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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 6. Sitzung
Termin: Do, 29.11.2012 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
34117 Kassel
Kommissionszimmer I
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung  
1. Gründung der Grimm-Welt Kassel gGmbH 101.17.688
2. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Kassel und der Gemeinde Calden über die Bildung eines gemeinsamen Pflichtfahrgebietes für den Verkehr mit Taxen 101.17.703
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Kassel (Abwasser- und Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung) vom 20.06.2011 in der Fassung der Ersten Änderung vom 27.02.2012 (Zweite Änderung) 101.17.704
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate, auf das Spielen um Geld oder Sachwerte und auf Vergnügen besonderer Art im Gebiet der Stadt Kassel vom 13.11.1995 (Fünfte Änderung) 101.17.712
5. Gefahrenabwehrverordnung über die Anleinpflicht für Hunde in der Stadt Kassel (Kasseler Hundeverordnung - KHVO-) 101.17.713
5.1 Volkshochschule Region Kassel
1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
101.17.716
6. Straßenbeiträge für Eisenbahnweg 101.17.565
7. Einrichtung einer anonymen Spurensicherung 101.17.590
8. Häusliche Gewalt 101.17.599
9. Trennung und Scheidung 101.17.600
10. Nachträgliche Aufhebung von Bußgeldbescheiden wegen unzulässiger Geschwindigkeitsmessanlagen 101.17.667
11. Moscheeverein und Trinkraum 101.17.708