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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 17. Sitzung, Einlasskarte in Verb. mit einem gültigen Lichtbildausweis erforderlich. Einlasskarten können Sie ab 31. Oktober 2022 telefonisch unter 0561/7871223 od. per E-Mail: stavo-buero@kassel.de anfordern od. direkt im Stadtverordnetenbüro im Rathaus abholen.
Termin: Mo, 14.11.2022 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
34117 Kassel
Sitzungssaal der Stadtverordneten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung I  
1. Mitteilungen  
2. Vorschläge der Ortsbeiräte  
3. Fragestunde  
4. Seniorenbeirat der Stadt Kassel
Bericht der Vorsitzenden Helga Engelke		  
5. Sozialer Zusammenhalt Forstfeld und Waldau
1. Fortschreibung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Kasseler Osten für die Stadtteile Forstfeld und Waldau		 101.19.618
6. Neugestaltung des Brüder-Grimm-Platzes (Nationale Projekte des Städtebaus)
Beschluss zur Entwurfsplanung		 101.19.620
7. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. IV/25
„Im Grund – Hospiz“ (Aufstellungsbeschluss)		 101.19.621
8. Satzung der Stadt Kassel über die erneute Verlängerung der Satzung der Stadt Kassel über eine Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplans der Stadt Kassel Nr. V/14 „Fiedlerstraße / Eisenschmiede“
(Satzungsbeschluss zur erneuten Verlängerung der Satzung)		 101.19.622
9. Entsorgungsvertrag zwischen der Müllheizkraftwerk Kassel GmbH (MHKW) und
der Stadt Kassel		 101.19.624
10. „Sozialwirtschaft integriert III“ - Ein Sonderprojekt des Landes Hessen für
Menschen mit Migrationshintergrund im Rahmen des „Ausbildungs- und
Qualifizierungsbudgets“, insbesondere für Geflüchtete		 101.19.628
11. Beteiligungsbericht 2021
über die wirtschaftliche Betätigung der Stadt Kassel		 101.19.630
11.1 Resolution zum Erhalt der GALERIA Filiale Kassel 101.19.658
11.2 Resolution
Kassel verurteilt Tötungen und gewaltsame Festnahmen im Iran		 101.19.659
12. Leerstandskataster 101.19.602
13. Verzicht auf Kündigung durch die GWG 101.19.635
  Tagesordnung II (ohne Aussprache)  
14. Keine Verkehrsversuche bis 2026 101.19.480
15. Verlängerung der Wegenutzungsverträge Strom und Gas 101.19.604
16. Verschmutzungsmeldungen auf Spielplätzen 101.19.615
17. Sozialer Zusammenhalt Forstfeld und Waldau
Gebietserweiterung bestehendes Fördergebiet Forstfeld und Waldau		 101.19.619
18. Nichtraucherschutzgesetz 101.19.623
19. Wirtschafts- und Finanzplan für das Geschäftsjahr 2023 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026 der Stadtreiniger Kassel 101.19.625
20. Gewährung von Zuwendungen an verschiedene Träger zur Förderung inklusiver Angebote in der Stadt Kassel 101.19.627
21. Vertragsvereinbarung zur Durchführung des Wettbewerbs EUROPAN 17 für das Gebiet "Wolfsanger-Nord" 101.19.637
22. Einleitung eines Wegeeinziehungsverfahrens gemäß § 6 des Hessischen Straßengesetzes für mehrere im Zusammenhang stehende öffentliche Verkehrs- und Parkflächen im Bereich des Brüder-Grimm-Platzes 101.19.638