Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 40. Sitzung
Termin:	Mi, 05.11.2014 17:00 Uhr
Ort:	Rathaus 34117 Kassel Sitzungssaal des Magistrats
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Tagesordnung
1.	Prüfung des Jahresabschlusses per 31.12.2014	101.17.1451
2.	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über eine interkommunale Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Waldeck-Frankenberg, dem Odenwaldkreis, der Stadt Kassel sowie den Anstalten des öffentlichen Rechts: Berufliche Schulen Korbach und Bad Arolsen, Hans-Viessmann-Schule in Frankenberg und Bad Wildungen, Berufliches Schulzentrum des Odenwaldkreises in Michelstadt und Oskar-von-Miller-Schule in Kassel	101.17.1453
3.	Feststellung des Jahresabschlusses 2013 für den Eigenbetrieb "Die Stadtreiniger Kassel" im Zusammenhang mit dem Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Prof. Dr. Ludewig und Partner GmbH über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013	101.17.1466
4.	Prüfung der Schlussbilanz für das Jahr 2014 des Eigenbetriebes "Die Stadtreiniger Kassel"	101.17.1467
5.	Wirtschaftsplan für das Jahr 2015 für den Eigenbetrieb "KASSELWASSER" sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Jahre 2014 bis 2018	101.17.1468
6.	Wirtschaftsplan für das Jahr 2015 für den Eigenbetrieb "Die Stadtreiniger Kassel" sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Jahre 2014 bis 2018	101.17.1469
7.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2014; - Liste 4/2014 -	101.17.1474
8.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2014; - Kenntnisnahme Liste VII/2014 -	101.17.1475
9.	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Niederschlagseinleitung aus dem Baugebiet "Vor dem Osterholz" in das Kanalnetz des Abwasserverbandes Losse-Nieste-Söhre	101.17.1476
10.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2014; - Liste 5/2014 -	101.17.1477
11.	Schutz der Friedhöfe vor Vandalismus Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16. Juni 2014 Bericht des Magistrats - 101.17.1287 -
12.	Einrichtung ,Memoriam-Gärten´ Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16. Juni 2014 Bericht des Magistrats - 101.17.1290 -
13.	Kosten für Umstrukturierung Ordnungsamt	101.17.1456
14.	Zugang zu Informationen im Bürgerinformationssystem verbessern	101.17.1458
15.	Einnahmen aus dem Gewerbegebiet Flughafen Kassel-Calden	101.17.1465
16.	Kosten und Konzept für das Schloss Bellevue	101.17.1473