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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 25. Sitzung
Termin: Mi, 12.09.2018 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
34117 Kassel
Sitzungssaal des Magistrats
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung  
1. Richtlinien für die Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen sowie für die Behandlung zusätzlicher Aufwendungen und Auszahlungen aufgrund zweckgebundener Mehrerträge oder Mehreinzahlungen 101.18.977
2. Mittelumsetzungen von Haushaltsansätzen aufgrund unterjähriger organisatorischer Veränderungen; - Kenntnisnahme Liste a / 2018 - 101.18.1002
3. Hessische Arbeitsmarktförderung –
Umsetzung des Ausbildungs- und Qualifizierungsbudgets 2018		 101.18.1007
4. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 für KASSELWASSER - Eigenbetrieb der Stadt Kassel - im Zusammenhang mit dem Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft HTW-Wirtschaftsprüfung GmbH, über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 101.18.1021
5. Kommunales Investitionsprogramm II / „KIP macht Schule“ (KIP II) des Bundes und des Landes Hessen;
Projektliste KIP II Stadt Kassel		 101.18.1022
6. Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß
§ 19 GemHVO für das Jahr 2018; - Kenntnisnahme Liste Z-A / 2018 -		 101.18.1023
7. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2018; - Liste 3 / 2018 -		 101.18.1026
8. Documenta Aufsichtsrat stärken 101.18.963
9. Umsetzungsstand Modernisierung der Straßenbeleuchtung 101.18.966
10. Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen 101.18.970
10.1 Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Straßenbeiträgen in der
Stadt Kassel		 101.18.1044
11. Rundfunkbeitrag 101.18.987
12. Kassel Airport 101.18.1000
13. Ratskeller 101.18.1001
14. Verbrauch Haushaltsmittel 1. Halbjahr 2018 101.18.1018
15. Angebot für Fahrräder und Pedelecs 101.18.1028
16. Auswirkungen der Liniennetzreform 101.18.1030
17. Schnelles Internet für Kasseler Schulen 101.18.1031