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Öffentliche Niederschrift 12. Sitzung - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 26.04.2017 17:00 Uhr
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen
[...] Kenntnisnahme Liste Z-B / 2016 - 101.18.508 4. Kasseler Verkehrs- und Versorgungs- GmbH (KVV) Änderung des Gesellschaftsvertrags 101.18.511 5. Neubau eines documenta-Instituts 101.18.526 6. Einrichtung eines Dolmetscherpools für die Stadt Kassel 101.18.474 [...]
Beschlusstext 101.18.508 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 26.04.2017 17:00 Uhr
Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß § 19 GemHVO für das Jahr 2016; - Kenntnisnahme Liste Z-B / 2016 -
[...] 2016 - Vorlage des Magistrats - 101.18.508 - Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: „Die Stadtverordnetenversammlung nimmt von den in der rückseitigen Liste Z-B/2016 enthaltenen zweckgebundenen Mehrerträgen/-einzahlungen [...]
Beschlusstext 101.18.511 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 26.04.2017 17:00 Uhr
Kasseler Verkehrs- und Versorgungs- GmbH (KVV)
Änderung des Gesellschaftsvertrags

[...] Gesellschaftsvertrags Vorlage des Magistrats - 101.18.511 - Berichterstatter/-in: Stadtverordnete Koch Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Änderung des Gesellschaftsvertrags der KVV wird nach Maßgabe der [...]
Beschlusstext 101.18.526 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 26.04.2017 17:00 Uhr
Neubau eines documenta-Instituts
[...] documenta-Instituts Vorlage des Magistrats - 101.18.526 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Gratzer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: „Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Neubau eines documenta-Instituts [...]
Beschlusstext 101.18.509 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 26.04.2017 17:00 Uhr
Stand der Umsetzung des Gesamtabschlusses des Kasseler Haushalts
[...] der Fraktion Kasseler Linke - 101.18.509 - Anfrage Wir fragen den Magistrat: Wie ist der Stand der Umsetzung des Gesamtabschlusses 2015? Was sind die Gründe für die verspätete Erstellung des Gesamtabschlusses? Wann kann der Gesamtabschluss 2015 den Gremien [...]
Beschlusstext 101.18.510 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 26.04.2017 17:00 Uhr
Wahlausschlüsse und Barrierefreiheit von Wahlen
[...] der Fraktion Kasseler Linke - 101.18.510 - Anfrage Wir fragen den Magistrat: Wie viele Menschen sind in Kassel laut § 13 Bundeswahlgesetz von diesen Wahlrechtsausschlüssen betroffen? Um welche Personengruppen handelt es sich konkret? Inwieweit teilt der [...]
Beschlusstext 101.18.512 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 26.04.2017 17:00 Uhr
Wassergebühren senken
[...] senken Antrag der CDU-Fraktion - 101.18.512 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Düsterdieck Antrag Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein Konzept zur Senkung der Wassergebühren in Kassel vorzulegen. [...]
Beschlusstext 101.18.518 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 26.04.2017 17:00 Uhr
Fraktionsstärke
[...] Fraktion Freie Wähler + Piraten - 101.18.518 - Abgesetzt Dorothee Köpp Cenk Yildiz 2. stellvertretende Vorsitzende Schriftführer
Beschlusstext 101.18.519 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 26.04.2017 17:00 Uhr
Neuberechnung der Wassergebühren
[...] Fraktion Freie Wähler + Piraten - 101.18.519 - Abgesetzt Dorothee Köpp Cenk Yildiz 2. stellvertretende Vorsitzende Schriftführer
Beschlusstext 101.18.520 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 26.04.2017 17:00 Uhr
Fördermittel und Investitionen für OpenGovernment-Projekte
[...] Fraktion Freie Wähler + Piraten - 101.18.520 - Abgesetzt Dorothee Köpp Cenk Yildiz 2. stellvertretende Vorsitzende Schriftführer
Anfrage CDU-Fraktion 101.18.514 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 19.04.2017 17:00 Uhr
Kommunalinvestitionsprogramm II
[...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.514 Kommunalinvestitionsprogramm II Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Wir fragen den Magistrat: Welche Schulen sollen mit Hilfe des Kommunalinvestitionsprogramms II (KIP [...]
Anfrage CDU-Fraktion 101.18.515 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 19.04.2017 17:00 Uhr
Anspruch auf Kita-Plätze für neu Zugezogene
[...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.515 Anspruch auf Kita-Plätze für neu Zugezogene Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Wir fragen den Magistrat: Besteht ein Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz auch für [...]
Anfrage AfD-Fraktion 101.18.521 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 19.04.2017 17:00 Uhr
Aufwendungen für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) in Kassel
[...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.521 Aufwendungen für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) in Kassel Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Laut Medienberichterstattung (1) wird die Aufnahme unbegleiteter [...]
