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| Öffentliche Niederschrift 22. Sitzung - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.05.2018 17:00 Uhr Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen [...] Hessischen Landesaufnahmegesetz 101.18.821 2. Zukunftssicherung der Gesundheit Nordhessen Holding AG (GNH) Vereinbarung mit der ver.divereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) 101.18.896 3. Gewährung einer Zuwendung an den Verein Hand in Hand e. V. für [...] |
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| Beschlusstext 101.18.821 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.05.2018 17:00 Uhr Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Hessischen Landesaufnahmegesetz [...] Landesaufnahmegesetz Vorlage des Magistrats - 101.18.821 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Hartmann Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: „Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung über [...] |
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| Beschlusstext 101.18.896 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.05.2018 17:00 Uhr Zukunftssicherung der Gesundheit Nordhessen Holding AG (GNH) Vereinbarung mit der ver.di-vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) [...] (ver.di) Vorlage des Magistrats - 101.18.896 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Dr. von Rüden Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Vereinbarung mit der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di wird nach [...] |
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| Beschlusstext 101.18.897 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.05.2018 17:00 Uhr Gewährung einer Zuwendung an den Verein Hand in Hand e. V. für den Betrieb des Nachbarschaftstreffs Südstadt [...] Südstadt Vorlage des Magistrats - 101.18.897 - Berichterstatter/-in: Stadtverordnete Köpp Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: „Die Stadt Kassel gewährt dem Verein Hand in Hand e. V. für den Betrieb des [...] |
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| Beschlusstext 101.18.861 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.05.2018 17:00 Uhr Zahlungsdefizite bei Gebührenabführung [...] Gebührenabführung Anfrage der CDU-Fraktion - 101.18.861 - Anfrage Wir fragen den Magistrat: Was waren die Gründe, die in den Jahren 2014-2016 zu Zahlungsdefiziten bei der Abführung der Gebühren für Führungszeugnisse und Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister [...] |
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| Beschlusstext 101.18.883 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.05.2018 17:00 Uhr Konsequenzen aus einem Stopp der Kulturhauptstadtbewerbung [...] Kulturhauptstadtbewerbung Anfrage der CDU-Fraktion - 101.18.883 - Anfrage Wir fragen den Magistrat: Welche Kosten sind durch die Vorbereitung und Entscheidungsfindung der Bewerbung seit der ersten Idee bis heute für die Stadt Kassel entstanden? Welche Kosten [...] |
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| Beschlusstext 101.18.884 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.05.2018 17:00 Uhr Strategie Gemeinschaftsunterkünfte [...] der Fraktion Kasseler Linke - 101.18.884 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Petra Friedrich Cenk Yildiz Vorsitzende Schriftführer |
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| Beschlusstext 101.18.893 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.05.2018 17:00 Uhr Bewerbung der Stadt Kassel um den Spar-Euro [...] Spar-Euro Antrag der AfD-Fraktion - 101.18.893 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Petra Friedrich Cenk Yildiz Vorsitzende Schriftführer |
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| Einladung 21. Sitzung - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 15.05.2018 17:00 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr [...] März 2018 Bericht des Magistrats -101.18.811- 3. Satzung über die Verlängerung der Satzung der Stadt Kassel über eine Veränderungssperre für das Gebiet zwischen Gartenstraße, Ostring und Fuldatalstraße bis einschließlich Hausnummer 14 (Satzungsbeschluss [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 21. Sitzung - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 15.05.2018 17:00 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr [...] Hauptverkehrsstraßen vorstellen 101.18.811 3. Satzung über die Verlängerung der Satzung der Stadt Kassel über eine Veränderungssperre für das Gebiet zwischen Gartenstraße, Ostring und Fuldatalstraße bis einschließlich Hausnummer 14 (Satzungsbeschluss [...] |
