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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 38. Sitzung
Termin: Mi, 27.05.2009 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
34117 Kassel
Sitzungssaal des Magistrats
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung  
1. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Abrechnung der Gastschulbeiträge und Entgelte für die Beschulung von Schülerinnen und Schülern des Landkreises Kassel und der Stadt Kassel im Beruflichen Gymnasium an der Elisabeth-Knipping-Schule, Schwerpunkt Gesundheit, in Kooperation mit der Willy-Brandt-Schule, Berufliche Schule des Landkreises Kassel 101.16.1300
2. Programm „Soziale Stadt“ Wesertor
Modellvorhaben im nichtinvestiven Bereich
101.16.1303
3. Einrichtung einer Schule für Kranke (Krankenhausbeschulung) als Abteilung an der Mönchebergschule, Förderschule für Lernhilfe 101.16.1315
4. Grundsicherung für Arbeitssuchende
(Zweites Buch - Sozialgesetzbuch / SGB II) Verlängerung des Errichtungs- und Aufgabenübertragungsvertrages der Arbeitsförderung Kassel-Stadt GmbH (AFK)
101.16.1316
5. Einrichtung einer Schule für schwer kranke Kinder im Heilhaus Kassel als Abteilung der Alexander-Schmorell-Schule, Schule für Körperbehinderte, zum Schuljahr 2009/10 101.16.1317
6. Anpassung der Kosten der Unterkunft/Pauschalen Grundmiete und Betriebskosten für die Rechtskreise Zweites Buch und Zwölftes Buch - Sozialgesetzbuch (SGB II/SGB XII) 101.16.1318
7. Bildung von Haushaltsresten im Abschluss des Haushaltsjahres 2008 101.16.1326
8. Umsetzung des Zukunftsprogrammes der Stadt Kassel
- hier: Leuchtturmprojekt "Science Park"
101.16.1203
9. Aufkommen aus der Fehlsubventionierungsabgabe 101.16.1257
10. Kostenerstattung für private Hauseigentümer wegen Graffitientfernung 101.16.1259
11. Vorschlag für die Neuregelung der Nutzung der Städtischen Sporthallen vorstellen 101.16.1262
12. Fuldauferweg bis Wolfsanger 101.16.1263
13. Abriss der Haupttribüne Auestadion 101.16.1290
14. Gaspreise 101.16.1291
15. Kommunales Programm gegen die Ausbildungsmisere 101.16.1308