Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 48. Sitzung, Einlasskarte in Verb. mit einem gültigen Lichtbildausweis erforderlich. Einlasskarten können Sie ab 13. August 2020 telefonisch unter 0561/7871224 od. per E-Mail: stavo-buero@kassel.de anfordern od. direkt im Stadtverordnetenbüro im Rathaus abholen.
Termin:	Mi, 19.08.2020 17:00 Uhr
Ort:	Rathaus 34117 Kassel Sitzungssaal der Stadtverordneten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Tagesordnung
1.	Erlass der Sondernutzungsgebühren für öffentliche Flächen in Kassel für den Zeitraum vom 1. März 2020 bis 31. Oktober 2020	101.18.1752
2.	Beteiligungsberichte 2017 und 2018	101.18.1757
3.	Unterstützung Mehrgenerationenhaus Heilhaus	101.18.1759
4.	Städtische Werke Energie + Wärme GmbH Abschluss eines Fernwärmegestattungsvertrages	101.18.1776
5.	Gewährung von Zuwendungen an verschiedene Träger für den Betrieb von Stadtteil-/Nachbarschaftstreffs	101.18.1781
6.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2020; - Liste S2/2020 -	101.18.1784
7.	Bürgerbegehren "Rettet den Karlsplatz"	101.18.1786
8.	Neubau Kindertagesstätte im Stadtteil Nordshausen durch die Stadt Kassel Immobilien GmbH & Co. KG (KG)	101.18.1787
9.	Honorarkräfte bei der Stadt Kassel	101.18.1627
10.	Gesetzentwurf zur Novellierung der Hessischen Gemeindeordnung betr. Ausländerbeiräte	101.18.1628
11.	NATO-Großmanöver Defender 2020	101.18.1631
12.	Kreisklinik Wolfhagen muss geöffnet bleiben	101.18.1644
13.	Gebührenaussetzung Sondernutzung Außenbereiche	101.18.1686
14.	Kostenlose Sondernutzung für gastronomische Betriebe	101.18.1688
15.	Möglichkeiten für Online-Sitzungen schaffen	101.18.1690
16.	Anträge auf Entlassung von Beamten und Eigenkündigung von tariflich Beschäftigten der Stadt Kassel	101.18.1701
17.	Übergriffe an der Carl-Schomburg-Schule	101.18.1703
18.	Wassergebührenbescheide	101.18.1719
19.	Raumbedarf der Stadt Kassel und Umfang der Anmietung von Räumen	101.18.1724
20.	Hunde und Hundesteuer in Kassel	101.18.1741
21.	Kündigung Markthallen-GmbH	101.18.1750
22.	Erstattung der Kitagebühren während der Corona-Schließung	101.18.1764
23.	Steueraufkommen und Erträge der Stadt Kassel während der SARS-COV-2-Pandemie	101.18.1765
24.	Wiederankurbelungsprogramm Kopf hoch, Kassel	101.18.1766
25.	Ächtung des N*Wortes	101.18.1780