Einladung 10. Sitzung - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 19.04.2017 17:00 Uhr
Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung
[...] Stadtverordneter Dr. Michael von Rüden - 101.18.514 - 7. Anspruch auf Kita-Plätze für neu Zugezogene Anfrage der CDU-Fraktion Berichterstatter/in: Stadtverordneter Marcus Leitschuh - 101.18.515 - 8. Aufwendungen für unbegleitete minderjährige Ausländer [...]
Öffentliche Niederschrift 10. Sitzung - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 19.04.2017 17:00 Uhr
Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung
[...] Kommunalinvestitionsprogramm II 101.18.514 7. Anspruch auf Kita-Plätze für neu Zugezogene 101.18.515 8. Aufwendungen für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) in Kassel 101.18.521 Vorsitzende Dr. van den Hövel-Hanemann eröffnet die mit der Einladung [...]
Beschlusstext 101.18.514 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 19.04.2017 17:00 Uhr
Kommunalinvestitionsprogramm II
[...] II Anfrage der CDU-Fraktion - 101.18.514 - Anfrage Wir fragen den Magistrat: Welche Schulen sollen mit Hilfe des Kommunalinvestitionsprogramms II (KIP II), das für Kassel 29.663.343 Euro vorsieht, saniert, umgebaut oder erweitert werden? In welcher Form [...]
Beschlusstext 101.18.515 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 19.04.2017 17:00 Uhr
Anspruch auf Kita-Plätze für neu Zugezogene
[...] Zugezogene Anfrage der CDU-Fraktion - 101.18.515 - Anfrage Wir fragen den Magistrat: Besteht ein Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz auch für neu Zugezogene? Welche Zeitspanne muss/kann zwischen Zuzug und Finden eines Platzes zugemutet werden? Konnte in [...]
Beschlusstext 101.18.521 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 19.04.2017 17:00 Uhr
Aufwendungen für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) in Kassel
[...] Kassel Anfrage der AfD-Fraktion - 101.18.521 - Anfrage Die AfD-Fraktion fragt nunmehr an: Wie hoch sind die durchschnittlichen, monatlichen Kosten für diese umA pro Person in Kassel? Welche Posten sind in der Berechnung enthalten? In welchem Umfang werden [...]
Anfrage CDU-Fraktion 101.18.501 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 18.04.2017 17:00 Uhr
Unterstützung der Stadt Kassel zum Tag der Erde
[...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.501 Unterstützung der Stadt Kassel zum Tag der Erde Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: Wie sieht die Unterstützung der Stadt Kassel zum Tag der Erde [...]
Anfrage CDU-Fraktion 101.18.502 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 18.04.2017 17:00 Uhr
Sachstand Entwicklung der Verbrennungsentgelte
[...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.502 Sachstand Entwicklung der Verbrennungsentgelte Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: Wie ist der Stand der Gespräche mit der MHKW GmbH betreffend die [...]
Einladung 10. Sitzung - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 18.04.2017 17:00 Uhr
Ausschuss für Umwelt und Energie
[...] Stadtverordneter Stefan Kortmann - 101.18.501 - 4. Sachstand Entwicklung der Verbrennungsentgelte Anfrage der CDU-Fraktion Berichterstatter/in: Stadtverordneter Stefan Kortmann - 101.18.502 - 2 von 2 5. Mieterstrom-Modelle vorbereiten Antrag der Fraktion [...]
Öffentliche Niederschrift 10. Sitzung - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 18.04.2017 17:00 Uhr
Ausschuss für Umwelt und Energie
[...] Stadt Kassel zum Tag der Erde 101.18.501 4. Sachstand Entwicklung der Verbrennungsentgelte 101.18.502 5. Mieterstrom-Modelle vorbereiten 101.18.504 6. Fördermittel zur Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge 101.18.505 7. Luftreinhaltung durch Autogas- und [...]
Beschlusstext 101.18.501 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 18.04.2017 17:00 Uhr
Unterstützung der Stadt Kassel zum Tag der Erde
[...] Erde Anfrage der CDU-Fraktion - 101.18.501 - Anfrage Wir fragen den Magistrat: Wie sieht die Unterstützung der Stadt Kassel zum Tag der Erde durch das Umwelt- und Gartenamt aus? Welche Kosten fallen hier im Jahr an und wer trägt diese? Leisten auch andere [...]
Beschlusstext 101.18.502 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 18.04.2017 17:00 Uhr
Sachstand Entwicklung der Verbrennungsentgelte
[...] Verbrennungsentgelte Anfrage der CDU-Fraktion - 101.18.502 - Anfrage Wir fragen den Magistrat: Wie ist der Stand der Gespräche mit der MHKW GmbH betreffend die Entwicklung der Verbrennungsentgelte? Wie beurteilt der Magistrat die Entwicklung der Abfallgebühren [...]
