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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 49. Sitzung
Termin: Mo, 06.12.2010 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
34117 Kassel
Sitzungssaal der Stadtverordneten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung I  
1. Mitteilungen  
2. Vorschläge der Ortsbeiräte  
3. Fragestunde  
4. Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl zum Ausländerbeirat der Stadt Kassel am 7. November 2010 101.16.1930
5. Beschluss über den Jahresabschluss 2007 und über die Entlastung des Magistrats 101.16.1814
6. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Kassel zum Haushaltsplan 2011 und der Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre bis 2014 101.16.1936
7. Haushaltssatzung der Stadt Kassel für das Jahr 2011 sowie Investitionsprogramm für die Jahre 2011 bis 2014 und Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 101.16.1803
8. Überarbeitung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2011 101.16.1931
9. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/73 "Langes Feld"
(Behandlung der bisherigen Anregungen und Offenlegungsbeschluss)		 101.16.1928
10. Senkung der Strompreise 101.16.1501
11. Ergebnis des Gutachtens zur Abfallgebührensituation abwarten 101.16.1543
12. Kein Geld für privatisiertes Medizinstudium am Klinikum Kassel 101.16.1680
13. Kosten der Unterkunft 101.16.1754
14. Fusion Jugendämter der Stadt und des Landkreises 101.16.1783
  Tagesordnung II (ohne Aussprache)  
15. Pflegekinder in Familien 101.16.1786
16. Kids- Kommunalpolitik in die Schulen 101.16.1821
17. Reaktivierung der Waldkappeler Bahn 101.16.1857
18. Weiterentwicklung Kommunale Bildungslandschaft Kassel 101.16.1860
19. Projekt Car2go - Ausleihsystem mit Kleinwagen 101.16.1889
20. Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Kassel und über Sondernutzungsgebühren (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung) vom 24.01.2000 in der Fassung der Ersten Änderung vom 26.08.2002 (Zweite Änderung) 101.16.1897
21. Prüfauftrag luftreinigende Pflastersteine „Airclean“ 101.16.1908
22. Konzept Übergangsmanagement Kita-Schule 101.16.1911
23. Umwandlung Schule Brückenhof-Nordshausen in Ganztagsschule 101.16.1912
24. S.I.G.N.A.L. 101.16.1915
25. Märchenlieder der Brüder Grimm 101.16.1916
26. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 114 g Abs. 1 HGO für das Jahr 2010; - Liste 7/2010 - 101.16.1919
27. Wirtschaftsplan für das Jahr 2011 für den Eigenbetrieb "Die Stadtreiniger Kassel" sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Jahre 2010 bis 2014 101.16.1922
28. Wirtschaftsplan für das Jahr 2011 für den Eigenbetrieb „Kasseler Entwässerungsbetrieb“ sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Jahre 2010 bis 2014 101.16.1923
29. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kassel in der Fassung vom 16.06.1997 (Fünfte Änderung) 101.16.1924
30. Schülerbeförderung 101.16.1925
31. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. III/1 "Druseltalstraße 178"
(Offenlegungsbeschluss)		 101.16.1927
32. Entwicklung eines Konzeptes zur Koordinierung kommunaler, staatlicher und privater Aktivitäten kultureller Bildung in Kassel 101.16.1932
33. Aufhebung der Agathofschule zum Schuljahr 2011/2012
Umzug der Heinrich-Steul-Schule in das Gebäude der Agathofschule zum Schuljahr 2011/2012
Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Kassel - 7. Fortschreibung		 101.16.1939
34. AFK Arbeitsförderung Kassel - Stadt GmbH 101.16.1941
35. Regionaler Gewerbeflächenpool 101.16.1949
*) Die Beschlussempfehlungen erhalten Sie am 6. Dezember 2010.

**) Die Vorlage des Magistrats einschl. Schlussbericht des Revisionsamtes und den Jahresabschluss 2007 Stand 16.09.2010 erhielten die Mitglieder des Revisionsausschusses bereits zur Beratung im Ausschuss.

***) Die Magistratsvorlage erhielten Sie mit der Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. August 2010, den Entwurf des Haushaltsplans 2011 erhielten die Stadtverordneten über ihr Fraktionsbüro.

****) Die Magistratsvorlage erhalten die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr mit der Einladung zur Sitzung am 02.12.2010. Die Mitglieder des Magistrats erhielten die Unterlagen mit der Einladung zur Magistratssitzung.