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Beschlusstext 101.18.10 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Beigeordneten
[...] ehrenamtlichen Beigeordneten - 101.18.10 - Stadtverordnetenvorsteherin Friedrich führt die eben Gewählten in ihr Amt ein und verpflichtet sie durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben (§ 46 Hessische Gemeindeordnung) Oberbürgermeister [...]
Beschlusstext 101.18.9 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten
[...] ehrenamtlichen Beigeordneten - 101.18.9 - Wahlvorschläge Wahlvorschlag der SPD-Fraktion Hendrik Jordan Esther Kalveram Hajo Schuy Gabriele Fitz Dr. Rabani Alekuzei Ludwig Vogt Wolfgang Schwieder Werner Aßmann Wahlvorschlag der CDU-Fraktion Heinz Schmidt [...]
Beschlusstext 101.18.8 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Übertragung der Entscheidung von Eröffnung, Schließung oder Umwandlung von Betreuungsgruppen in städtischen Kindertagesstätten auf den Magistrat
[...] sowie Freie Wähler und Piraten - 101.18.8 - Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung überträgt für die 18. Wahlzeit die Entscheidung über die Eröffnung, Schließung [...]
Beschlusstext 101.18.7 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Übertragung von Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung auf den Grundstücksausschuss
[...] sowie Freie Wähler und Piraten - 101.18.7 - Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung überträgt für die 18. Wahlzeit dem Grundstücksausschuss gemäß § 62 Absatz 1 [...]
Beschlusstext 101.18.6 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Übertragung von Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung auf den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen
[...] sowie Freie Wähler und Piraten - 101.18.6 - Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung überträgt für die 18. Wahlzeit dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen [...]
Beschlusstext 101.18.5 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Bildung und Besetzung der Ausschüsse
[...] sowie Freie Wähler und Piraten - 101.18.5 - Geänderter gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Gemäß § 62 HGO werden folgende Ausschüsse gebildet: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen [...]
Beschlusstext 101.18.3 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Wahl der Schriftführerinnen und des Schriftführers
[...] sowie Freie Wähler und Piraten - 101.18.3 - Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung wählt für die 18. Wahlzeit aus dem Büro der Stadtverordnetenversammlung Frau Edith [...]
Beschlusstext 101.18.2 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Wahl der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher bzw. der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherinnen
[...] Stadtverordnetenvorsteherinnen - 101.18.2 - Wahlvorschläge Wahlvorschlag der SPD-Fraktion Volker Zeidler Anke Bermann Dr. Rabani Alekuzei Hermann Hartig Wahlvorschlag der CDU-Fraktion Dr. Michael von Rüden Wolfram Kieselbach Jutta Schwalm Stefan Kortmann [...]
Beschlusstext 101.18.1 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Wahl des Stadtverordnetenvorstehers bzw. der Stadtverordnetenvorsteherin
[...] Stadtverordnetenvorsteherin - 101.18.1 - Wahlvorschläge Wahlvorschlag der SPD Stadtverordnete Petra Friedrich Die Wahl wird gemäß § 55 HGO schriftlich und geheim nach Stimmenmehrheit durchgeführt. Wahlergebnis: Zahl der stimmberechtigten Stadtverordneten [...]
Einladung 1. Sitzung - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Stadtverordnetenversammlung
[...] Stadtverordnetenvorsteherin - 101.18.1 - 2. Wahl der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher bzw. der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherinnen - 101.18.2 - *) 3. Wahl der Schriftführerinnen und des Schriftführers Gemeinsamer Antrag der Fraktionen [...]
Öffentliche Niederschrift 1. Sitzung - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Stadtverordnetenversammlung
[...] Stadtverordnetenvorsteherin - 101.18.1 - Wahlvorschlag der SPD Stadtverordnete Petra Friedrich Der Wahlvorschlag liegt den Anwesenden schriftlich vor. Weitere Wahlvorschläge werden nicht gemacht. Die Wahl wird gemäß § 55 HGO schriftlich und geheim nach [...]
Wahlvorschläge 101.18.10 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Beigeordneten
[...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.10 Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Beigeordneten Hinweis: Die gewählten ehrenamtlichen Beigeordneten werden von dem bzw. der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung [...]
Wahlvorschläge 101.18.9 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten
[...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.9 Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten Wahlvorschläge Wahlvorschlag der SPD-Fraktion Hendrik Jordan Esther Kalveram Hajo Schuy Gabriele Fitz Dr. Rabani Alekuzei Ludwig Vogt Wolfgang Schwieder Werner Aßmann [...]
