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Einladung 10. Sitzung - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 18.04.2017 17:00 Uhr
Ausschuss für Umwelt und Energie
[...] Stadtverordneter Stefan Kortmann - 101.18.501 - 4. Sachstand Entwicklung der Verbrennungsentgelte Anfrage der CDU-Fraktion Berichterstatter/in: Stadtverordneter Stefan Kortmann - 101.18.502 - 2 von 2 5. Mieterstrom-Modelle vorbereiten Antrag der Fraktion [...]
Öffentliche Niederschrift 10. Sitzung - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 18.04.2017 17:00 Uhr
Ausschuss für Umwelt und Energie
[...] Stadt Kassel zum Tag der Erde 101.18.501 4. Sachstand Entwicklung der Verbrennungsentgelte 101.18.502 5. Mieterstrom-Modelle vorbereiten 101.18.504 6. Fördermittel zur Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge 101.18.505 7. Luftreinhaltung durch Autogas- und [...]
Anfrage CDU-Fraktion 101.18.502 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 18.04.2017 17:00 Uhr
Sachstand Entwicklung der Verbrennungsentgelte
[...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.502 Sachstand Entwicklung der Verbrennungsentgelte Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: Wie ist der Stand der Gespräche mit der MHKW GmbH betreffend die [...]
Anfrage CDU-Fraktion 101.18.501 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 18.04.2017 17:00 Uhr
Unterstützung der Stadt Kassel zum Tag der Erde
[...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.501 Unterstützung der Stadt Kassel zum Tag der Erde Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: Wie sieht die Unterstützung der Stadt Kassel zum Tag der Erde [...]
Beschlusstext 101.18.521 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 19.04.2017 17:00 Uhr
Aufwendungen für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) in Kassel
[...] Kassel Anfrage der AfD-Fraktion - 101.18.521 - Anfrage Die AfD-Fraktion fragt nunmehr an: Wie hoch sind die durchschnittlichen, monatlichen Kosten für diese umA pro Person in Kassel? Welche Posten sind in der Berechnung enthalten? In welchem Umfang werden [...]
Beschlusstext 101.18.515 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 19.04.2017 17:00 Uhr
Anspruch auf Kita-Plätze für neu Zugezogene
[...] Zugezogene Anfrage der CDU-Fraktion - 101.18.515 - Anfrage Wir fragen den Magistrat: Besteht ein Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz auch für neu Zugezogene? Welche Zeitspanne muss/kann zwischen Zuzug und Finden eines Platzes zugemutet werden? Konnte in [...]
Beschlusstext 101.18.514 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 19.04.2017 17:00 Uhr
Kommunalinvestitionsprogramm II
[...] II Anfrage der CDU-Fraktion - 101.18.514 - Anfrage Wir fragen den Magistrat: Welche Schulen sollen mit Hilfe des Kommunalinvestitionsprogramms II (KIP II), das für Kassel 29.663.343 Euro vorsieht, saniert, umgebaut oder erweitert werden? In welcher Form [...]
Einladung 10. Sitzung - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 19.04.2017 17:00 Uhr
Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung
[...] Stadtverordneter Dr. Michael von Rüden - 101.18.514 - 7. Anspruch auf Kita-Plätze für neu Zugezogene Anfrage der CDU-Fraktion Berichterstatter/in: Stadtverordneter Marcus Leitschuh - 101.18.515 - 8. Aufwendungen für unbegleitete minderjährige Ausländer [...]
Öffentliche Niederschrift 10. Sitzung - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 19.04.2017 17:00 Uhr
Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung
[...] Kommunalinvestitionsprogramm II 101.18.514 7. Anspruch auf Kita-Plätze für neu Zugezogene 101.18.515 8. Aufwendungen für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) in Kassel 101.18.521 Vorsitzende Dr. van den Hövel-Hanemann eröffnet die mit der Einladung [...]
Anfrage AfD-Fraktion 101.18.521 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 19.04.2017 17:00 Uhr
Aufwendungen für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) in Kassel
[...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.521 Aufwendungen für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) in Kassel Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Laut Medienberichterstattung (1) wird die Aufnahme unbegleiteter [...]
Anfrage CDU-Fraktion 101.18.515 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 19.04.2017 17:00 Uhr
Anspruch auf Kita-Plätze für neu Zugezogene
[...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.515 Anspruch auf Kita-Plätze für neu Zugezogene Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Wir fragen den Magistrat: Besteht ein Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz auch für [...]
Anfrage CDU-Fraktion 101.18.514 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 19.04.2017 17:00 Uhr
Kommunalinvestitionsprogramm II
[...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.514 Kommunalinvestitionsprogramm II Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Wir fragen den Magistrat: Welche Schulen sollen mit Hilfe des Kommunalinvestitionsprogramms II (KIP [...]
