Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 13. Sitzung
Termin:	Mi, 14.03.2007 17:00 Uhr
Ort:	Rathaus 34117 Kassel Sitzungssaal des Magistrats
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Tagesordnung
1.	Förderprogramm "Lokales Kapital für Soziale Zwecke" (LOS) Hier: Abschluss eines Fördervertrages	101.16.385
2.	Richtlinie für ganztägig arbeitende Schulen in Hessen nach § 15 Hessisches Schulgesetz Hier: Abschluss von Vereinbarungen über das Angebot eines Mittagstischs	101.16.393
3.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 114 f Abs. 1 Ziffer 1 HGO für das Jahr 2007; - Kenntnisnahme Liste I/2007 -	101.16.433
4.	Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Kassel (Straßenreinigungs- und -gebührensatzung) vom 16.12.1991 in der Fassung der Achten Änderung vom 15.05.2006 (Neunte Änderung)	101.16.434
5.	Verhandlungen mit Landkreisgemeinden für Vermarktung von Gewerbeflächen	101.16.171
6.	Bericht über die Prüfung der Leerung der Parkscheinautomaten und Abrechnung der entnommenen Parkgebühren gegenüber der Stadt Kassel im Jahr 2006	101.16.334
7.	Reinigungsdienst rekommunalisieren	101.16.398
8.	Bädergutachten	101.16.399
9.	Sachstand Städtische Werke	101.16.442