassel für das Jahr 2014 sowie
Investitionsprogramm für die Jahre 2014 bis 2017 und Ergebnis- und
Finanzplanung für die Jahre 2013 bis 2017		 101.17.1016
3.1 Behandlung der Anträge der Ortsbeiräte zum Entwurf des Haushaltsplanes 2014 101.17.1016 1. Änderungsantrag
3.2 Veränderungsliste 1 zum Entwurf des Haushaltsplanes 2014 101.17.1016 2. Änderungsantrag
3.3 Veränderungsliste 2 zum Entwurf des Haushaltsplanes 2014 101.17.1016 3. Änderungsantrag
3.4 Stellenplan zum Entwurf des Haushaltsplanes 2014 101.17.1016 4. Änderungsantrag
3.5 Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Entwurf des Haushaltsplanes 2014 101.17.1016 5. Änderungsantrag
3.6 Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2014 101.17.1016 6. Änderungsantrag
4. Sanierungskonzept für das Freibad Wilhelmshöhe 101.17.940
5. Freibäder Bad Wilhelmshöhe und Harleshausen 101.17.947
6. Hupfeldschule - Umwandlung in eine Ganztagsschule 101.17.975
7. Förderung von Tagesbetreuungseinrichtungen (Kindertagesstätten) freier Träger durch die Stadt Kassel für den Bereich von Betreuungsangeboten für Grundschulkinder 101.17.1106
8. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2013; - Kenntnisnahme Liste VIII/2013 - 101.17.1113
9. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2013; - Kenntnisnahme Liste IX/2013 - 101.17.1114
10. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2013; - Liste 7/2013 - 101.17.1115
11. Aufhebung der Kasseler Kulturstiftung 101.17.1124
12. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2013; - Liste 8/2013 - 101.17.1125
13. Satzung zur Änderung der Satzung der Abfallwirtschaft im Gebiet der Stadt Kassel (Abfallwirtschafts- und -gebührensatzung) vom 25.06.2012 (Erste Änderung) 101.17.1130
14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Einschränkung der Straßenreinigung im Winter (Winterdienstsatzung) vom 10.12.2001 (Erste Änderung) 101.17.1131
15. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Kassel (Straßenreinigungs- und -gebührensatzung) vom 16.12.1991 in der Fassung der Dreizehnten Änderung vom 26.03.2012 (Vierzehnte Änderung) 101.17.1132