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| Beschlusstext TOP 2. - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 15.05.2018 17:00 Uhr Ergebnisse aus anderen Städten zu Tempo 30 nachts auf Hauptverkehrsstraßen vorstellen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12. März 2018 Bericht des Magistrats -101.18.811- |
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| Beschlusstext 101.18.863 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 15.05.2018 17:00 Uhr Entwicklung Henschelgelände [...] Henschelgelände Anfrage der CDU-Fraktion - 101.18.863 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Dominique Kalb Jutta Butterweck Vorsitzender Schriftführerin |
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| Beschlusstext 101.18.866 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 15.05.2018 17:00 Uhr Zahl der Diesel-Fahrzeuge [...] Stadtverordneten Burmeister und Nölke, FDP - 101.18.866 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Dominique Kalb Jutta Butterweck Vorsitzender Schriftführerin |
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| Beschlusstext 101.18.881 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 15.05.2018 17:00 Uhr Rhönplatz [...] Rhönplatz Anfrage der CDU-Fraktion - 101.18.881 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Dominique Kalb Jutta Butterweck Vorsitzender Schriftführerin |
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| Beschlusstext 101.18.882 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 15.05.2018 17:00 Uhr Perspektive für das ehemalige Hallenbad Ost [...] der Fraktion Kasseler Linke - 101.18.882 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Dominique Kalb Jutta Butterweck Vorsitzender Schriftführerin |
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| Beschlusstext 101.18.889 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 15.05.2018 17:00 Uhr Bezahlbaren Wohnraum in der Jägerkaserne absichern [...] der Fraktion Kasseler Linke - 101.18.889 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Dominique Kalb Jutta Butterweck Vorsitzender Schriftführerin |
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| Anfrage Koalition 101.18.895 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 08.05.2018 17:00 Uhr Stand der geplanten Wärmeversorgung für das Baugebiet Feldlager [...] Stadtverordneter Andreas Ernst Vorlage Nr. 101.18.895 Stand der geplanten Wärmeversorgung für das Baugebiet Feldlager Gemeinsame Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: Wie ist der aktuelle Stand der geplanten [...] |
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| Einladung 19. Sitzung - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 08.05.2018 17:00 Uhr Ausschuss für Umwelt und Energie [...] 2018 Bericht des Magistrats - 101.18.814 - 3. Wildbienenschutz in Kassel Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und B90/Grüne und des Stadtverordneten Andreas Ernst Berichterstatter/in: Stadtverordnete Christine Hesse - 101.18.894 - 2 von 2 4. Stand der geplanten [...] |
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| Öffentliche Niederschrift 19. Sitzung - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 08.05.2018 17:00 Uhr Ausschuss für Umwelt und Energie [...] mit dem Arten- und Naturschutz 101.18.814 3. Wildbienenschutz in Kassel 101.18.894 4. Stand der geplanten Wärmeversorgung für das Baugebiet Feldlager 101.18.895 5. Hochwasserschutz Losse 101.18.906 Vorsitzende Koch eröffnet die mit der Einladung vom 30. [...] |
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| Beschlusstext TOP 2. - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 08.05.2018 17:00 Uhr Bauen im Einklang mit dem Arten- und Naturschutz Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12. März 2018 Bericht des Magistrats - 101.18.814 - |
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| Beschlusstext 101.18.894 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 08.05.2018 17:00 Uhr Wildbienenschutz in Kassel [...] Stadtverordneten Andreas Ernst - 101.18.894 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Völler Gemeinsamer Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird beauftragt, Möglichkeiten der Bestandssicherung [...] |
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| Beschlusstext 101.18.895 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 08.05.2018 17:00 Uhr Stand der geplanten Wärmeversorgung für das Baugebiet Feldlager [...] Stadtverordneten Andreas Ernst - 101.18.895 - Gemeinsame Anfrage Wir fragen den Magistrat: Wie ist der aktuelle Stand der geplanten Wärmeversorgung für das Baugebiet Feldlager? Nach Beantwortung durch Stadtbaurat Nolda und Herrn Bennewitz, Städtische Werke [...] |
