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	Antrag Fraktion DIE LINKE 101.19.165 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 21.02.2022 16:00 Uhr Auftrag zum Milieuschutz endlich umsetzen [...] Milieuschutzsatzungen abzuschließen (Vorlagen-Nr. 101.18.1718). Im Herbst 2021 wird über den Stand der Untersuchungen berichtet. Begründung: Die Stadtverordnetenversammlung hat im August 2020 beschlossen, die Voraussetzungen für die Einrichtung von Milieuschutzsatzungen [...]
	Öffentliche Niederschrift 10. Sitzung - Stadtverordnetenversammlung Mo, 21.02.2022 16:00 Uhr Stadtverordnetenversammlung [...] Milieuschutzsatzungen abzuschließen (Vorlagen-Nr. 101.18.1718). Im Herbst 2021 wird über den Stand der Untersuchungen berichtet. Fraktionsvorsitzende Bock, Fraktion Die Linke, begründet den Antrag ihrer Fraktion und ändert ihn wie folgt ab. Geänderter [...]
	Beschlusstext 101.19.165 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 21.02.2022 16:00 Uhr Auftrag zum Milieuschutz endlich umsetzen [...] Milieuschutzsatzungen abzuschließen (Vorlagen-Nr. 101.18.1718) und über den Stand der Untersuchungen zu berichten. Die Stadtverordnetenversammlung fasst bei Zustimmung: Die Linke Ablehnung: B90/Grüne, SPD, CDU, FDP, AfD, Stadtverordnete Klobuczynski, Gleuel [...]
	Öffentliche Niederschrift 9. Sitzung - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 07.12.2021 17:00 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr [...] Milieuschutzsatzungen abzuschließen (Vorlagen-Nr. 101.18.1718). Im Herbst 2021 wird über den Stand der Untersuchungen berichtet. Stadtverordnete Sümmermann, Fraktion DIE LINKE, begründet den Antrag ihrer Fraktion. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, [...]
	Beschlusstext 101.19.165 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Di, 07.12.2021 17:00 Uhr Auftrag zum Milieuschutz endlich umsetzen [...] Milieuschutzsatzungen abzuschließen (Vorlagen-Nr. 101.18.1718). Im Herbst 2021 wird über den Stand der Untersuchungen berichtet. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr fasst bei Zustimmung: DIE LINKE Ablehnung: B90/Grüne, SPD, CDU [...]
	Anfrage Fraktion Kasseler Linke 101.18.2000 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 20.01.2021 17:00 Uhr Haushaltsklausur [...] Milieuschutzsatzungen (Vorlagen-Nr. 101.18.1718) nicht 2021 umgesetzt? Welche weiteren Projekte sollen geschoben werden? Welche weiteren Einsparungen wurden in der Klausur am 26.10.2020 anvisiert? Wieso hat die Stadt Kassel keinen Antrag auf Bundesmittel [...]
	Öffentliche Niederschrift 53. Sitzung - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 20.01.2021 17:00 Uhr Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen [...] Milieuschutzsatzungen (Vorlagen-Nr. 101.18.1718) nicht 2021 umgesetzt? Welche weiteren Projekte sollen geschoben werden? Welche weiteren Einsparungen wurden in der Klausur am 26.10.2020 anvisiert? Wieso hat die Stadt Kassel keinen Antrag auf Bundesmittel [...]
	Beschlusstext 101.18.2000 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 20.01.2021 17:00 Uhr Haushaltsklausur [...] Milieuschutzsatzungen (Vorlagen-Nr. 101.18.1718) nicht 2021 umgesetzt? Welche weiteren Projekte sollen geschoben werden? Welche weiteren Einsparungen wurden in der Klausur am 26.10.2020 anvisiert? Wieso hat die Stadt Kassel keinen Antrag auf Bundesmittel [...]
	Anfrage CDU-Fraktion 101.18.1719 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 21.10.2020 17:00 Uhr Wassergebührenbescheide [...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.1719 Wassergebührenbescheide Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Wir fragen den Magistrat: Wurden bezüglich der neuen Wassergebühren seit 01.01.2020 Widersprüche [...]
	Einladung 50. Sitzung - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 21.10.2020 17:00 Uhr Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen [...] Stadtverordneter Wolfram Kieselbach - 101.18.1719 - 13. Raumbedarf der Stadt Kassel und Umfang der Anmietung von Räumen Anfrage der Fraktion Kasseler Linke Berichterstatter/in: Stadtverordneter Mirko Düsterdieck - 101.18.1724 - 14. Hunde und Hundesteuer [...]
	Öffentliche Niederschrift 50. Sitzung - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 21.10.2020 17:00 Uhr Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen [...] 101.18.1703 12. Wassergebührenbescheide 101.18.1719 13. Raumbedarf der Stadt Kassel und Umfang der Anmietung von Räumen 101.18.1724 14. Hunde und Hundesteuer in Kassel 101.18.1741 15. Kündigung Markthallen-GmbH 101.18.1750 Niederschrift über die 50. Sitzung [...]
	Beschlusstext 101.18.1719 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 21.10.2020 17:00 Uhr Wassergebührenbescheide [...] Wassergebührenbescheide Anfrage der CDU-Fraktion - 101.18.1719 - Anfrage Wir fragen den Magistrat: Wurden bezüglich der neuen Wassergebühren seit 01.01.2020 Widersprüche von Gebührenpflichtigen eingelegt? Wenn ja, 1. wie viele sind dies bisher? 2. gibt [...]
