Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 47. Sitzung
Termin:	Mi, 08.07.2015 17:00 Uhr
Ort:	Rathaus 34117 Kassel Sitzungssaal des Magistrats
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Tagesordnung
1.	Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Kassel und dem Landkreis Kassel zum Führen der gemeinsamen Fachstelle Adoptionen und Pflegekinder	101.17.1695
2.	Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege in der Stadt Kassel (Satzung Kindertagespflege)	101.17.1723
3.	Hessische Arbeitsmarktförderung - Umsetzung des Ausbildungs- und Qualifizierungsbudgets 2015	101.17.1727
4.	Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Kassel (Straßenreinigungs- und -gebührensatzung) vom 16.12.1991 in der Fassung der Vierzehnten Änderung vom 09.12.2013 (Fünfzehnte Änderung)	101.17.1743
5.	Kooperationsvereinbarung zwischen dem Land Hessen und der Stadt Kassel über die "Modellregion Inklusive Bildung in der Stadt Kassel" (MR IBKS)	101.17.1754
6.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2015; - Kenntnisnahme Liste I/2015 -	101.17.1756
7.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2015; - Kenntnisnahme Liste II/2015 -	101.17.1757
8.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2015; - Liste 4/2015 -	101.17.1758
9.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2015; - Kenntnisnahme Liste B/2015 -	101.17.1759
10.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2015; - Kenntnisnahme Liste C/2015 -	101.17.1760
11.	Neufassung der Richtlinien der Stadt Kassel zur Förderung des Sports -SFR-	101.17.1761
12.	Städtische Werke AG Beteiligung an der Windpark Kreuzstein Verwaltungs GmbH Beteiligung an der Windpark Kreuzstein GmbH & Co. KG	101.17.1772
13.	Städtische Werke AG (STW) Anteilserhöhung bei der Stadtwerke Großalmerode GmbH & Co. KG	101.17.1773
14.	Sanierung Sporthalle Marbachshöhe vorziehen	101.17.1677
15.	Beschäftigungsverhältnisse im Auebad	101.17.1678
16.	Haustarifverträge in Gesellschaften im städtischen Besitz	101.17.1679
17.	Fördermittel Bundesprogramm BIWAQ	101.17.1700
18.	Öffentliches kommunales WLan	101.17.1707
19.	Regelungen betr. Nutzung der Stadthalle	101.17.1753
20.	Gespräche der Stadt mit der Netcom zur Einrichtung freies W-Lan in Kassel	101.17.1767
21.	Verantwortung übernehmen: Belgische Siedlung in öffentlicher Hand	101.17.1782