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| Anfrage Stadtverordnete 101.18.815 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 25.04.2018 17:00 Uhr Überlassung von Schulräumlichkeiten [...] Burmeister und Nölke, FDP Vorlage Nr. 101.18.815 Überlassung von Schulräumlichkeiten Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Wir fragen den Magistrat: Gab es Schulen in Kassel, die seit 01.01.2017 ihre Räumlichkeiten [...] |
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| Anfrage CDU-Fraktion 101.18.850 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 25.04.2018 17:00 Uhr Nutzung der Erfahrung mit modernen Schultoiletten nach Abriss der Eichendorff-Schule [...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.850 Nutzung der Erfahrung mit modernen Schultoiletten nach Abriss der Eichendorff-Schule Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Wir fragen den Magistrat: Wurde das Projekt „Toi-Toi-Toi“ [...] |
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| Anfrage CDU-Fraktion 101.18.851 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 25.04.2018 17:00 Uhr Zukunft der Wilhelm-Lückert-Schule [...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.851 Zukunft der Wilhelm-Lückert-Schule Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Wir fragen den Magistrat: Wird die Wilhelm-Lückert-Schule als Förderschule erhalten? Gab es [...] |
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| Magistratsvorlage 101.17.1918 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 27.01.2016 17:00 Uhr Unmaßstäbliche Verkleinerung des Bebauungsplanes 17 712 8 711 8 710 8 709 8 708 8 17 208 17 207 17 206 163 8 17 210 17 72 52 16 1 50 1 49 1 48 1 47 1 46 1 45 17 53 2 29 2 23 2 22 1 68 1 67 2 6 2 5 9 6 9 5 9 4 9 3 9 2 71 23 71 22 71 25 51 8 51 7 235 18 234 18 185 20 104 19 101 18 81 5 24 79 24 34 24 30 24 [...] |
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| Beschlusstext 101.18.89 - Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Do, 09.06.2016 17:00 Uhr 101.18.89 Antwort Fragen 1. bis 6. |
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| Beschlusstext 101.18.89 - Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Do, 09.06.2016 17:00 Uhr 101.18.89 Antwort Fragen 7. und 8. |
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| Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 07.09.2016 17:00 Uhr 101.18.80 Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13. Juni 2016 |
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| Beschlusstext TOP 1. - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 07.09.2016 17:00 Uhr 101.18.80 Bericht des Magistrats Entwicklungsplan Wohnung |
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| Beschlusstext 101.18.818 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 21.02.2018 17:00 Uhr Antwort Magistrat Antwort Magistrat |
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| Magistratsvorlage 101.18.829 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 28.02.2018 17:00 Uhr Zusammenstellung von Mitteilungen Zusammenstellung von Mitteilungen über zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen hier: Liste Z-C/2017 1. Ergebnishaushalt Nr. Dez. Mehrertrag Mehraufwand Kostenstelle Sachkonto [...] |
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| Magistratsvorlage 101.18.829 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 28.02.2018 17:00 Uhr Mitteilungen |
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| Magistratsvorlage 101.18.829 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 28.02.2018 17:00 Uhr Mitteilungen |
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| Magistratsvorlage 101.18.819 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 28.02.2018 17:00 Uhr Zusammenstellung von Einzelanträgen Zusammenstellung von Einzelanträgen auf Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen hier: Liste C/201 7 1. Ergebnishaushalt Nr. Dez. Deckende Seite Empfangende Seite SK KST Invest.-Nr. Betrag in € SK KST Invest.-Nr. Betrag in € 1 I 682 [...] |
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| Magistratsvorlage 101.18.819 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 28.02.2018 17:00 Uhr Anträge auf Bewilligung |
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| Beschlusstext 101.18.834 - Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Do, 01.03.2018 17:00 Uhr Antwort Magistrat Antwort Magistrat |