Gemeinsamer Antrag von Fraktionen 101.18.8 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Übertragung der Entscheidung von Eröffnung, Schließung oder Umwandlung von Betreuungsgruppen in städtischen Kindertagesstätten auf den Magistrat
[...] Wähler und Piraten Vorlage Nr. 101.18.8 Übertragung der Entscheidung von Eröffnung, Schließung oder Umwandlung von Betreuungsgruppen in städtischen Kindertagesstätten auf den Magistrat Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, [...]
Gemeinsamer Antrag von Fraktionen 101.18.7 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Übertragung von Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung auf den Grundstücksausschuss
[...] Wähler und Piraten Vorlage Nr. 101.18.7 Übertragung von Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung auf den Grundstücksausschuss Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung [...]
Gemeinsamer Antrag von Fraktionen 101.18.6 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Übertragung von Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung auf den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen
[...] Wähler und Piraten Vorlage Nr. 101.18.6 Übertragung von Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung auf den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss [...]
Gemeinsamer Antrag von Fraktionen 101.18.5 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Bildung und Besetzung der Ausschüsse
[...] Wähler und Piraten Vorlage Nr. 101.18.5 Bildung und Besetzung der Ausschüsse Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Gemäß § 62 HGO werden folgende Ausschüsse gebildet: Ausschuss für Finanzen, [...]
Gemeinsamer Antrag von Fraktionen 101.18.3 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Wahl der Schriftführerinnen und des Schriftführers
[...] Wähler und Piraten Vorlage Nr. 101.18.3 Wahl der Schriftführerinnen und des Schriftführers Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung wählt für die 18. Wahlzeit aus [...]
Wahlvorschläge 101.18.2 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Wahl der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher bzw. der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherinnen
[...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.2 Wahl der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher bzw. der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherinnen Wahlvorschläge Wahlvorschlag der SPD-Fraktion Volker Zeidler Anke Bermann Dr. Rabani Alekuzei [...]
Wahlvorschläge 101.18.1 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 11.04.2016 16:00 Uhr
Wahl des Stadtverordnetenvorstehers bzw. der Stadtverordnetenvorsteherin
[...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.1 Wahl des Stadtverordnetenvorstehers bzw. der Stadtverordnetenvorsteherin Wahlvorschlag der SPD Stadtverordnete Petra Friedrich
Beschlusstext 101.18.4 - Wahlprüfungsausschuss Di, 26.04.2016 17:30 Uhr
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahlen der Stadt Kassel vom
6. März 2016 zur Stadtverordnetenversammlung und den 23 Ortsbeiräten

[...] Oberbürgermeister Bertram Hilgen - 101.18.4 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Dr. Schnell Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgende Beschlüsse zu fassen: Zu den Einsprüchen der Wahlberechtigten Petra Reimann und Alexander Drewes, [...]
Einladung 2. Sitzung - Wahlprüfungsausschuss Di, 26.04.2016 17:30 Uhr
Wahlprüfungsausschuss
[...] Oberbürgermeister Bertram Hilgen - 101.18.4 - Mit freundlichen Grüßen Petra Friedrich Stadtverordnetenvorsteherin
Öffentliche Niederschrift 2. Sitzung - Wahlprüfungsausschuss Di, 26.04.2016 17:30 Uhr
Wahlprüfungsausschuss
[...] Stadtverordnetenversammlung und den 23 Ortsbeiräten 101.18.4 Vorsitzende Friedrich eröffnet die mit der Einladung vom 19. April 2016 ordnungsgemäß einberufene 2. öffentliche Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit sowie die [...]
Beschlusstext 101.18.35 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 27.04.2016 17:00 Uhr
KVG-Netzreform grundsätzlich überarbeiten
[...] der Fraktion Kasseler Linke - 101.18.35 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Petra Friedrich Cenk Yildiz Vorsitzende Schriftführer
Beschlusstext 101.18.34 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 27.04.2016 17:00 Uhr
ÖPNV finanziell besser ausstatten
[...] der Fraktion Kasseler Linke - 101.18.34 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Petra Friedrich Cenk Yildiz Vorsitzende Schriftführer
Anlagen
 Dokumenteninhalt
Magistratsvorlage 101.18.23 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 09.05.2016 16:00 Uhr
101.18.23 Übersichtsplan
Magistratsvorlage 101.18.24 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 09.05.2016 16:00 Uhr
101.18.24 Begründung der Vorlage
Magistratsvorlage 101.18.24 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 09.05.2016 16:00 Uhr
101.18.24 Satzung Veränderungssperre
Magistratsvorlage 101.18.30 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 09.05.2016 16:00 Uhr
Zusammenstellung von Einzelanträgen
Zusammenstellung von Einzelanträgen auf Bewilligung über - und außerplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen hier: Liste 1/2016 1. Ergebnishaushalt Nr. Dez. Deckende Seite Empfangende Seite Mittel gesperrt KST SK Betrag in € KST SK Betrag in € 1 [...]
