Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 47. Sitzung, Einlasskarte in Verb. mit einem gültigen Lichtbildausweis erforderlich. Einlasskarten können Sie ab 11. Juni 2020 telefonisch unter 0561/7871224 od. per E-Mail: stavo-buero@kassel.de anfordern od. direkt im Stadtverordnetenbüro im Rathaus abholen.
Termin:	Mi, 17.06.2020 17:00 Uhr
Ort:	Rathaus 34117 Kassel Sitzungssaal der Stadtverordneten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Tagesordnung
1.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2019; - Kenntnisnahme Liste K2/2019 -	101.18.1617
2.	Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß § 19 GemHVO für das Jahr 2019; - Kenntnisnahme Liste Z4 / 2019 -	101.18.1618
3.	Mittelumsetzungen von Haushaltsansätzen aufgrund unterjähriger organisatorischer Veränderungen; - Kenntnisnahme Liste U2 / 2019 -	101.18.1658
4.	Änderung der Gesellschaftsverträge der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Kassel mbH (GWG) und der GWG Service GmbH	101.18.1670
5.	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2020; - Liste S1 / 2020 -	101.18.1709
6.	Städtische Werke AG (STW) Veräußerung der Geschäftsanteile an der Karbener Biogas GmbH u. Co.KG sowie an der Karbener Biogas Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft mbH	101.18.1712
6.1	Hessische Arbeitsmarktförderung – Umsetzung des Ausbildungs- und Qualifizierungsbudgets 2020	101.18.1723
7.	Beraterverträge der Stadt Kassel	101.18.1407
8.	Honorarkräfte bei der Stadt Kassel	101.18.1627
9.	Gesetzentwurf zur Novellierung der Hessischen Gemeindeordnung betr. Ausländerbeiräte	101.18.1628
10.	NATO-Großmanöver Defender 2020	101.18.1631
11.	Kreisklinik Wolfhagen muss geöffnet bleiben	101.18.1644
12.	Gebührenaussetzung Sondernutzung Außenbereiche	101.18.1686
13.	Kostenlose Sondernutzung für gastronomische Betriebe	101.18.1688
14.	Lagebeurteilung der SARS-CoV-2-Pandemie in Kassel	101.18.1689
15.	Möglichkeiten für Online-Sitzungen schaffen	101.18.1690
16.	Parkplatz Obere Karlsstraße	101.18.1694
17.	Bekämpfung der COVID-19 Pandemie	101.18.1696
18.	Anträge auf Entlassung von Beamten und Eigenkündigung von tariflich Beschäftigten der Stadt Kassel	101.18.1701
19.	Übergriffe an der Carl-Schomburg-Schule	101.18.1703
20.	Parkplatz Obere Karlsstraße	101.18.1707