Beschlusstext 101.18.520 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 26.04.2017 17:00 Uhr
Fördermittel und Investitionen für OpenGovernment-Projekte
[...] Fraktion Freie Wähler + Piraten - 101.18.520 - Abgesetzt Dorothee Köpp Cenk Yildiz 2. stellvertretende Vorsitzende Schriftführer
Beschlusstext 101.18.519 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 26.04.2017 17:00 Uhr
Neuberechnung der Wassergebühren
[...] Fraktion Freie Wähler + Piraten - 101.18.519 - Abgesetzt Dorothee Köpp Cenk Yildiz 2. stellvertretende Vorsitzende Schriftführer
Beschlusstext 101.18.518 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 26.04.2017 17:00 Uhr
Fraktionsstärke
[...] Fraktion Freie Wähler + Piraten - 101.18.518 - Abgesetzt Dorothee Köpp Cenk Yildiz 2. stellvertretende Vorsitzende Schriftführer
Beschlusstext 101.18.512 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 26.04.2017 17:00 Uhr
Wassergebühren senken
[...] senken Antrag der CDU-Fraktion - 101.18.512 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Düsterdieck Antrag Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein Konzept zur Senkung der Wassergebühren in Kassel vorzulegen. [...]
Beschlusstext 101.18.510 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 26.04.2017 17:00 Uhr
Wahlausschlüsse und Barrierefreiheit von Wahlen
[...] der Fraktion Kasseler Linke - 101.18.510 - Anfrage Wir fragen den Magistrat: Wie viele Menschen sind in Kassel laut § 13 Bundeswahlgesetz von diesen Wahlrechtsausschlüssen betroffen? Um welche Personengruppen handelt es sich konkret? Inwieweit teilt der [...]
Beschlusstext 101.18.509 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 26.04.2017 17:00 Uhr
Stand der Umsetzung des Gesamtabschlusses des Kasseler Haushalts
[...] der Fraktion Kasseler Linke - 101.18.509 - Anfrage Wir fragen den Magistrat: Wie ist der Stand der Umsetzung des Gesamtabschlusses 2015? Was sind die Gründe für die verspätete Erstellung des Gesamtabschlusses? Wann kann der Gesamtabschluss 2015 den Gremien [...]
Beschlusstext 101.18.526 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 26.04.2017 17:00 Uhr
Neubau eines documenta-Instituts
[...] documenta-Instituts Vorlage des Magistrats - 101.18.526 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Gratzer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: „Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Neubau eines documenta-Instituts [...]
Beschlusstext 101.18.511 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 26.04.2017 17:00 Uhr
Kasseler Verkehrs- und Versorgungs- GmbH (KVV)
Änderung des Gesellschaftsvertrags

[...] Gesellschaftsvertrags Vorlage des Magistrats - 101.18.511 - Berichterstatter/-in: Stadtverordnete Koch Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Änderung des Gesellschaftsvertrags der KVV wird nach Maßgabe der [...]
Beschlusstext 101.18.508 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 26.04.2017 17:00 Uhr
Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß § 19 GemHVO für das Jahr 2016; - Kenntnisnahme Liste Z-B / 2016 -
[...] 2016 - Vorlage des Magistrats - 101.18.508 - Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: „Die Stadtverordnetenversammlung nimmt von den in der rückseitigen Liste Z-B/2016 enthaltenen zweckgebundenen Mehrerträgen/-einzahlungen [...]
Einladung 12. Sitzung - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 26.04.2017 17:00 Uhr
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen
[...] Stadtkämmerer Christian Geselle - 101.18.508 - 2 von 3 4. Kasseler Verkehrs- und Versorgungs- GmbH (KVV) Änderung des Gesellschaftsvertrags Vorlage des Magistrats Berichterstatter/in: Stadtkämmerer Christian Geselle - 101.18.511 - 5. Neubau eines documenta-Instituts [...]
Öffentliche Niederschrift 12. Sitzung - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 26.04.2017 17:00 Uhr
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen
[...] Kenntnisnahme Liste Z-B / 2016 - 101.18.508 4. Kasseler Verkehrs- und Versorgungs- GmbH (KVV) Änderung des Gesellschaftsvertrags 101.18.511 5. Neubau eines documenta-Instituts 101.18.526 6. Einrichtung eines Dolmetscherpools für die Stadt Kassel 101.18.474 [...]
Anfrage Fraktion Kasseler Linke 101.18.510 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 26.04.2017 17:00 Uhr
Wahlausschlüsse und Barrierefreiheit von Wahlen
[...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.510 Wahlausschlüsse und Barrierefreiheit von Wahlen Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Noch immer können ca. 85.000 Menschen in Deutschland nicht an Wahlen [...]
Anfrage Fraktion Kasseler Linke 101.18.509 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 26.04.2017 17:00 Uhr
Stand der Umsetzung des Gesamtabschlusses des Kasseler Haushalts
[...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.509 Stand der Umsetzung des Gesamtabschlusses des Kasseler Haushalts Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Nach der Hessischen Gemeindeordnung hat der Gemeindevorstand [...]
