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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 49. Sitzung, Einlasskarte in Verb. mit einem gültigen Lichtbildausweis erforderlich. Einlasskarten können Sie ab 10. September 2020 telefonisch unter 0561/7871224 od. per E-Mail: stavo-buero@kassel.de anfordern od. direkt im Stadtverordnetenbüro im Rathaus abholen.
Termin: Mi, 16.09.2020 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
34117 Kassel
Sitzungssaal der Stadtverordneten
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Tagesordnung  
1. Beteiligungsberichte 2017 und 2018 101.18.1757
2. Projekt "Urbane Waldgärten - Mehrschichtig, mehrjährig, funktional" in Kooperation mit der Universität Potsdam im Rahmen des Bundesprogramms Biologische Vielfalt 101.18.1783
3. Städtische Werke AG
Veräußerung der Anteile an der Gas-Union GmbH		 101.18.1810
4. Mittelumsetzungen von Haushaltsansätzen aufgrund unterjähriger organisatorischer Veränderungen; - Kenntnisnahme Liste U1 / 2020 - 101.18.1814
5. Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß § 19 GemHVO für das Jahr 2020; - Kenntnisnahme Liste Z1 / 2020 - 101.18.1815
6. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2020; - Liste S3 / 2020 - 101.18.1819
7. Aufhebung eines Teilbeschlusses der Stadtverordnetenversammlung betr. Umgang mit den Vergangenheiten der ehemaligen Oberbürgermeister
vom 20. Juli 2015		 101.18.1822
8. Honorarkräfte bei der Stadt Kassel 101.18.1627
9. Gesetzentwurf zur Novellierung der Hessischen Gemeindeordnung betr. Ausländerbeiräte 101.18.1628
10. NATO-Großmanöver Defender 2020 101.18.1631
11. Kreisklinik Wolfhagen muss geöffnet bleiben 101.18.1644
12. Anträge auf Entlassung von Beamten und Eigenkündigung von tariflich Beschäftigten der Stadt Kassel 101.18.1701
13. Übergriffe an der Carl-Schomburg-Schule 101.18.1703
14. Wassergebührenbescheide 101.18.1719
15. Raumbedarf der Stadt Kassel und Umfang der Anmietung von Räumen 101.18.1724
16. Hunde und Hundesteuer in Kassel 101.18.1741
17. Kündigung Markthallen-GmbH 101.18.1750
18. Erstattung der Kitagebühren während der Corona-Schließung 101.18.1764
19. Steueraufkommen und Erträge der Stadt Kassel während der SARS-COV-2-Pandemie 101.18.1765
20. Wiederankurbelungsprogramm Kopf hoch, Kassel 101.18.1766
21. Ächtung des N*Wortes 101.18.1780
22. Tondokumentation der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung 101.18.1799
23. Verwendung altes Feuerwehrhaus in Wolfsanger 101.18.1805
24. Haushalt 2021 101.18.1813
25. Gastronomisches Angebot auf städtischen Flächen 101.18.1823
26. Gremium zur Überprüfung von Straßennamen 101.18.1824
27. Notebooks für alle Schüler*innen der 5. Klassen 101.18.1825