Beschlusstext 101.18.504 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 18.04.2017 17:00 Uhr
Mieterstrom-Modelle vorbereiten
[...] Fraktion Freie Wähler + Piraten - 101.18.504 - Abgesetzt Eva Koch Cenk Yildiz Vorsitzende Schriftführer
Anlagen
 Dokumenteninhalt
Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 15.01.2019 17:00 Uhr
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28. August 2017
[...] Cornelia Janusch und Andreas Ernst - 101.18.575 - Geänderter gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Der Magistrat wird gebeten, über seine bisherigen Tätigkeiten, Programme und Maßnahmen im Bereich [...]
Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 18.09.2018 17:00 Uhr
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung
[...] einführen Antrag der CDU-Fraktion - 101.18.522 - Geänderter Antrag Der Magistrat wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Eigenbetrieb „Die Stadtreiniger und den einschlägigen Systembetreibern auf der Grundlage des vom Deutschen Bundestag am 30.03.2017 beschlossenen [...]
Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 14.08.2018 17:00 Uhr
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung
[...] Fraktion Freie Wähler + Piraten - 101.18.504 - Geänderter Antrag Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, gemeinsam mit der GWG zu prüfen, inwieweit eine Umsetzung von Mieterstrommodellen im Wohnungsbestand möglich [...]
Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 14.11.2017 17:00 Uhr
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28. August 2017
[...] Cornelia Janusch und Andreas Ernst - 101.18.554 - Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat der Stadt Kassel wird beauftragt, über die Klimaschutzaktivitäten inklusive der CO2-Blianz im [...]
Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 24.10.2017 17:00 Uhr
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28. August 2017
[...] Cornelia Janusch und Andreas Ernst - 101.18.564 - Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird gebeten, über den Zustand, die Pflege, die Kosten und die Verteilung der öffentlichen WC-Anlagen [...]
Magistratsvorlage 101.18.596 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 25.09.2017 16:00 Uhr
Beteiligungsbericht 2014
13. Beteiligungsbericht 2014 Dezernat für Finanzen, Beteiligungen und Soziales Inhaltsverzeichnis Vorwort .......................................................................................................................................................................... [...]
Beschlusstext 101.18.591 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 23.08.2017 17:00 Uhr
Antwort Magistrat
Antwort Magistrat
Beschlusstext 101.18.592 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 23.08.2017 17:00 Uhr
Antwort Magistrat
Antwort Magistrat
Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr
101.18.551 Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 19. Juni 2017
Beschlusstext 101.18.561 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr
101.18.561 Antwort des Magistrats
Beschlusstext 101.18.583 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr
101.18.583 Antwort des Magistrats
Beschlusstext 101.18.585 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr
101.18.585 Antwort des Magistrats
Beschlusstext 101.18.595 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr
101.18.595 Antwort des Magistrats
Beschlusstext 101.18.598 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr
101.18.598 Antwort des Magistrats
Magistratsvorlage 101.18.593 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr
Zusammenstellung von Einzelanträgen
Zusammenstellung von Einzelanträgen auf Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen hier: Liste Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden./2017 1. Ergebnishaushalt Nr. Dez. Deckende Seite Empfangende Seite Sachkonto Kostenstelle [...]
Magistratsvorlage 101.18.593 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr
Antrag auf Bewilligung
Magistratsvorlage 101.18.597 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr
Einzelanträge Anlage 1
Magistratsvorlage 101.18.597 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr
Einzelanträge Anlage 2
Magistratsvorlage 101.18.597 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr
Zusammenstellung von Mitteilungen
Zusammenstellung von Mitteilungen über zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen hier: Liste Z-A/2017 1. Ergebnishaushalt Nr. Dez. Mehrertrag Mehraufwendung Sachkonto Kostenstelle [...]
Beschlusstext 101.18.562 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr
schriftliche Beantwortung der Anfrage
schriftliche Beantwortung der Anfrage
Beschlusstext 101.18.570 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr
schriftliche Beantwortung der Anfrage
schriftliche Beantwortung der Anfrage
Beschlusstext 101.18.552 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 20.06.2017 17:00 Uhr
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Zustand und Zukunft des Kakteenhauses im Botanischen Garten Kassel Umwelt- und Gartenamt Volker Lange 2017 1 Dipl.-Ing. Volker Lange, Landschaftsarchitekt Umwelt- und Gartenamt Kassel Umwelt- und Gartenamt Volker Lange 2017 2 Lage des Kakteenhauses im Botanischen [...]
Beschlusstext 101.18.553 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 20.06.2017 17:00 Uhr
schriftliche Beantwortung der Anfrage
schriftliche Beantwortung der Anfrage
Beschlusstext 101.18.579 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 20.06.2017 17:00 Uhr
PowerPoint Präsentation
Baumschutzsatzung Kassel Novellierung der Baumschutzsatzung - Umwelt- und Gartenamt - Britta Bachmann - 10.05.2017 1 Novellierung der Baumschutzsatzung - Umwelt- und Gartenamt - Britta Bachmann - 10.05.2017 2 Auftrag Politik Umweltschutz Stadtentwicklung Biodiversitäts- [...]
Magistratsvorlage 101.18.539 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 19.06.2017 16:00 Uhr
101.18.539 Erläuterungsbericht "Kasseler Linien"
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