Anlagen
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Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 15.01.2019 17:00 Uhr
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28. August 2017
[...] Cornelia Janusch und Andreas Ernst - 101.18.575 - Geänderter gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Der Magistrat wird gebeten, über seine bisherigen Tätigkeiten, Programme und Maßnahmen im Bereich [...]
Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 18.09.2018 17:00 Uhr
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung
[...] einführen Antrag der CDU-Fraktion - 101.18.522 - Geänderter Antrag Der Magistrat wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Eigenbetrieb „Die Stadtreiniger und den einschlägigen Systembetreibern auf der Grundlage des vom Deutschen Bundestag am 30.03.2017 beschlossenen [...]
Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 14.08.2018 17:00 Uhr
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung
[...] Fraktion Freie Wähler + Piraten - 101.18.504 - Geänderter Antrag Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, gemeinsam mit der GWG zu prüfen, inwieweit eine Umsetzung von Mieterstrommodellen im Wohnungsbestand möglich [...]
Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 14.11.2017 17:00 Uhr
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28. August 2017
[...] Cornelia Janusch und Andreas Ernst - 101.18.554 - Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat der Stadt Kassel wird beauftragt, über die Klimaschutzaktivitäten inklusive der CO2-Blianz im [...]
Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 24.10.2017 17:00 Uhr
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28. August 2017
[...] Cornelia Janusch und Andreas Ernst - 101.18.564 - Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird gebeten, über den Zustand, die Pflege, die Kosten und die Verteilung der öffentlichen WC-Anlagen [...]
Magistratsvorlage 101.18.596 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 25.09.2017 16:00 Uhr
Beteiligungsbericht 2014
13. Beteiligungsbericht 2014 Dezernat für Finanzen, Beteiligungen und Soziales Inhaltsverzeichnis Vorwort .......................................................................................................................................................................... [...]
Beschlusstext 101.18.591 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 23.08.2017 17:00 Uhr
Antwort Magistrat
Antwort Magistrat
Beschlusstext 101.18.592 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 23.08.2017 17:00 Uhr
Antwort Magistrat
Antwort Magistrat
Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr
101.18.551 Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 19. Juni 2017
Beschlusstext 101.18.561 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr
101.18.561 Antwort des Magistrats
Beschlusstext 101.18.583 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr
101.18.583 Antwort des Magistrats
Beschlusstext 101.18.585 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr
101.18.585 Antwort des Magistrats
Beschlusstext 101.18.595 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr
101.18.595 Antwort des Magistrats
Beschlusstext 101.18.598 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 22.08.2017 17:00 Uhr
101.18.598 Antwort des Magistrats
Magistratsvorlage 101.18.593 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr
Zusammenstellung von Einzelanträgen
Zusammenstellung von Einzelanträgen auf Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen hier: Liste Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden./2017 1. Ergebnishaushalt Nr. Dez. Deckende Seite Empfangende Seite Sachkonto Kostenstelle [...]
Magistratsvorlage 101.18.593 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr
Antrag auf Bewilligung
Magistratsvorlage 101.18.597 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr
Einzelanträge Anlage 1
Magistratsvorlage 101.18.597 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr
Einzelanträge Anlage 2
Magistratsvorlage 101.18.597 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr
Zusammenstellung von Mitteilungen
Zusammenstellung von Mitteilungen über zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen hier: Liste Z-A/2017 1. Ergebnishaushalt Nr. Dez. Mehrertrag Mehraufwendung Sachkonto Kostenstelle [...]
Beschlusstext 101.18.562 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr
schriftliche Beantwortung der Anfrage
schriftliche Beantwortung der Anfrage
Beschlusstext 101.18.570 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.08.2017 17:00 Uhr
schriftliche Beantwortung der Anfrage
schriftliche Beantwortung der Anfrage
Beschlusstext 101.18.552 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 20.06.2017 17:00 Uhr
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Zustand und Zukunft des Kakteenhauses im Botanischen Garten Kassel Umwelt- und Gartenamt Volker Lange 2017 1 Dipl.-Ing. Volker Lange, Landschaftsarchitekt Umwelt- und Gartenamt Kassel Umwelt- und Gartenamt Volker Lange 2017 2 Lage des Kakteenhauses im Botanischen [...]
Beschlusstext 101.18.553 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 20.06.2017 17:00 Uhr
schriftliche Beantwortung der Anfrage
schriftliche Beantwortung der Anfrage
Beschlusstext 101.18.579 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 20.06.2017 17:00 Uhr
PowerPoint Präsentation
Baumschutzsatzung Kassel Novellierung der Baumschutzsatzung - Umwelt- und Gartenamt - Britta Bachmann - 10.05.2017 1 Novellierung der Baumschutzsatzung - Umwelt- und Gartenamt - Britta Bachmann - 10.05.2017 2 Auftrag Politik Umweltschutz Stadtentwicklung Biodiversitäts- [...]
Magistratsvorlage 101.18.539 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 19.06.2017 16:00 Uhr
101.18.539 Erläuterungsbericht "Kasseler Linien"
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