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| Beschlusstext 101.18.564 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr Sachstandsbericht zu den öffentlichen WC-Anlagen in der Stadt Kassel [...] Cornelia Janusch und Andreas Ernst - 101.18.564 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Kieselbach Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird gebeten, über den Zustand, die Pflege, [...] |
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| Beschlusstext 101.18.574 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr Barrierefreiheit Regiotramhaltestelle Bahnhof Harleshausen [...] Cornelia Janusch und Andreas Ernst - 101.18.574 - Berichterstatter/-in: Stadtverordnete Koch Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird gebeten, auf die Hessischen Landesregierung und [...] |
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| Beschlusstext 101.18.576 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr Sicherheitssperren Königsstraße [...] Cornelia Janusch und Andreas Ernst - 101.18.576 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Dreyer Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird gebeten, im Zuge der Bauarbeiten in der Königsstraße [...] |
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| Beschlusstext 101.18.577 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr Bauarbeiten an der Bergshäuser Brücke [...] Cornelia Janusch und Andreas Ernst - 101.18.577 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Dr. Hoppe Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird gebeten, sich bei der Hessischen Landesregierung [...] |
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| Beschlusstext 101.18.583 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr Wohnraumbedarf [...] Wohnraumbedarf Anfrage der CDU-Fraktion - 101.18.583 - Anfrage Wir fragen den Magistrat: Welche Konsequenzen in Bezug auf Bebauungspläne und Baugenehmigungen zieht der Magistrat aus der Wohnraumbedarfsanalyse des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klima- [...] |
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| Beschlusstext 101.18.584 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr ÖPNV-Nutzung bei Großveranstaltungen [...] Großveranstaltungen Antrag der CDU-Fraktion - 101.18.584 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Gröling Geänderter Antrag Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert intensiv darauf hinzuwirken, dass Besucher von [...] |
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| Beschlusstext 101.18.585 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr Erhalt der Bundesautobahn-Anschlussstelle Kassel-Ost [...] Kassel-Ost Anfrage der CDU-Fraktion - 101.18.585 - Anfrage Wir fragen den Magistrat: Wie bewertet der Magistrat die verkehrstechnischen Folgen für den Kasseler Osten, wenn die Bundesautobahn-Anschlussstelle Kassel-Ost wegfällt? Was hat der Magistrat bislang [...] |
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| Beschlusstext 101.18.590 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr Neubebauung der Heinrich-Constantin-Residenz [...] Heinrich-Constantin-Residenz Antrag der CDU-Fraktion - 101.18.590 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Kieselbach Antrag Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, der Gesundheit Nordhessen Holding (GNH) nebst [...] |
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| Beschlusstext 101.18.595 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr Querungshilfe Wilhelmshöher Allee/Höhe Ulmenstraße [...] Ulmenstraße Anfrage Stadtverordneter - 101.18.595 - Anfrage Ich frage den Magistrat: War der KVG bereits beim Bau dieses Überwegs dessen Rechtswidrigkeit bekannt? Wie hoch waren die Kosten für den Bau? Wie hoch sind die Kosten für die Entfernung dieses [...] |
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| Beschlusstext 101.18.598 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr Unfälle im Zusammenhang mit dem öffentlichen Personennahverkehr [...] Personennahverkehr Anfrage Stadtverordneter - 101.18.598 - Anfrage Die Kasseler Verkehrs-Gesellschaft AG (KV) ist mit jährlich rund 45 Millionen Fahrgästen (2016) Nordhessens größter Mobilitätsdienstleister. Auf 20 Bus- und acht Straßenbahnlinien ist [...] |
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| Anfrage Fraktion Freie Wähler + Piraten 101.18.562 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr EU-Leitlinien für staatliche Beihilfe für Flughäfen und Luftverkehrsgesellschaften und der Kassel Airport [...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.562 EU-Leitlinien für staatliche Beihilfe für Flughäfen und Luftverkehrsgesellschaften und der Kassel Airport Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Wir fragen [...] |
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| Anfrage Fraktion Freie Wähler + Piraten 101.18.570 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr Preisabsprachen bei LKWs - Ansprüche gegen Hersteller geltend machen [...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.570 Preisabsprachen bei LKWs - Ansprüche gegen Hersteller geltend machen Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Wir fragen den Magistrat: Wie viele mittelschwere [...] |
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| Magistratsvorlage 101.18.593 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2017; Kenntnisnahme Liste I/2017 - [...] Magistrat -I-/-20- Vorlage Nr. 101.18.593 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2017; Kenntnisnahme Liste I/2017 - Berichterstatter/-in: Oberbürgermeister Christian Geselle Antrag Die Stadtverordnetenversammlung [...] |
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| Magistratsvorlage 101.18.597 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß § 19 GemHVO für das Jahr 2017; - Kenntnisnahme Liste Z-A / 2017 - [...] Magistrat -I-/-20- Vorlage Nr. 101.18.597 Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß § 19 GemHVO für das Jahr 2017; - Kenntnisnahme Liste Z-A / 2017 - Berichterstatter/-in: [...] |