Magistratsvorlage 101.18.30 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 09.05.2016 16:00 Uhr
Anträge auf Bewilligung
Magistratsvorlage 101.18.31 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 09.05.2016 16:00 Uhr
Bereichsplan
Magistrat Landkreis Kassel Kreisausschuss BEREICHSPLAN Rettungsdienstbereich Kassel (Stadt und Landkreis Kassel) in der Fassung vom 21.01.2016 Gem. § 15 Abs. 4 Hess. Rettungsdienstgesetz (HRDG) vom 16. Dezember 2010 Rettungsdienst Bereichsplan Stadt und Landkreis [...]
Magistratsvorlage 101.18.32 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 09.05.2016 16:00 Uhr
Liste Investitionsprojekte der Stadt Kassel
1 / 4 19.04.2016 Kommunales Investitionsprogramm Bund / Land (KIP) Variante Liste Investitionsprojekte der Stadt Kassel Datenstand: 19.04.2016 - Anlage zur Beschlussvorlage lfd Nr OBRAmtDez ObjektMaßnahmeKIP-BundKIP-LandKurzbeschreibung der Maßnahmen 0110I [...]
Magistratsvorlage 101.18.36 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 09.05.2016 16:00 Uhr
101.18.36 Begründung der Vorlage
Magistratsvorlage 101.18.36 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 09.05.2016 16:00 Uhr
101.18.36 Übersichtsplan
Magistratsvorlage 101.17.1918 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 01.02.2016 16:00 Uhr
Zeichnerische und textliche Festsetzungen
Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. IV/65 „Zum Feldlager“ – Entwurf – Zeichnerische und textliche Festsetzungen Anlage 3 4 26 63 40 1 64 1 64 2 66 9 66 23 0 3 40 12 40 13 40 16 43 4 43 15 43 16 43 17 630 43 38 7 102 10 134 35 35 3 89 41 136 37 137 37 [...]
Magistratsvorlage 101.17.1918 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 01.02.2016 16:00 Uhr
Unmaßstäbliche Verkleinerung des Bebauungsplanes
17 712 8 711 8 710 8 709 8 708 8 17 208 17 207 17 206 163 8 17 210 17 72 52 16 1 50 1 49 1 48 1 47 1 46 1 45 17 53 2 29 2 23 2 22 1 68 1 67 2 6 2 5 9 6 9 5 9 4 9 3 9 2 71 23 71 22 71 25 51 8 51 7 235 18 234 18 185 20 104 19 101 18 81 5 24 79 24 34 24 30 24 [...]
Beschlusstext 101.17.1811 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 20.07.2015 15:00 Uhr
Dokumentation Redebeiträge
[...] Fraktion Freie Wähler + Piraten - 101.18.300 - Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Karl-Branner-Brücke wird in Brücke am Rondell umbenannt. Stadtverordnetenvorsteherin Friedrich teilt mit, dass im Ältestenrat [...]
Beschlusstext 101.17.1809 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 20.07.2015 15:00 Uhr
Dokumentation Redebeiträge
[...] Fraktion Freie Wähler + Piraten - 101.18.300 - Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Karl-Branner-Brücke wird in Brücke am Rondell umbenannt. Stadtverordnetenvorsteherin Friedrich teilt mit, dass im Ältestenrat [...]
Beschlusstext 101.17.1812 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 20.07.2015 15:00 Uhr
Dokumentation Redebeiträge
[...] Fraktion Freie Wähler + Piraten - 101.18.300 - Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Karl-Branner-Brücke wird in Brücke am Rondell umbenannt. Stadtverordnetenvorsteherin Friedrich teilt mit, dass im Ältestenrat [...]
Beschlusstext 101.17.1807 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 20.07.2015 15:00 Uhr
Dokumentation Redebeiträge
[...] Fraktion Freie Wähler + Piraten - 101.18.300 - Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Die Karl-Branner-Brücke wird in Brücke am Rondell umbenannt. Stadtverordnetenvorsteherin Friedrich teilt mit, dass im Ältestenrat [...]
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