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| Magistratsvorlage 101.18.809 - Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Do, 01.03.2018 17:00 Uhr Anlage_7.16.4 Anlage 7.16.4 SATZUNG zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Die Stadtreiniger Kassel“ vom 23. November 1992 in der Fassung der Dritten Änderung vom 1. März 2004 (Vierte Änderung) vom Aufgrund der §§ 5, 50, 51 Ziff. 6 und 127 der [...] |
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| Magistratsvorlage 101.18.837 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 14.03.2018 17:00 Uhr Schulentwicklungsplan 10. Fortschreibung Teil 1 von 3 bis Seite 218 Schulentwicklungsplan der Stadt Kassel 10. Fortschreibung Entwurf in der vom Magistrat der Stadt Kassel am 12. Februar 2018 beschlossenen Fassung Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort 9 1. Allgemeines 11 1.1 Die Stadt Kassel als Schulträger 13 1.2 Das Schulangebot [...] |
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| Magistratsvorlage 101.18.837 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 14.03.2018 17:00 Uhr Schulentwicklungsplan 10. Fortschreibung Teil 2 von 3 ab Seite 219 Schule Hegelsberg Quellhofstraße 140 34127 Kassel 0561-85077 Fax 0561-85078 E-Mail: poststelle@hegelsberg.kassel.schulverwaltung.hessen.de Schulleiterin: Lydia Gundlach Kurzbeschreibung Die Schule Hegelsberg arbeitet als Kooperative Gesamtschule mit Förderstufe [...] |
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| Magistratsvorlage 101.18.837 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 14.03.2018 17:00 Uhr Schulentwicklungsplan 10. Fortschreibung Teil 3 von 3 ab Seite 357 Max-Eyth-Schule Selbstständige Berufliche Schule, Schwerpunkte Metalltechnik, Mechatronik, Gesundheitstechnik, Kunststofftechnik Weserstraße 7 A, 34125 Kassel 0561-774021 Fax 0561-711954 E-Mail: poststelle@eyth.kassel.schulverwaltung.hessen.de Schulleiter: [...] |
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| Beschlusstext 101.18.832 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 20.03.2018 17:00 Uhr schriftliche Beantwortung der Anfrage schriftliche Beantwortung der Anfrage |
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| Beschlusstext 101.18.817 - Ausschuss für Umwelt und Energie Di, 20.03.2018 17:00 Uhr PowerPoint Präsentation Kasseler Blühflächenkonzept Umwelt- und Gartenamt Volker Lange 2018 1 Dipl.-Ing. Volker Lange, Landschaftsarchitekt Umwelt- und Gartenamt Kassel Umwelt- und Gartenamt Volker Lange 2018 2 Umwelt- und Gartenamt Volker Lange 2018 3 Botanischer Garten Umwelt- [...] |
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| Beschlusstext 101.18.869 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 10.04.2018 17:00 Uhr 101.18.869_Antwort Magistrat |
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| Beschlusstext 101.18.843 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 10.04.2018 17:00 Uhr 101.18.843_Antwort Magistrat |
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| Beschlusstext 101.18.842 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 10.04.2018 17:00 Uhr 101.18.842 Antwort Magistrat |
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| Beschlusstext 101.18.841 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 10.04.2018 17:00 Uhr 101.18.841_Antwort Magistrat |
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| Beschlusstext 101.18.833 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 10.04.2018 17:00 Uhr 101.18.833_Antwort Magistrat |
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| Magistratsvorlage 101.18.872 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 10.04.2018 17:00 Uhr Begründung der Vorlage Stadtplanung, Bauaufsicht und Denkmalschutz Anlage 1 erl2219 Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. I/12 „Untere Königsstraße 71“ (Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss) Begründung der Vorlage 1. Planungsanlass Die Grundstücksgemeinschaft [...] |
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| Magistratsvorlage 101.18.872 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 10.04.2018 17:00 Uhr Begründung zum Bebauungsplanentwurf Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. I/12 Untere Königsstraße 71 Stadtteil Mitte Begründung Entwurf Stand: 21.02.2018 Anlage 2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. I/12 Untere Königsstraße 71 Begründung Stadt Kassel, Stadtteil Mitte Entwurf pwf Kassel [...] |
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