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| Einladung 14. Sitzung - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen [...] Oberbürgermeister Christian Geselle - 101.18.593 - 2. Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß § 19 GemHVO für das Jahr 2017; - Kenntnisnahme Liste Z-A / 2017 - Vorlage [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 14. Sitzung - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen [...] 2017; Kenntnisnahme Liste I/2017 - 101.18.593 2. Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß § 19 GemHVO für das Jahr 2017; - Kenntnisnahme Liste Z-A / 2017 - 101.18.597 [...] |
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| Beschlusstext 101.18.593 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2017; Kenntnisnahme Liste I/2017 - [...] I/2017 - Vorlage des Magistrats - 101.18.593 - Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: „Die Stadtverordnetenversammlung nimmt von der in der rückseitigen Liste I/2017 enthaltenen über- und außerplanmäßigen [...] |
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| Beschlusstext 101.18.597 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß § 19 GemHVO für das Jahr 2017; - Kenntnisnahme Liste Z-A / 2017 - [...] 2017 - Vorlage des Magistrats - 101.18.597 - Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: „Die Stadtverordnetenversammlung nimmt von den in der rückseitigen Liste Z-A/2017 enthaltenen zweckgebundenen Mehrerträgen/-einzahlungen [...] |
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| Beschlusstext 101.18.599 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr Hessische Arbeitsmarktförderung - Umsetzung des Ausbildungs- und Qualifizierungsbudgets 2017 [...] 2017 Vorlage des Magistrats - 101.18.599 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Hartig Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadt Kassel beteiligt sich an der Umsetzung des Ausbildungs- und Qualifizierungsbudgets [...] |
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| Beschlusstext 101.18.562 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr EU-Leitlinien für staatliche Beihilfe für Flughäfen und Luftverkehrsgesellschaften und der Kassel Airport [...] Fraktion Freie Wähler + Piraten - 101.18.562 - Anfrage Wir fragen den Magistrat: Teilt der Magistrat der Stadt Kassel die Auffassung, dass von der EU „keine Gefahr mehr für den Kassel Airport“ ausgehe? (HNA vom 19.05.2017 / https://www.hna.de/kassel/flughafen/kasselairportorg353699/airportkasselkeinegefahrmehrvoneu-8324855.html) [...] |
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| Beschlusstext 101.18.565 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr Voraussetzung für echte Rekommunalisierung der Wasserversorgung [...] der Fraktion Kasseler Linke - 101.18.565 - Berichterstatter/-in: Stadtverordnete Köpp Antrag Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt eine Zusammenstellung der Voraussetzungen und Folgen einer kompletten Übertragung [...] |
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| Beschlusstext 101.18.570 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr Preisabsprachen bei LKWs - Ansprüche gegen Hersteller geltend machen [...] Fraktion Freie Wähler + Piraten - 101.18.570 - Anfrage Wir fragen den Magistrat: Wie viele mittelschwere (6-16t) LKW hat die Stadt Kassel jeweils von folgenden Herstellern in den Jahren seit 1997 gekauft: Daimler Iveco DAF Volvo/Renault MAN Wie viele schwere [...] |
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| Anfrage CDU-Fraktion 101.18.582 - Ausschuss für Kultur Di, 15.08.2017 17:00 Uhr Aufgaben- und kulturpolitische Schwerpunktbeschreibung Kulturdezernat [...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.582 Aufgaben- und kulturpolitische Schwerpunktbeschreibung Kulturdezernat Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Kultur Wir fragen den Magistrat: Welche kulturpolitischen Schwerpunktthemen sieht der Magistrat [...] |
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| Anfrage CDU-Fraktion 101.18.588 - Ausschuss für Kultur Di, 15.08.2017 17:00 Uhr Ankauf des "Obelisken" auf dem Königsplatz [...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.588 Ankauf des Obelisken auf dem Königsplatz Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Kultur Wir fragen den Magistrat: Wie bewertet der Magistrat die Möglichkeit, den „Obelisken“ des documenta-Künstlers [...] |
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| Anfrage CDU-Fraktion 101.18.589 - Ausschuss für Kultur Di, 15.08.2017 17:00 Uhr Technikmuseum [...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.589 Technikmuseum Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Kultur Wir fragen den Magistrat: Wie ist die Situation des Technikmuseums Kassel (TMK) am Standort Rothenditmold? Welche Ergebnisse hatten die [...] |
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| Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 15.01.2019 17:00 Uhr Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28. August 2017 [...] Cornelia Janusch und Andreas Ernst - 101.18.575 - Geänderter gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Der Magistrat wird gebeten, über seine bisherigen Tätigkeiten, Programme und Maßnahmen im Bereich [...] |
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| Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 18.09.2018 17:00 Uhr Beschluss der Stadtverordnetenversammlung [...] einführen Antrag der CDU-Fraktion - 101.18.522 - Geänderter Antrag Der Magistrat wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Eigenbetrieb „Die Stadtreiniger und den einschlägigen Systembetreibern auf der Grundlage des vom Deutschen Bundestag am 30.03.2017 beschlossenen [...] |
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| Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 14.08.2018 17:00 Uhr Beschluss der Stadtverordnetenversammlung [...] Fraktion Freie Wähler + Piraten - 101.18.504 - Geänderter Antrag Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, gemeinsam mit der GWG zu prüfen, inwieweit eine Umsetzung von Mieterstrommodellen im Wohnungsbestand möglich [...] |
