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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 51. Sitzung
Termin: Mi, 14.04.2010 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
34117 Kassel
Sitzungssaal des Magistrats
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung  
1. Neuregelung zur Bemessung der Leistungen für Unterkunft und Heizung für die Rechtskreise Zweites Buch und Zwölftes Buch - Sozialgesetzbuch (SGB II / SGB XII) 101.16.1656
2. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 114 g Abs. 1 HGO für das Jahr 2009 - Kenntnisnahme Liste D/2009 - 101.16.1664
3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 114 f Abs. 1 Ziffer 1 HGO für das Jahr 2010; - Kenntnisnahme Liste I/2010 - 101.16.1665
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kassel in der Fassung vom 16.06.1997 (Vierte Änderung) 101.16.1667
5. Bildung von Haushaltsresten im Abschluss des Haushaltsjahres 2009 101.16.1668
6. Keine Gebühren für Straßenmusik 101.16.1484
7. Bedingungen Ausbildungsplätze bei JAFKA 101.16.1551
8. Erhöhung der Heizkosten wegen gestiegener Energiepreise 101.16.1561
9. Wertgutachten Städtische Werke vorstellen 101.16.1566
10. Untersuchungsgegenstand Gutachten Abfallgebühren 101.16.1569
11. Flughafen Kassel-Calden 101.16.1581
12. Wirtschaftliche Situation Flughafen Calden 101.16.1607
13. Gebührenbescheide für Grundstücksabgaben 101.16.1605
14. Beratungsnotstand im Kulturdezernat? 101.16.1606
15. Öffentliche Fußballübertragungen 101.16.1636
16. Rücknahme der Logistikgebühr für Sperrmüll und Grünabfall 101.16.1650
17. Nachteile der Pauschalierung ausgleichen 101.16.1655
18. Situation Schaustellerverband 101.16.1669