	Einladung 49. Sitzung - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.09.2020 17:00 Uhr Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen [...] Stadtverordneter Wolfram Kieselbach - 101.18.1719 - 15. Raumbedarf der Stadt Kassel und Umfang der Anmietung von Räumen Anfrage der Fraktion Kasseler Linke Berichterstatter/in: Stadtverordneter Mirko Düsterdieck - 101.18.1724 - 16. Hunde und Hundesteuer [...]
	Öffentliche Niederschrift 49. Sitzung - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.09.2020 17:00 Uhr Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen [...] 101.18.1703 14. Wassergebührenbescheide 101.18.1719 15. Raumbedarf der Stadt Kassel und Umfang der Anmietung von Räumen 101.18.1724 16. Hunde und Hundesteuer in Kassel 101.18.1741 Niederschrift über die 49. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft [...]
	Beschlusstext 101.18.1719 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 16.09.2020 17:00 Uhr Wassergebührenbescheide [...] Wassergebührenbescheide Anfrage der CDU-Fraktion - 101.18.1719 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Volker Zeidler Annika Kuhlmann Vorsitzender Schriftführerin
	Antrag SPD-Fraktion 101.18.1718 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 31.08.2020 16:00 Uhr Milieuschutzsatzungen [...] Stadtverordnetenversammlung Vorlage Nr. 101.18.1718 Milieuschutzsatzungen Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird beauftragt, zu untersuchen, in welchen Gebieten Kassels durch Milieuschutzsatzungen [...]
	Einladung 42. Sitzung - Stadtverordnetenversammlung Mo, 31.08.2020 16:00 Uhr Stadtverordnetenversammlung [...] Mobilität und Verkehr: N.N. - 101.18.1718 - *) 36. Einladung des neuen Staatstheater-Intendanten in den Kulturausschuss Antrag der CDU-Fraktion Berichterstatter/in des Ausschusses für Kultur: Stadtverordneter Römer - 101.18.1725 - 37. Berichterstattung [...]
	Öffentliche Niederschrift 42. Sitzung - Stadtverordnetenversammlung Mo, 31.08.2020 16:00 Uhr Stadtverordnetenversammlung [...] Milieuschutzsatzungen Antrag der SPD-Fraktion - 101.18.1718 - Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird beauftragt, zu untersuchen, in welchen Gebieten Kassels durch Milieuschutzsatzungen gemäß [...]
	Beschlusstext 101.18.1718 - Stadtverordnetenversammlung Mo, 31.08.2020 16:00 Uhr Milieuschutzsatzungen [...] Milieuschutzsatzungen Antrag der SPD-Fraktion - 101.18.1718 - Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird beauftragt, zu untersuchen, in welchen Gebieten Kassels durch Milieuschutzsatzungen gemäß [...]
	Einladung 41. Sitzung - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 26.08.2020 17:00 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr [...] Stadtverordneter Mario Lang - 101.18.1718 - 9. Angebotserweiterung des ÖPNV zum Fahrplanwechsel 2020 Antrag der Fraktion Kasseler Linke Berichterstatter/in: Stadtverordnete Violetta Bock - 101.18.1737 - Einladung zur 41. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, [...]
	Öffentliche Niederschrift 41. Sitzung - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 26.08.2020 17:00 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr [...] 101.18.1648 8. Milieuschutzsatzungen 101.18.1718 9. Angebotserweiterung des ÖPNV zum Fahrplanwechsel 2020 101.18.1737 10. Fahrradstraße Schillerstraße bis Philippistraße verlängern 101.18.1746 11. Errichtung eines Fernbusbahnhofs 101.18.1758 12. Planungen [...]
	Beschlusstext 101.18.1718 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Mi, 26.08.2020 17:00 Uhr Milieuschutzsatzungen [...] Milieuschutzsatzungen Antrag der SPD-Fraktion - 101.18.1718 - Berichterstatter/-in: Stadtverordneter Bürger Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird beauftragt, zu untersuchen, in welchen Gebieten [...]
	Einladung 48. Sitzung - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 19.08.2020 17:00 Uhr Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen [...] Stadtverordneter Wolfram Kieselbach - 101.18.1719 - 19. Raumbedarf der Stadt Kassel und Umfang der Anmietung von Räumen Anfrage der Fraktion Kasseler Linke Berichterstatter/in: Stadtverordneter Mirko Düsterdieck - 101.18.1724 - 20. Hunde und Hundesteuer [...]
	Öffentliche Niederschrift 48. Sitzung - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 19.08.2020 17:00 Uhr Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen [...] 101.18.1703 18. Wassergebührenbescheide 101.18.1719 19. Raumbedarf der Stadt Kassel und Umfang der Anmietung von Räumen 101.18.1724 20. Hunde und Hundesteuer in Kassel 101.18.1741 21. Kündigung Markthallen-GmbH 101.18.1750 Niederschrift über die 48. Sitzung [...]
	Beschlusstext 101.18.1719 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Mi, 19.08.2020 17:00 Uhr Wassergebührenbescheide [...] Wassergebührenbescheide Anfrage der CDU-Fraktion - 101.18.1719 - Aus Zeitgründen erfolgt kein Aufruf. Der Tagesordnungspunkt wird für die nächste Sitzung vorgemerkt. Volker Zeidler Niklas Kraft Vorsitzender Schriftführer

Anlagen
	Dokumenteninhalt
	Beschlusstext 101.18.1711 - Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung Mi, 01.07.2020 17:00 Uhr Schriftliche Antwort des Magistrats zur Anfrage Jugendparlament Schriftliche Antwort des Magistrats zur Anfrage Jugendparlament

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