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| Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 14.11.2017 17:00 Uhr Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28. August 2017 [...] Cornelia Janusch und Andreas Ernst - 101.18.554 - Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat der Stadt Kassel wird beauftragt, über die Klimaschutzaktivitäten inklusive der CO2-Blianz im [...] |
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| Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 24.10.2017 17:00 Uhr Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28. August 2017 [...] Cornelia Janusch und Andreas Ernst - 101.18.564 - Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird gebeten, über den Zustand, die Pflege, die Kosten und die Verteilung der öffentlichen WC-Anlagen [...] |
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| Magistratsvorlage 101.18.596 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 25.09.2017 16:00 Uhr Beteiligungsbericht 2014 13. Beteiligungsbericht 2014 Dezernat für Finanzen, Beteiligungen und Soziales Inhaltsverzeichnis Vorwort .......................................................................................................................................................................... [...] |
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| Beschlusstext 101.18.591 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 23.08.2017 17:00 Uhr Antwort Magistrat Antwort Magistrat |
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| Beschlusstext 101.18.592 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 23.08.2017 17:00 Uhr Antwort Magistrat Antwort Magistrat |
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| Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr 101.18.551 Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 19. Juni 2017 |
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| Beschlusstext 101.18.561 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr 101.18.561 Antwort des Magistrats |
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| Beschlusstext 101.18.583 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr 101.18.583 Antwort des Magistrats |
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| Beschlusstext 101.18.585 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr 101.18.585 Antwort des Magistrats |
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| Beschlusstext 101.18.595 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr 101.18.595 Antwort des Magistrats |
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| Beschlusstext 101.18.598 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr 101.18.598 Antwort des Magistrats |
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| Magistratsvorlage 101.18.593 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr Zusammenstellung von Einzelanträgen Zusammenstellung von Einzelanträgen auf Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen hier: Liste Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden./2017 1. Ergebnishaushalt Nr. Dez. Deckende Seite Empfangende Seite Sachkonto Kostenstelle [...] |
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| Magistratsvorlage 101.18.593 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr Antrag auf Bewilligung |
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| Magistratsvorlage 101.18.597 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr Einzelanträge Anlage 1 |
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| Magistratsvorlage 101.18.597 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr Einzelanträge Anlage 2 |
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| Magistratsvorlage 101.18.597 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr Zusammenstellung von Mitteilungen Zusammenstellung von Mitteilungen über zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen hier: Liste Z-A/2017 1. Ergebnishaushalt Nr. Dez. Mehrertrag Mehraufwendung Sachkonto Kostenstelle [...] |
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| Beschlusstext 101.18.562 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr schriftliche Beantwortung der Anfrage schriftliche Beantwortung der Anfrage |
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| Beschlusstext 101.18.570 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr schriftliche Beantwortung der Anfrage schriftliche Beantwortung der Anfrage |
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| Beschlusstext 101.18.552 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 20.06.2017 17:00 Uhr PowerPoint Präsentation Zustand und Zukunft des Kakteenhauses im Botanischen Garten Kassel Umwelt- und Gartenamt Volker Lange 2017 1 Dipl.-Ing. Volker Lange, Landschaftsarchitekt Umwelt- und Gartenamt Kassel Umwelt- und Gartenamt Volker Lange 2017 2 Lage des Kakteenhauses im Botanischen [...] |
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| Beschlusstext 101.18.553 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 20.06.2017 17:00 Uhr schriftliche Beantwortung der Anfrage schriftliche Beantwortung der Anfrage |
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| Beschlusstext 101.18.579 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 20.06.2017 17:00 Uhr PowerPoint Präsentation Baumschutzsatzung Kassel Novellierung der Baumschutzsatzung - Umwelt- und Gartenamt - Britta Bachmann - 10.05.2017 1 Novellierung der Baumschutzsatzung - Umwelt- und Gartenamt - Britta Bachmann - 10.05.2017 2 Auftrag Politik Umweltschutz Stadtentwicklung Biodiversitäts- [...] |
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| Magistratsvorlage 101.18.539 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 19.06.2017 16:00 Uhr 101.18.539 Erläuterungsbericht "Kasseler Linien" |
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