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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 48. Sitzung
Termin: Mi, 13.01.2010 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
34117 Kassel
Sitzungssaal des Magistrats
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung  
1. Wahl einer bzw. eines Vorsitzenden  
2. Übernahme einer Bürgschaft 101.16.1568
3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß
§ 114 g Abs. 1 HGO für das Jahr 2009; - Liste 12/2009 -
101.16.1571
4. Ordnung zur Überlassung schulischer Einrichtungen 101.16.1349
5. Erstellung eines grundsicherungsrelevanten Mietspiegels 101.16.1364
6. Sofortumsetzung des BSG-Urteils zur Pauschalierung der Kosten der Unterkunft und der Heizung 101.16.1398
7. Keine Gebühren für Straßenmusik 101.16.1484
8. Senkung der Strompreise 101.16.1501
9. Bedingungen Ausbildungsplätze bei JAFKA 101.16.1551
10. Rechtliche Entflechtung („Unbundling“) Städtische Werke AG 2010 101.16.1557
11. Fehlinformationen über unzulängliche Datenbasis für die Unterkunftskosten im Sozialtransfer 101.16.1558
12. Erhöhung der Heizkosten wegen gestiegener Energiepreise 101.16.1561
13. Wertgutachten Städtische Werke vorstellen 101.16.1566
14. Untersuchungsgegenstand Gutachten Abfallgebühren 101.16.1569