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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 31. Sitzung
Termin: Mi, 05.07.2023 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
34117 Kassel
Sitzungssaal der Stadtverordneten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung und ehrenamtlich Tätige vom 9. Dezember 2019 (Erste Änderung) 101.19.833
2. Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß § 19 GemHVO für das Jahr 2023; - Kenntnisnahme Liste Z1 / 2023 - 101.19.836
3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2023; - Liste S1 / 2023 - 101.19.837
4. Modellprojekt Smart City
Smart-Kassel-Strategie
101.19.840
5. Übernahme einer Bürgschaft für die Klinikum Kassel GmbH 101.19.842
6. Gewährung von Zuwendungen für Soziale Knotenpunkte als Orte der Begegnung 101.19.846
7. Verkauf eines ausgesonderten Rüstwagens und eines ausgesonderten Tanklöschfahrzeugs der Feuerwehr Kassel 101.19.847
8. Mitgliedschaften der Stadt Kassel 101.19.730
9. Ausgaben der Stadt Kassel für Rechtsanwälte und Medien-Berater 101.19.826
10. Klimaschutz fördert Armutsbekämpfung 101.19.851
11. Einladung GNH 101.19.853