Tagesordnung

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Sitzung:	Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 41. Sitzung, 2. Lesung Haushalt 2024
Termin:	Mi, 07.02.2024 16:00 Uhr
Ort:	Rathaus 34117 Kassel Sitzungssaal der Stadtverordneten
Einladung:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Tagesordnung
1.	Haushaltssatzung der Stadt Kassel für das Jahr 2024 sowie die Investitionsplanung für die Jahre 2024 bis 2027 und Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2027	101.19.947
1.1	Behandlung der Anträge der Ortsbeiräte zum Entwurf des Haushaltsplanes 2024	101.19.947 1. Änderungsantrag
1.2	Veränderungsliste 1 zum Haushaltsplan 2024	101.19.947 2. Änderungsantrag
1.3	Stellenplan zum Entwurf des Haushaltsplanes 2024	101.19.947 3. Änderungsantrag
1.4	Änderungsanträge des Jugendhilfeausschusses zum Entwurf des Haushaltsplanes 2024	101.19.947 4. Änderungsantrag
1.5	Änderungsanträge von Fraktionen und Stadtverordneten zum Entwurf des Haushaltsplanes 2024	101.19.947 5. Änderungsantrag
2.	Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß § 19 GemHVO für das Jahr 2023; - Kenntnisnahme Liste Z3 / 2023 -	101.19.972
3.	Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung und ehrenamtlich Tätige vom 9. Dezember 2019 in der Fassung der Ersten Änderung vom 17. Juli 2023 (Zweite Änderung)	101.19.1008
4.	Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2024 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Jahre 2024 bis 2028 des Eigenbetriebes KASSELWASSER	101.19.1009
5.	Kooperation zwischen der Stadt Kassel und der Stadt Kassel Immobilien GmbH & Co. KG (SKI) für die Sanierung der Paul-Julius-von-Reuter-Schule in Bauabschnitt mit teilweisem Ersatzneubau	101.19.1012
6.	Kooperation zwischen der Stadt Kassel und der Stadt Kassel Immobilien GmbH & Co. KG (SKI) zur Ganztagserweiterung - Grundschule Wolfsanger/Hasenhecke - Schule am Warteberg	101.19.1013
7.	Satzung für das Jugendgremium in der Stadt Kassel (Satzung Jugendgremium)	101.19.1017
8.	Wahlordnung für das Jugendgremium in der Stadt Kassel (Wahlordnung Jugendgremium)	101.19.1018
9.	Kooperation zwischen der Stadt Kassel und der Stadt Kassel Immobilien GmbH & Co. KG (SKI) für den Bau einer Quartiersgarage im Areal der Jägerkaserne I	101.19.1027
10.	Bauoffensive 2024	101.19.974
11.	Kosten für Foto-Shooting	101.19.975
12.	Schließungen und Umwandlungen von Sparkassenstandorten im Kasseler Stadtgebiet	101.19.983
13.	Kasseler Markthalle	101.19.985
14.	Tarifverträge bei städtischen Beteiligungen	101.19.993
15.	Verzicht auf einen Strafantrag bei Fahren ohne gültigen Fahrschein	101.19.996
16.	Resolution Für den Erhalt des Galeria Standortes in der Kasseler Innenstadt	101.19.1001
17.	Anfrage zu einem Tourismusbeitrag und dem städtischen Zuschuss für Kassel-Marketing Haushalt 2024	101.19.1021
18.	Sachstand Kasseler Markthalle	101.19.1023
19.	Umstrukturierung der städtischen Presse- und Öffentlichkeitsarbeit	101.19.1024
20.	Umbaumaßnahmen Bürobereich des Oberbürgermeisters	101.19.1025
21.	Aufwandsentschädigung Geschäftsführung der städtischen Immobiliengesellschaft	101.19.1026